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Aufsatz

Der Autor kritisiert in diesem Aufsatz das Gebäudeenergiegesetz (GEG), dass im Neubau CO2-Emissionen senken soll. Zwar sieht es die Einsatzpflicht für erneuerbare Energien vor, jedoch spielt Biomethan keine entscheidende Rolle. Aufgrund der getroffenen Regelungen fördere man hingegen den Einsatz fossiler Energieträger wie Erdgas, anstelle des teureren, aber umweltfreundlicheren Biogas. Zukünftig sei der Einsatz von Biogas auch in Wärmenetzen aufgrund der Düngemittelverordnung nicht mehr lohnenswert.

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Aufsatz

Der Neubau von Biogasanlagen, die Biomethan ins Erdgasnetz einspeisen, bleibe weiterhin stagnierend. Der Autor zeigt zunächst die Anzahl der Biomethaneispeiseanlagen und deren Kapazitäten je nach Bundesland auf, bevor er auf den wachsenden Erdgasverbrauch in Deutschland eingeht. Dieser Verbrauchszuwachs werde durch den Zubau an erdgasbeheizten Wohnungen verstärkt. Deutschland werde weiterhin zu großen Teilen Nettoimporteur (Steinkohle, Mineralöl, Erdgas) für die Energieversorgung bleiben.

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Aufsatz

Der Autor kritisiert Vollzugsprobleme im Bereich Biogas, die mit der Veröffentlichung der technischen Norm TRAS 120 ("Sicherheitstechnische Anforderungen an Biogasanlagen") und dem Inkrafttreten der 44. BImSchV enstanden seien. Die neuen Regelungen seien mit zahlreichen Interpretationsproblemen behaftet, auf die bereits in der Entwurfsphase ausreichend hingewiesen worden sei.

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Aufsatz

Der Aufsatz befasst sich mit den grundlegenden Neuerungen durch die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2018/2001 der EU (EERL II oder RED II), die bis Mitte 2021 in allen EU-Staaten umgesetzt werden muss. Insbesondere widmen sich die Autoren den Auswirkungen auf den Betrieb von Biogasanlagen

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Aufsatz

Der Autor beschreibt die Funktionsweise des "BHKW des Monats", welches durch seinen flexiblen Betrieb nicht nur die Stabilisierung der Stromnetzes unterstützt, sondern auch ein Nahwärmenetz und eine industrielle Holztrocknung mit Wärme versorgt. Die Anlage erhält ihre Flexibilität durch einen Kombigasspeicher und einen Wärmespeicher. Die Planer rechnen für das gesamte Projekt mit ca. 4000t CO2-Einsparung jährlich.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 34. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 18. November 2019 im Tagungszentrum Aquino in Berlin stattgefunden hat.

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Aufsatz

Der Autor kritisiert, dass es die bisherige Gesetzeslage nicht erlaube, das Potenzial von Biokraftstoffen voll zu nutzen, sondern diese vielmehr ausbremse. Insbesondere die Förderung fossiler Kraftstoffe aus Nahost reduziere das Marktpotential heimischer Biokraftstoffe. Auch die neue EU-Richtlinie für Erneuerbare Energien (RED II) setze nur bescheidene Impulse. Trotz der Nachfrage bei den Gemeinden befürchtet er deshalb eine Stagnation im Sektor.

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Studie

Die Studie der DVGW-Forschungsstelle am Engler-Bunte-Institut des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) im Unterauftrag des Frauenhofer-Institut "Roadmap Gas für die Energiewende - Nachhaltiger Klimabeitrag des Gassektors" im Auftrag des Umweltbundesamt (UBA) beschäftigt sich mit gasförmigen Energieträgern und deren längerfristiger Rolle in der Energiewende.

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Aufsatz

Die Autoren berichten über die Empfehlung 2018/33, in der die Clearingstelle zu klären hatte, welche Rechtsfolgen nach EEG, KWKG und

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Aufsatz

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Unternehmen aus der ganzen Welt mit den neuesten technologischen Entwicklungen im Microgrid-Segment (Inselnetze) und beschreibt deren Projekte im Detail. Dazu gehört beispielsweise Robben Island, ein Museum zu einer ehemaligen Strafkolonie Südafrikas, welches durch die Verwendung einer Photovoltaikanlage sowie eines Batteriespeichers seine CO2-Immissionen um 75% senken konnte.

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Aufsatz

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz die Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik insgesamt und im spezielleren hinsichtlich Biogas. So seien die Erwartungen zum Erreichen der Klimaschutzziele 2030 durch das Klimapaket nicht erfüllt worden. Positives zeichne sich jedoch für Biogas ab, zu dem sich die Bundesregierung als aktiven Träger der Energiewende bekenne. Das Klimapaket stärke Erneuerbare Energien im Wärmebereich und auch Biogas als Kraftstoff für Heim und Verkehr.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: TA Luft

In dem Aufsatz berichtet der Autor über das BHKW-Motorensymposium der IG Biogasmotoren Anfang September in Hamburg. In 18 Vorträgen behandelten die Referenten anstehende Probleme der Biogasbranche und Lösungsansätze aus der Praxis. Große Themen bildeten dabei u.a. die Fahrweise des Motors, Gasspeicher, Notstrombetrieb und Emissionsverhalten.

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Aufsatz

Der Autor greift die Problematik der Flächenkonkurrenz beim Anbau von Energiepflanzen wie Mais und Raps für Bioenergie sowie für Nahrungsmittel auf. Vor dem Hintergrund der steigenven Bevölkerungszahl und der sinkenden Flächenverfügbarkeit seien Alternativen zu finden, die z.B. auf den vorgeschriebenen Blühstreifen angebaut werden könnten. Ein weiterer Grund sei der geplante Ausstieg der EU aus der Förderung von Biokraftstoffen.

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Rechtsprechung– 1 K 7855/17.Gl

Sachverhalt: Anspruch auf Erteilung einer Bescheinigung gem. § 27 Abs. 5 EEG 2009, obwohl die festgesetzten Werte für Formaldehyd bei der alljährlich durchgeführten Kontrollmessung nicht eingehalten worden sind.

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz

Der Aufsatz befasst sich mit der Frage der unzureichenden Energiewende, die kaum andere Energiesektoren (abgesehen vom Stromsektor) durchdrungen hat. Es sei unrealistisch, die vollständige Elektrifizierung für sämtliche Lebensbereiche zu erreichen, und es ist deshalb erforderlich, den Übergang zu den erneuerbaren (Bio)-Treibstoffen zu bemühen. Die notwendigen technologischen Lösungen seien bereits vorhanden, u.a. die Herstellung des "grünen" Wasserstoffes bzw.

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Aufsatz

Die Autoren untersuchen in ihrem Artikel, inwieweit eine Quotenregelung geeignet sein könnte, erneuerbare Gase (Biogas und e-Gase) im Rahmen der Klimaschutzpolitik zu fördern. Hierzu führen sie aus, wie eine solche Quote beispielsweise ausgestaltet werden könnte und gehen auf die Rechtmäßigkeit, insbesondere im europäischen und nationalen Recht ein.

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Aufsatz

Im Beitrag erläutert der Autor die Folgen des Erreichens des sogenannten Flexdeckels für Biomasse für zukünftige Anlagenbetreiber von Biogasanlagen und stellt klar, dass diese nun mit der Inbetriebnahme unter Zeitdruck stünden.

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Votum 2019/48– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/48

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, wie hoch die „installierte Leistung” i.S.v. § 101 Abs. 1 Satz 3 EEG 2017 der von der Anlagenbetreiberin betriebenen Biogasanlage ist, insbesondere ob die zum maßgeblichen Zeitpunkt gedrosselte Leistung heranzuziehen ist (im Ergebnis bejaht).

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Rechtsprechung– 4 O 1049/17
Aktenzeichen: 4 O 1049/17

Sachverhalt: Streitig ist, ob die von der Klägerin zu einem bestehenden Blockheizkraftwerk hinzugebaute ORC-Einheit in zwei zur gleichen Zeit ebenfalls hinzugebaute Blockheizkraftwerke integriert (und nicht lediglich nachgeschaltet) ist und ob folglich der Technologiebonus auf den gesamten erzeugten Strom (und nicht nur auf den in der ORC-Einheit erzeugten Anteil) gezahlt werden muss.

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017, KWKG 2016

Der Autor erörtert Möglichkeiten, mit deren Hilfe Wärmenetze stärker aus erneuerbarer Wärme gespeist werden können. Die technische Machbarkeit sei gegeben, allerdings fehlten hierzu Anreize. Er bewertet unter anderem den Einfluss einer CO2-Abgabe geht auch auf eine mögliche KWKG-Reform sowie ein neues Steuersystem als Instrumente ein.

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Rechtsprechung– 9 K 3145/17
Aktenzeichen: 9 K 3145/17
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 8, 15, FGO

Sachverhalt: Fraglich ist, ob zur Berechnung der Umsatzsteuer über Wärmelieferungen eines BHKWs, welches nur Wärme an ein Nahwärmenetz liefert, die mit den Kunden vereinbarten Nettoentgelten statt die bundesweit einheitlichen durchschnittlichen Fernwärmepreise zugrunde zulegen sind. 

Ergebnis: Teilweise bejaht.

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Aufsatz

In seinem Beitrag greift der Autor die Forderungen einiger Marktakteure gegenüber der Politik auf, erneuerbare Gase stärker zu fördern und stellt in diesem Zusammenhang die Einführung einer Mindestquote für Gasnetze in den Raum. Er erwähnt hierzu die Vorstöße einiger Akteure, geht auf Projekte im Ausland ein und beleuchtet insbesondere Erhöhung des Anteils an Wasserstoff in den Gasnetzen. Dies könne technisch für die Netze eine Herausforderung sein, der Wasserstoff könne aber im Rahmen von "Power-to-X", z.B.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt einen Trend zur Nutzung von Kleindwindenergieanlagen zur Deckung des Strombedarfs vor allem von Landwirtschaftsbetrieben und Biogasanlagen. Hierbei geht er auf das Produktangebot, die Amortisationszeit, aber auch auf bauordnungsrechtliche Hindernisse bei der Realisierung ein.

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