Direkt zum Inhalt

Suche in Schadensersatz

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 25 von 64 gesamt (Seite 1 von 3).
Rechtsprechung– 6 U 28/18
Aktenzeichen: 6 U 28/18

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Anlagenbetreiber vom Netzbetreiber Ersatz für entgangene Einspeisevergütung aufgrund von Ausbaumaßnahmen am Netz verlangen kann.

Ergebnis: Verneint.

1
Aufsatz

In ihrem Beitrag widmen sich die Autoren den Entschädigungsregelungen bei fehlender Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See. Hierzu beleuchten sie zunächst die Hintergründe und stellen anschließend die verschiedenen Entschädigungsregelungen wie bei verzögerter Netzanbindung nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG oder bei Nichteinspeisung durch Netzengpässe nach den §§ 14 und 15

1
Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

1
Rechtsprechung– 8 U 71/18

Sachverhalt: Zur Frage ob das Direktvermarktungsunternehmen (DVU) gegenüber dem Übertragungsnetzberteiber bei Abregelung im Sinne des Einspeisemanagements Schadensersatzansprüche für Kosten für Ausgleichsenergie und darüber hinaus auch für den durch die Abregelungen entgangenen Anteil an der Vergütung („Managementprämie“) hat. 

Ergebnis: Verneint.

1
Rechtsprechung– EnVR 33/17
Aktenzeichen: EnVR 33/17
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNZV

Leitsätze:

a) Die Regulierungsbehörde kann aufgrund der Ermächtigung in § 27 Abs. 1 Nr. 15 StromNZV nicht nur einzelne Regelungen oder den erforderlichen Mindestinhalt eines Vertrags vorgeben, sondern auch ein vollständiges Vertragswerk.

1
Rechtsprechung– EnZR 39/17
Aktenzeichen: EnZR 39/17
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2011

Leitsätze: a) Ein Entschädigungsanspruch nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG besteht auch dann, wenn der verbindliche Zeitpunkt der Fertigstellung nicht nach Maßgabe von § 17d Abs. 2 Satz 9 EnWG festgelegt worden ist, sondern im Wege einer bis zum 29.

1
Rechtsprechung– 7 U 25/18
Aktenzeichen: 7 U 25/18

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Beklagte (Netzbetreiberin) eine Entschädigung an die klagende Windenergieanlagenbetreiberin in insgesamt 18 Fällen zu zahlen hat, in denen der erzeugte Strom von der Netzbetreiberin wegen Netzausbaumaßnahmen nicht abgenommen wurde. Des Weiteren zur Frage, ob ein Anspruch auf Härtefallentschädigung besteht.

1
Rechtsprechung– 14d O 18/16
Aktenzeichen: 14d O 18/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Übertragungsnetzbetreiber Anspruch auf die Fälligkeitszinsen auf die in den EEG-Jahresendabrechnungen für die Jahre 2014 und 2015 jeweils ausgewiesenen Nachzahlungsbeträge hat. 

Ergebnis: Überwiegend bejaht. 

1
Rechtsprechung– 313 O 204/14
Aktenzeichen: 313 O 204/14

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Einspeisewillige den Ersatz des Schadens verlangen kann, der ihm daraus entstanden ist, dass der Netzbetreiber die aus § 9 Abs. 1 S. 1 EEG 2009 erwachsende Verpflichtung zur Erweiterung der Netzkapazität verletzt hat.

1
Rechtsprechung– 7 U 71/17
Aktenzeichen: 7 U 71/17
Gesetzesbezug: EEG 2014 §§ 14, 15, ZPO

Sachverhalt: Zur Frage, ob Ersatzansprüche aufgrund der Abschaltung von Windenergieanlagen im Rahmen des Einspeisemanagements, insbesondere auf Zahlung des Bezugsstroms der Anlagen während der Abregelungen, geltend gemacht werden können. 

Ergebnis: Verneint. Die Berufung wird zurückgewiesen.

1
Rechtsprechung– 6 O 422/16
Aktenzeichen: 6 O 422/16
Gesetzesbezug: EEG 2014 §§ 14, 15

Sachverhalt: Zur Frage, ob den Betreiberinnen von Windenergieanlagen (WEA) eine Entschädigung in Form einer Erstattung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 EEG 2014 aufgrund der durch die Abregelung im Rahmen des Einspeisemanagements nach § 14

1
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm »Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende
(SINTEG-Verordnung – SINTEG-V)« vom 14. Juni 2017 (BGBl. I S. 1653, s. Anhang), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706).

1
Rechtsprechung– 13 U 44/15
Aktenzeichen: 13 U 44/15

Sachverhalt: Eine Windenergieanlagenbetreiberin verlangt Schadensersatz von Mehrkosten, die durch die Netzanbindung am von der Netzbetreiberin zugewiesenen Netzverknüpfungspunkt entstanden seien.

Ergebnis: Abgewiesen.

1
Rechtsprechung– VIII 123/15
Aktenzeichen: VIII 123/15

Leitsätze des Gerichts:

1
Aufsatz

Die Autorin setzt sich im Beitrag mit Entschädigungsansprüchen von Anlagenbetreibern bei Abregelung ihrer Anlagen durch den Netzbetreiber im Rahmen des Einspeisemanagements auseinander. Sie stellt die entsprechenden Regelungen im EEG 2014 und

1
Aufsatz

Der Beitrag behandelt die Verwaltung von Entschädigungszahlungen an die Betreiber und Betreiberinnen von Windenergieanlagen, die aufgrund der zunehmenden Abregelungen im Rahmen des Einspeisemanagements  zu leisten sind. Die Abrechnung der entsprechenden Beträge binde nach Angaben des Autors viele Ressourcen, weshalb am Markt einige Software-Lösungen zur Berechnung der Entschädigungszahlungen angeboten würden.

1
Aufsatz

Der Aufsatz befasst sich mit der Entschädigungsberechnung in Fällen der Verzögerung, Störung oder Wartung des Netzanschlusses von Offshore-Windenergieanlagen, wenn diese nach der geförderten Direktvermarktung vergütet werden.

1
Rechtsprechung– 1 U 123/15

Sachverhalt: Ein Anlagenbetreiber hat die technische Einrichtung zur Reduzierung der Einspeiseleistung (Einspeisemanagement) erst 30 Tage nach der gesetzlichen Verpflichtung installiert. Der Netzbetreiber reduzierte daraufhin die Einspeisevergütung auf Null. Der Anlagenbetreiber fordert nun Schadenersatz mit der Begründung, der Netzbetreiber sei mit seiner Verpflichtung des Einbaus der notwendigen Technik, in Verzug geraten.

Ergebnis: Verneint.

1
Rechtsprechung– 8 U 115/13
Aktenzeichen: 8 U 115/13

Sachverhalt: Ein Netzbetreiber nahm Instandhaltungsmaßnahmen an einer Lastschaltanlage vor, an die die zur Biogasanlage der Anlagenbetreiberin führende Stichleitung angeschlossen war und unterbrach für diesen Zeitraum die Stromabnahme. Fraglich war, ob die Anlagenbetreiberin hieraus ein Schadenersatzanspruch für die entgangene Einspeisevergütung, den Einsatz eines Notstromaggregats und den Einsatz einer Notfackel gegen die Netzbetreiberin zustand.

Ergebnis: Verneint.

1
Rechtsprechung– 2 U 72/11. EnwG

Leitsatz des Gerichts:

Zur Abgrenzung zwischen einer entschädigungspflichtigen Maßnahme des Einspeisemanagements und der Wahrnehmung der Systemverantwortung durch den Netzbetreiber gegenüber den Betreibern von Anlagen für die Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien.

1
Aufsatz

Der Autor gibt einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen auf dem Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2014. Dabei geht er zunächst auf die EEG-Reform und deren wichtigste Änderungen ein. Anschließend bespricht er das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zu Ålands Windkraft und dessen Auswirkungen sowie jüngste Entwicklungen mit Bezug zum Redispatch.

1
Aufsatz

Die Autorin diskutiert die Frage, ob der Netzbetreiber berechtigt ist, bei regenerativen Stromerzeugungsanlagen mit einer installierten Leistung von über 100 kW auf Fernwirktechnik zur Drosselung der Einspeiseleistung zu bestehen, sowie den aktuellen Stand zur Übernahme der Mehrkosten im Vergleich zur Rundsteuertechnik.  

1
Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2011, NAV, EEG 2014 § 50

Dieser Beitrag behandelt mögliche Haftungsrisiken, welche Betreibern von Offshore-Windenergieanlagen sowie den zuständigen Netzbetreibern im Falle von Netzunterbrechungen entstehen können. Anhand eines exemplarischen Beispiels werden mögliche Ansprüche beteiligter Akteure aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.

1