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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 25. November 2019 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Biomasse sowie zur zweiten gemeinsamen Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. bzw. 4. November 2019.

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Aufsatz

Die Autorin setzt sich im Beitrag mit der Möglichkeit der Verlängerung der Realisierungsfrist für Windenergieanlagen an Land auseinander, die einen Zuschlag im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens erhalten haben, und weist insbesondere auf den Nachteil der damit verbundenen realen Verkürzung des Vergütungszeitraums hin.

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Die BNetzA hat am 18. Oktober 2019 die Ergebnisse der 5. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und der 4. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Solaranlagen bekannt gegeben. Gebotstermin war jeweils der 1. Oktober 2019. Es handelt sich hierbei um technologiespezifische Ausschreibungen, nicht um eine gemeinsame Ausschreibung für Wind- und Solaranlagen.
 

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Die BNetzA hat am 10. September 2019 die Ergebnisse der 4. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. September 2019. Es handelte sich um die erste Sonderausschreibung für Windenergieanlagen an Land.

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Die BNetzA hat am 9. August 2019 die Ergebnisse der 3. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. August 2019.

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Aufsatz

Aufgrund des häufigen Ausschlusses von Geboten wegen formellen wie materiellen Fehlern bei den Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land, widmet sich die Autorin in dem Beitrag Gründen hierfür im Detail. Hierzu geht sie auf zwei nicht eindeutige Drei-Wochen-Fristen ein: nach § 36 Abs. 1 EEG 2017 hinsichtlich der BImschG-Genehmigung und nach § 36 Abs.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 28. März 2019 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen bekanntgegeben. Gebotstermin war der 1. März 2019. 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor berichtet in seinem Artikel von der Festlegung der Bundesnetzagentur (BNetzA), das zulässige Höchstgebot bei Ausschreibungen nach dem EEG für Windenergieanlagen an Land für 2019 auf 6,2 ct/kWh festzusetzen.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (Energiesammelgesetz - EnSaG) vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I 2018, S. 2549), das am 20.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– 8175-02-00-18/1
Aktenzeichen: 8175-02-00-18/1

Die Bundesnetzagentur hat am 27. November 2018 die "Festlegung des Höchstwertes für die Ausschreibungen für Windenergie an Land des Jahres 2019 nach § 85a Absatz 1 EEG 2017" beschlossen.

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Gesetz: Land
Textfassung vom:
Urheber: Land

Saarländische Verordnung zur Errichtung von Photovoltaik (PV) auf Agrarflächen — VOEPV vom 27. November 2018 (Amtsblatt des Saarlandes Nr. 46/2018, s. Anhang), aufgrund des § 37c des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S.

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Gesetz: Land
Textfassung vom:
Urheber: Land

Hessische Verordnung über Gebote für Freiflächensolaranlagen (Freiflächensolaranlagenverordnung – FSV) vom 19. November 2018 (HE GVBL Nr. 25/2018), aufgrund des § 37c Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 83a

Die Autorin nimmt ein Urteil des OLG Düsseldorf zum Anlass, auf den vorhanden Rechtsschutz von unterlegenen Bietern bei Ausschreibungen nach § 83a EEG 2017 durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) hinzuweisen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 19. Oktober 2018 die Ergebnisse der 4. Ausschreibungsrunde 2018 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie die Ergebnisse der 3. Ausschreibungsrunde 2018 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibungfür Wind- und Solaranlagen. 

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 19. September 2018 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2018 für die Förderung von Biomasseanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1September 2018.
 
Es wurden 79 Gebote mit einem Gebotsumfang von 76.537 Kilowatt (kW) bezuschlagt.
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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 10. Juli 2018 die zweite Ausschreibungsrunde für Biomasseanlagen eingeleitet. Teilnahmevoraussetzung ist die behördliche Genehmigung zur Errichtung der Anlage und deren Meldung an das Anlagenregister bis zum 13. August 2018.

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Rechtsprechung– VI-3 Kart 114/17 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 114/17 (V)
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22

Leitsatz:

Bis zum Eintritt des 31.12.2018 nimmt § 22 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 EEG diejenigen Anlagen von dem Ausschreibungserfordernis aus, die vor dem 01.01.2017 genehmigt und bereits in Betrieb genommen worden sind.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. Juni 2018 die Ergebnisse der fünften Ausschreibungsrunde für die Förderung von Solaranlagen ab 750 Kilowatt (kW) bekannt gegeben.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 17. Mai 2018 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2018 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land (Onshore) bekannt gegeben.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 27. April 2018 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen auf See (Offshore) bekannt gegeben.

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Aufsatz

Die Autoren bewerten die Ergebnisse der fünften Ausschreibung für Windenergie an Land, bei der erstmals das zuvor geltende Privileg für Bürgerenergiegesellschaften, dass die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zum Gebotstermin noch nicht vorliegen muss, nicht mehr galt. Sie erörtern hierbei die Folgen von weniger Geboten und höheren Zuschlagswerten.

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Aufsatz

Die Autorin stellt die besonderen Ausschreibungsregelungen für Biomasseanlagen nach den §§ 39 bis 39 h EEG 2017 dar. Sie erläutert dabei zunächst die Modalitäten zur Teilnahme an den Ausschreibungen für neue Biomasseanlagen, darunter: Anforderungen an die Gebote, Sicherheiten, Höchstwert, Ausschluss von Geboten, Erlöschen von Zuschlägen, Änderungen nach Erteilung des Zuschlags sowie besondere Zahlungsbestimmungen.

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Aufsatz

Der Autor analysiert die Ergebnisse der ersten beiden Ausschreibungsrunden für Windenergie an Land unter dem EEG 2017. Hierbei geht er insbesondere auf die Unterschiede bei der regionalen Verteilung der Zuschläge sowie die insgesamt bezuschlagte Leistung ein, vergleicht die Werte mit dem Zubau in den Jahren vor der Ausschreibungspflicht und gibt eine Bewertung ab.

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