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DIN VDE V 0100-551-1 - Errichten von Niederspannungsanlagen

Datum: 

01.05.2018

Urheber: 

Zeichen: 

DIN VDE V 0100-551-1

Fundstelle: 

Die Vornorm DIN VDE 0100-551-1 - Errichten von Niederspannungsanlagen mit Ausgabe im Mai 2018 enthält Bedingungen für den Anschluss von parallel zu einer Stromquelle betriebenen Stromerzeugungseinrichtungen und konkretisiert in dieser Hinsicht die Anforderungen der Norm DIN VDE 0100-551 - Errichten von Niederspannungsanlagen.  Weiterlesen

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EEG 2017 - Sechste Änderung - Gesetzgebungsmaterialien

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und weiterer Bestimmungen des Energierechts vom 23. April 2018 (s. Anhang). Weiterlesen

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Zinszahlungsanspruch bei unzutreffender Stromlieferprognose an Letztverbraucher nach EEG 2014

Datum: 

10.04.2017

Aktenzeichen: 

20 O 70/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Sachverhalt: Zur Frage ob nach EEG 2014 Zinszahlungen geltend gemacht werden könnten, wenn aufgrund unzutreffender Prognosen die monatlichen Meldungen zur Stromlieferung an den Übertragungsnetzbetreiber zu gering ausfielen und entsprechend EEG-Umlage nachzuzahlen ist. Weiterlesen

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Erneuerbare Energien in Deutschland - Daten zur Entwicklung im Jahr 2017

Datum: 

03/2018

Autor(en): 

Umweltbundesamt

Fundstelle: 

Das von der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat) am Bundesumweltamt und dem Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung erarbeitete Hintergrundpapier "Erneuerbare Energien in Deutschland - Daten zur Entwicklung im Jahr 2017" enthält aktuelle Erkenntnisse zu der Entwicklung der erneuerbaren Energien im Vorjahr und betrachtet die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr sowie Zahlen zur wirtschaftlichen Bedeutung und zur Emissionsvermeidung durch erneuerbare Energien.  Weiterlesen

Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich des EEG 2009 und 2012 für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie

Die vom Umweltgutachterausschuss (UGA) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit herausgegebene Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich der Gesetze für den Vorrang der Erneuerbaren Energien (EEG 2009 und 2012) für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie stellt eine Hilfestellung bei der Definition der Aufgaben von Umweltgutachtern in den Bereichen Wasserkraft, Biomasse und Geothermie dar und skizziert ein einheitliches Vorgehen bei der Prüfung von Stromerzeugungsanlagen auf rechtskonformen Betrieb. Dabei soll die Leitlinie vor allem eine glaubwürdige und seriöse Begutachtung von Anlagen dieser Bereiche gewährleisten.  Weiterlesen

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BGH: Grundvergütungsanspruch für Strom aus Biomasseanlagen (§ 27 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2009) besteht nur für KWK-Anlagen i.S. von § 3 Abs. 4 KWKG 2012

Datum: 

11.04.2018

Aktenzeichen: 

VIII ZR 197/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang 

Vorinstanz(en): 

LG Frankfurt/Oder, Urt. v. 20.12.2013 - 12 O 335/11
OLG Brandenburg, Urt. v. 02.08.2016 - 6 U 15/14

Leitsatz: Der Anspruch auf eine Grundvergütung für die Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien besteht für Biomasseanlagen mit einer Leistung über fünf Megawatt (§ 27 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2009) nach Maßgabe der Anlage 3 Abschnitt I Nr. 1 zum EEG 2009 nur, soweit es sich um Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung im Sinne von § 3 Abs. 4 KWKG aF handelt. Bei Anlagen, die nicht über Vorrichtungen zur Abwärmeabfuhr verfügen (§ 3 Abs. 4 Satz 2 KWKG aF), ist die gesamte Nettostromerzeugung der Anlage KWK-Strom, jedoch abzüglich des für ihren Betrieb erforderlichen Eigenverbrauchs (§ 3 Abs. 5 KWKG aF). Weiterlesen

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Wie weiter mit dem Ausbau der Windenergie?

Datum: 

01/2018

Autor(en): 

Agora Energiewende

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die von Agora Energiewende in Auftrag gegebene Studie "Wie weiter mit dem Ausbau der Windenergie? Zwei Strategievorschläge zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie." wurde vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) und dem team ewen erarbeitet und analysiert mögliche Beteiligungsmodelle der lokalen Bevölkerung zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie. Weiterlesen

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Träger der Anschlusskosten einer PV-Anlage bei bereits erfolgter Kostenübernahme durch Anlagenbetreiber

Datum: 

05.04.2007

Aktenzeichen: 

14 U 215/05

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Offenburg, Urt. v. 26.10.2005 - 2 O 266/05

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Netzbetreiber trotz unterzeichneten Anschlussvertrages mit dem PV-Anlagenbetreiber die Hausanschluss- und Leitungsverlegungskosten gemäß § 10 EEG nachträglich zu übernehmen habe. Weiterlesen

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