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Was ist bei der Anlagenzusammenfassung im EEG 2017 zu beachten?

erstellt am: 

05.04.2017

Textfassung vom: 

24.07.2019

zuletzt geprüft am: 

24.07.2019

Gesetzesbezug: 

Der Wortlaut der Regelung zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung in § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 hat sich im EEG 2017 gegenüber den Vorgängerfassungen geändert. Hier heißt es nun, dass Anlagen u.a. dann vergütungsseitig zusammenzufassen sind, wenn "sie sich auf demselben Grundstück, demselben Gebäude, demselben Betriebsgelände oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe befinden", wenn sie Strom aus gleichartigen erneuerbaren Energien erzeugen, wenn sie eine Vergütung/Förderung aus dem EEG erhalten sowie innerhalb von 12 aufeinanderfolgenden Kalendermonaten errichtet worden sind. Insbesondere die neu hinzugekommenen Kriterien desselben Betriebsgeländes und desselben Gebäudes und deren Beziehung zu den bestehenden Kriterien waren rechtlich ungeklärt. Weiterlesen

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Stellungnahme 2018/48/Stn - Bereitstellung von Einspeisemanagement-Daten durch Solarlog

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

05.02.2019

beschlossen am: 

28.06.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/48/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG|KWKG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob das von der Beklagten eingerichtete Solarlog-System die gleichen Funktionen wie eine RLM-Messanlage erfüllt und die Beklagte damit den Anforderungen aus § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2012 genügt, oder ob die Errichtung einer RLM-Messanlage bei der Beklagten erforderlich war. Weiterlesen

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Kein Verstoß gegen Europarecht oder Grundgesetz durch besondere Ausgleichsregelung (§§ 63ff. EEG)

Datum: 

01.04.2019

Aktenzeichen: 

5 O 39/18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Leitsätze: Die §§ 63ff. EEG (Besondere Ausgleichsregelung zugunsten stromkostenintensive Unternehmen und Schienenbahnen) sind weder wegen eines Verstoßes gegen europarechtliche Normen noch wegen eines Verstoßes gegen das Grundgesetz unwirksam. Eine Vorlage gem. Art 276 AEUV oder Art 100 GG ist nicht erforderlich. Eine Berechtigung zum (teilweisen) Einbehalt der der Umlage besteht nicht. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2019/11 - Anwendbarkeit der Vergütungsverringerung im EEG 2017 auf EEG-2012-Solaranlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

03.04.2019

beschlossen am: 

13.05.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2019/11

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2011 und vor dem 1. August 2014 (EEG-2012-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist. Weiterlesen

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Grid Intelligent Solar - Unleashing the full potential of utility-scale solar generation

Datum: 

09/2018

Autor(en): 

Aurélie Beauvais, Michael Schmela u.a. (SolarPower Europe)

Fundstelle: 

Die Studie “Grid Intelligent Solar” der SolarPower Europe beschäftigt sich mit dem Netzanschluss von Fotovoltaik-Großkraftwerken. Zukünftig würden diese eine entscheidende Rolle spielen: schon in 2017 wurde weltweit deutlich mehr PV-Kapazität zugebaut als fossile und nukleare Kraftwerke zusammen. Grund hierfür sei, neben der von vielen Akteuren erkannten Dringlichkeit für den Klimaschutz, vor allem die günstigeren Stromgestehungskosten. Weiterlesen

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