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EEG- Einspeisemanagement - Ausgewählte Rechtsfragen zu technischen und betrieblichen Vorgaben an Anlagenbetreiber gemäß § 6 Nr. 1 EEG

Die Autoren befassen sich mit dem Ineinandergreifen von § 16 Abs. 6 und § 6 Nr. 1 EEG 2009. Dabei behandeln sie insbesondere die Pflicht der Anlagenbetreiberinnen und -betreiber zur Ausstattung ihrer Anlage mit einer technischen oder betrieblichen Einrichtung, die eintritt, wenn die Anlage eine Leistung von 100 Kilowatt übersteigt. Hierbei gehen die Autoren auf die Situation von Alt- und Neuanlagen sowie auf verschiedene Anlagetypen (Biomasse- und Wasserkraftanlagen, KWK-Anlagen, Fotovoltaikanlagen) ein. Bezüglich der Fotovoltaikanlagen wird auf den Hinweis der Clearingstelle vom 23. September 2010 - 2009/14 verwiesen, welches zu dem Ergebnis kam, dass es keine rechtliche Grundlage für die Zusammenfassung der elektrischen Leistung einzelner Solarmodule gibt. Anschließend werden von den Autoren die Anforderungen an die Anlagenbetreiberinnen und -betreiber, die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Ausstattungspflicht sowie die Befreiung von der Ausstattungspflicht dargestellt.

Datum
Autor(en)
Knut Schmelzer, Alexander Beck
Fundstelle
ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 244-249