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44. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG am 30. November 2022 - „Rechtssicherheit: Beschleunigerin der Energiewende - 15 Jahre Clearingstelle“

Das 44. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG zum Thema „Rechtssicherheit: Beschleunigerin der Energiewende - 15 Jahre Clearingstelle“ fand am 30. November 2022 als Präsenztermin im Hotel Aquino, Tagungszentrum Katholische Akademie, Hannoversche Straße 5b, 10115 Berlin-Mitte und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

Anlässlich des 15-jährigen Bestehens berichtete die Clearingstelle aus ihren Erfahrungen der letzten Jahre. Insbesondere wurde hierbei die Vielfalt sowohl der förmlichen als auch der informellen Arbeit und deren Bedeutung für das Gelingen der Energiewende vorgestellt.

Zudem wurde thematisiert, welche Rolle Streitvermeidung und Rechtssicherheit für eine Beschleunigung der Energiewende spielen können. Inwieweit kann Recht die Akzeptanz der Energiewende erhöhen und diese dadurch beschleunigen?

Das Gelingen der Energiewende setzt zudem voraus, dass viele neue Akteurinnen und Akteure, die erstmals mit dem Recht der Erneuerbaren Energien in Kontakt kommen, sich im Rechtsrahmen zurecht finden können. Wie steht es um den Rechtsschutz (die Rechtssicherheit) für die neu hinzukommenden vor allem kleineren Anlagenbetreibenden? Können weitere komplizierte rechtliche Vorgaben vereinfacht werden, so wie dies durch die Einführung des Energiefinanzierungsgesetzes bereits geschehen ist? Wo bestehen rechtliche Bremsen für die Energiewende und wie können diese gelöst werden?

Wir bedanken uns sehr für den anregenden Gedankenaustausch an unserem 44. Fachgespräch!

Im Namen der Clearingstelle EEG|KWKG

Sebastian Sobotta
- Mitglied der Clearingstelle EEG|KWKG -

Mandy Werle
- Mitglied der Clearingstelle EEG|KWKG -


Unseren Eintrag zum Tagungsbericht finden Sie demnächst unter Publikationen.

Näheres zu der Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem Programm. Unser Newsletter – der „Rundbrief der Clearingstelle EEG|KWKG“ – informiert Sie sowohl über wichtige Ergebnisse unserer Verfahren als auch über Thema, Ort und Datum des nächsten Fachgesprächs – wir freuen uns, wenn Sie ihn abonnieren!

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Programm 44. Fachgespräch pdf 138 kB