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Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen (GemAV) - Rechtsetzungsverfahren

Im Anhang finden Sie die Entwürfe der Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen (Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen – GemAV).

Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

11. April 2017: Veröffentlichung des Referentenentwurfs (RefE) zur GemAV und Einleitung der Länder- und Verbändeanhörung,
24. April 2017: Ende der Stellungnahmefrist zum RefE,
17. Mai 2017: Bundeskabinett verabschiedet Entwurf einer Mantelverordnung, welche die GemAV und die KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) umfasst (s. Anhang),
10. August 2017: Beschluss der GemAV,
17. August 2017: Verkündung der GemAV im Bundesgesetzblatt,
18. August 2017: Inkrafttreten der GemAV.

Nachfolgend gelangen Sie zum Eckpunktepapier für gemeinsame Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen.

erster Entwurf vom
letzter Entwurf vom
Initiator
Bundeswirtschaftsministerium
Fundstelle (online)