Gesetze

Hier finden Sie eine Auswahl an rechtlichen Normen, wie Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, die für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung wichtig sind.

Konsolidierte Arbeitsausgaben des EEG (seit 2009) und des KWKG (seit 2016) finden Sie hier.

Beachten Sie bitte, dass die Clearingstelle EEG|KWKG keine Gewähr für die Richtigkeit der Texte übernimmt. Rechtsverbindlich sind allein die im Bundesgesetzblatt und im Amtsblatt der Europäischen Union abgedruckten Fassungen.

Eine Sammlung der zentralen Rechtsquellen zur Förderung und zum Netzzugang von Strom aus Erneuerbaren Energien in den EU-Mitgliedsstaaten sowie zugehörige Erläuterungen finden Sie unter res-legal.eu.

EEG 2023 EEG 2021 EEG 2017 EEG 2014 KWKG 2023 KWKG 2020 KWKG 2016 MsbG
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Gesetz: Europäische Union (EU)

Verordnung (EU) 2023/1184 - EU-Vorschriften für „grünen“ Wasserstoff

Urheber: Europäische Union (EU)

Am 20. Juni 2023 hat die Europäische Kommission die delegierte Verordnung (EU) 2023/1184 vom 10. Februar 2023 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung einer Unionsmethode mit detaillierten Vorschriften für die Erzeugung flüssiger oder gasförmiger erneuerbarer Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

1.8196077
Gesetz: Europäische Union (EU)

Verordnung (EU) 2022/869 - Energieinfrastruktur

Netze
Urheber: Europäische Union (EU)

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 30.

1.7389231
Gesetz: Europäische Union (EU)

Verordnung (EU) 2022/2577 - für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien

SolarenergieSpeicher
Textfassung vom:
Urheber: Europäische Union (EU)

Der Rat der Europäischen Union hat am 22. Dezember 2022 die Verordnung (EU) 2022/2577 zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien erlassen, welche am 29. Dezember 2022 im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet wurde.

Die Verordnung ist am 30. Dezember 2022 Kraft getreten und gilt befristet für einen Zeitraum von 18 Monaten. Sie ist unmittelbar geltendes Recht und bedarf keiner Umsetzungsakte der Mitgliedstaaten.

1.3764459
Gesetz: Europäische Union (EU)

Verordnung (EU) 2019/942 - Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden

Textfassung vom:
Urheber: Europäische Union (EU)

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 5. Juni 2019 die Verordnung (EU) 2019/942 zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden erlassen, welche am 14. Juni 2019 im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet wurde.

1.101809
Gesetz: Europäische Union (EU)

Verordnung (EU) 2019/943 - Elektrizitätsbinnenmarkt 

Textfassung vom:
Urheber: Europäische Union (EU)

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 5. Juni 2019 die Verordnung (EU) 2019/943 über den Elektrizitätsbinnenmarkt erlassen, welche am 14. Juni 2019 im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet wurde.

1.101809
Gesetz: Europäische Union (EU)

Verordnung (EU) 2019/941 - Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und Aufhebung der Richtlinie 2005/89/EG

Textfassung vom:
Urheber: Europäische Union (EU)

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 5. Juni 2019 die Verordnung (EU) 2019/941 über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/89/EG erlassen, welche am 14. Juni 2019 im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet wurde.

1.1018089
Gesetz: Europäische Union (EU)

Verordnung (EU) 2018/1999 - Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz

Textfassung vom:
Urheber: Europäische Union (EU)

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 11.

1.0931675
Gesetz: Europäische Union (EU)–  ,  

Verordnung (EU) 2016/631 - RfG-Verordnung (Netzkodex)

Netze
Textfassung vom:
Urheber: Europäische Union (EU)
Aktenzeichen:  ,  

Die EU-Verordnung 2016/631 zur Festlegung eines Netzkodex mit Netzanschlussbestimmungen für Stromerzeuger dient der gesamteuropäischen Harmonisierung von Vorschriften für den Netzanschluss von Stromerzeugungsanlagen (RfG-VO).

1.0644171
Gesetz: Bundesumweltministerium (BMU)

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

Textfassung vom:
Urheber: Bundesumweltministerium (BMU)

Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) vom 18. April 2017 (BGBl. I S. 905), die durch Artikel 256 der Verordnung vom 19.

1.0601803
Gesetz: Bundesnetzagentur (BNetzA)

Verordnung zur Änderung der Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung

Textfassung vom:
Urheber: Bundesnetzagentur (BNetzA)

Verordnung zur Änderung der Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung

1.0374926

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Clearingstelle EEG|KWKG – neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG und des KWKG, betrieben im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

Trägerin:
RELAW GmbH – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien
GF: Sönke Dibbern und Dr. Martin Winkler
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643

Die Clearingstelle EEG|KWKG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW GmbH – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien ohne eigene Rechtspersönlichkeit.

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