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Rückforderung von EEG-Förderung nach § 57 Abs. 5 EEG am Beispiel der "Satelliten-BHKW"-Problematik

Der Artikel befasst sich mit dem Rückforderungsanspruch aus § 57 Abs. 5 EEG 2014 und stellt dies am Beispiel eines Satelliten-BHKW dar. Die Autoren geben zunächst einen kurzen Überblick über den Normzweck und zeigen anschließend die Modalitäten des Rückforderungsanspruchs auf, zunächst ob der § 57 Abs. 5 S. 1, 3 EEG 2014 eine eigene Anspruchsgrundlage darstellt, was die Autoren bejahen und anschließend vertiefend wie der Rückforderungsanspruch entsteht und unter welchen Umständen er wieder erlischt. Daraufhin stellen sie die mit dem Rückforderungsanspruch verbundene Rückforderungspflicht dar, wann diese entsteht, erlischt und welche Rechtsfolgen aus einem Verstoß gegen die Rückforderungspflicht folgen. Abschließend zeigen die Autoren die Risiken, die mit der Rückforderung verbunden sind, beispielhaft an den sog. Satelliten-BHKW-Fällen.

 

Datum
Autor(en)

Christoph Lamy und Martin Altrock

Fundstelle

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2/2016, 73 - 83