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Bericht aus der Clearingstelle EEG|KWKG - 2/2021

Die Autorin und der Autor stellen in Ihrem Beitrag die Empfehlung 2019/8 vor, in dem geklärt wurde, ob ein Recht auf kaufmännisch bilanzielle Weitergabe auch für KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von mehr als 100 kW besteht und in welchem Umfang der erzeugte Strom zuschlagsfähig ist. Weiterhin stellen sie das Votum 2020/38-V zur Frage vor, ob die Anlagenbetreiberin einen Zahlungsanspruch nach § 19 Abs. 1 i.V.m. § 40 Abs. 2 Satz 2 EEG 2017 (Erhöhung des Leistungsvermögens um mindestens 10%) hatte. Zuletzt greifen sie das Votum 2020/12-IV auf, zur Frage, ob und wenn ja, wie sich das Ersetzen von BHKW bei einer Deponiegasanlage und einer Abfallvergärungsanlagen sowie umfangreiche Umbaumaßnahmen an beiden Anlagen auf den Anlagenbegriff, die Inbetriebnahme und die Vergütungsansprüche auswirken.

Datum
Autor(en)

Natalie Mutlak, Martin Teichmann

Fundstelle

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 2/2021, S. 114 - 116