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Aufsatz

Bericht aus der Clearingstelle EEG|KWKG - 2/2021

WasserkraftKWKG
Gesetzesbezug: EnWG 2011, KWKAusV, KWKG 2012 § 4 Abs. 3b, KWKG 2016 § 4 Abs. 1, KWKG 2016 § 4 Abs. 2, 3, KWKG 2016 § 8a Abs. 1, 6, KWKG 2016 § 8a Abs. 2 bis 4, KWKG 2016 § 8a Abs. 5, KWKG 2016 § 8b, KWKG 2016 § 14 Abs. 2, KWKG 2016 §§ 33 bis 33c, 34, EEG 2017 § 40

Die Autorin und der Autor stellen in Ihrem Beitrag die Empfehlung 2019/8 vor, in dem geklärt wurde, ob ein Recht auf kaufmännisch bilanzielle Weitergabe auch für KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von mehr als 100

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Rechtsprechung– EnVR 65/18

BGH: zu Energieanlagen über mehrere Grundstücke und ihre Bedeutung für einen unverfälschten Wettbewerb

Aktenzeichen: EnVR 65/18
Gesetzesbezug: KWKG 2016 § 14 Abs. 2, EnWG 2011

Leitsätze:

1. Erstreckt sich eine Energieanlage über mehrere Grundstücke, befindet sie sich auf einem räumlich zusammengehörigen Gebiet, wenn diese Grundstücke so gut wie ausschließlich über die Anlage versorgt werden, tatsächlich aneinander angrenzen und ein geschlossenes, von den äußeren Grundstücksgrenzen begrenztes Gebiet darstellen. Unschädlich ist es, wenn ein so abgegrenztes Gebiet Straßen, ähnliche öffentliche Räume oder vereinzelte, nicht ins Gewicht fallende andere Grundstücke einschließt, welche nicht durch die Anlage versorgt werden.

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Rechtsprechung– VI-3 Kart 48/17 (V)

Voraussetzung für das Vorliegen einer Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG und das Merkmal der räumlichen Zusammengehörigkeit

KWKG
Aktenzeichen: VI-3 Kart 48/17 (V)
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 24, EnWG 2011, KWKG 2016 § 14 Abs. 2, StromStV

Leitsätze:

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Aufsatz

Mieterstrommodelle - Wie können die Mieter aktiv an der Energiewende teilnehmen?

KWKG
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 5, EEG 2017 §§ 21 Abs. 3, 53, EEG 2017 §§ 88 bis 96, KWKG 2016 § 6 Abs. 3, KWKG 2016 § 7 Abs. 3, KWKG 2016 § 14 Abs. 2, EnWG 2011, StromNEV, StromStG, StromStV

Die Autorinnen geben einen Überblick über Mietstrommodelle, mit denen Mieter aktiv an der Energiewende teilnehmen könnten. Sie geben einen Überblick über die momentane Rechtslage und erläutern insbesondere, welche Gesetzesänderungen sich durch den Entwurf des Mieterstromgesetzes voraussichtlich ergeben werden.

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