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Stolperfallen im Vorfeld der Gebotsabgabe für Windenergieanlagen an Land

Aufgrund des häufigen Ausschlusses von Geboten wegen formellen wie materiellen Fehlern bei den Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land, widmet sich die Autorin in dem Beitrag Gründen hierfür im Detail. Hierzu geht sie auf zwei nicht eindeutige Drei-Wochen-Fristen ein: nach § 36 Abs. 1

Datum: 

07/2019

Autor(en): 

Katharina Vieweg-Puschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

netzpraxis 7-8/2019, 65-66

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Biogas mit Kleinwind

Der Autor beschreibt einen Trend zur Nutzung von Kleindwindenergieanlagen zur Deckung des Strombedarfs vor allem von Landwirtschaftsbetrieben und Biogasanlagen. Hierbei geht er auf das Produktangebot, die Amortisationszeit, aber auch auf bauordnungsrechtliche Hindernisse bei der Realisierung ein.

Datum: 

07/2019

Autor(en): 

Dierk Jensen

Fundstelle: 

Biogas Journal 4/2019, 40-43

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Wind- und Sonnenstrom für den eigenen Bedarf

Der Autor beschreibt anhand zweier Beispiele, wie mithilfe der Deckung eines Teils des Eigenstrombedarfs von Landwirtschaftsbetrieben durch Fotovoltaik- bzw. Windenergieanlagen die Strombezugskosten reduziert werden. Durch die Möglichkeit der immer kostengünstigeren Erzeugung von erneuerbarer Energie würden sich derartige Konzepte lohnen. In den Beispielen werden auch Pläne zur Wärmeversorgung über Geothermie und Nahwärmenetze inkl. Wärmespeicher beschrieben.

Datum: 

07/2019

Autor(en): 

Martin Bensmann

Fundstelle: 

Biogas Journal 4/2019, 36-38

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Zum Rücksichtsnahmegebot wegen Windenergieertragsminderung bei benachbarten Anlagen

Datum: 

13.03.2019

Aktenzeichen: 

4 B 39.18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OVG Koblenz, Urteil v. 26.06.2018 - 8 A 11691/17
VG Neustadt a. d. Weinstraße, Urteil v. 01.06.2017 -  4 K 1068/16.NW

Leitsatz: Der Errichtung einer Windenergieanlage im Außenbereich kann der öffentliche Belang des Rücksichtnahmegebots aus § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB entgegenstehen, weil die Anlage die Windausbeute einer benachbarten, bereits bestehenden Windenergieanlage vermindert. Das Gebot der Rücksichtnahme ist aber jedenfalls dann nicht verletzt, wenn die Minderung gemessen am Gesamtertrag der Bestandsanlage relativ geringfügig ist. Weiterlesen

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BGH: Wiedereinsetzung hinsichtlich der Stichtagsregelung des § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 Buchst. b EEG 2017

Datum: 

26.02.2019

Aktenzeichen: 

EnVR 24/18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

Leitsatz: Das Erfordernis, die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vor dem 1. Februar 2017 mit allen erforderlichen Angaben an das Register zu melden, stellt eine Stichtagsregelung mit materiell-rechtlicher Ausschlusswirkung dar, in die keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden kann. Weiterlesen

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Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene

Die Autoren befassen sich in ihrem Artikel mit den Mitteln zur räumlichen Steuerung des Windenergieausbaus, um u.a. den vielfältigen Raumnutzungsinteressen und der Akzeptanzsteigerung gerecht zu werden. Hierzu betrachten sie die Planungsebene, die Genehmigungsbene sowie die Förderebene. 

Datum: 

05/2019

Autor(en): 

Nils Wegner und Frank Sailer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2/19, 80-87

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Festlegungsverfahren zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen - BK6-19-142

Datum: 

Freitag, 24. Mai 2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-19-142

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Festlegungsverfahren zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen nach § 9 Absatz 8 EEG 2017 eingeleitet. Insbesondere kann die BNetzA Entscheidungen zur Verlängerung der Umsetzungsfrist treffen, wenn das Angebot am Markt derartiger technischer Einrichtungen unzureichend ist. Weiterlesen

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