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BNetzA: Hinweis zur EEG-Umlagepflicht in Scheibenpacht-Modellen sowie zum Leistungsverweigerungsrecht gem. § 104 Abs. 4 EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26. Januar 2017 einen Hinweis zur EEG-Umlagepflicht für Stromlieferungen in Scheibenpacht-Modellen und ähnlichen Mehrpersonen-Konstellationen sowie zum Leistungsverweigerungsrecht des § 104 Abs. 4 EEG 2017 veröffentlicht. Weiterlesen

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BNetzA: Hinweis 2017/2 zur bestandsschutzwahrenden Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung vor dem 1. Januar 2018

Datum: 

19.12.2017

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/2 (s. Anhang) veröffentlicht, in dem Sie auf die gesetzlichen Anforderungen hinweist, nach denen die Ersetzung, Erneuerung oder Erweiterung für die Übertragbarkeit des Bestandsschutzes nach den §§ 61c und 61d EEG 2017 zwingend vor dem 1. Januar 2018 vollständig abgeschlossen sein muss. Weiterlesen

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Rechtlicher Überblick: Was hat sich 2018 für die nachhaltige Stromerzeugung geändert?

Die Autoren geben einen Überblick über wichtigte rechtliche Änderungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2018. Hierbei gehen sie insbesondere auf die im Energiesammelgesetz festgelegten Neuerungen zu Sonder- und Innovationsausschreibungen, zum EEG-Umlage-Privileg bei KWK-Eigenversorgung und zum Thema Messen und Schätzen ein.

Datum: 

05/2019

Autor(en): 

Hannes Doderer und Jonathan Metz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 5/19, 163-169

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BAFA: Hinweisblatt zur Strommengenabgrenzung für das Antragsjahr 2019

Datum: 

09.05.2019

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vor dem Hintergrund der durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) eingeführten Neuregelungen nach den §§ 62a, 62b und 104 Abs. 10 EEG 2017 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)  ein Hinweisblatt erstellt. Hintergrund ist die nach dem Grundsatz des § 62b Absatz 1 i. V. m. Absatz 6 EEG 2017 geltende Pflicht der mess- und eichrechtskonformen Messung von dem BAFA im Rahmen der besonderen Ausgleichsregelung anzugebenden selbst verbrauchten und weitergeleiteten Strommengen. Weiterlesen

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Energieregulierung - Neues aus Gesetzgebung und (Behörden-) Praxis I/2019

Die Autoren gehen auf die Änderungen bei den Abgrenzungen von Eigen- und Drittverbräuchen durch das Energiesammelgesetz (EnSaG), auf die Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage und zu Anpassungen im Regulierungsrecht, auf den Hinweis 2018/10 der Clearingstelle EEG|KWKG zu Eigenversorgung bei Allgemeinstromverbräuchen sowie auf die Inbetriebnahme des Webportals des Marktstammdatenregisters ein. 

Datum: 

04/2019

Autor(en): 

Christian Hampel, Sandra Flemming, Tobias Lehberg u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 4-5 / 2019, 203-207

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Ältere Bestandsanlagen: EEG-Umlagenbefreiung nach Änderung der Verbrauchseinrichtung

Die Autoren beschäftigen sich in diesem Artikel hinsichtlich der EEG-Umlageprivilegierung bei Eigenverbrauch mit dem Begriff der „älteren Bestandsanlagen“ in den Fassungen des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG), mit besonderem Augenmerk auf die Problematik eines Standortwechsels und der Erschließung neuer Verbrauchseinrichtungen.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Boris Scholtka, Melanie Meye und Micha Klewar

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ree (Recht der Erneuerbaren Energien) 1/2019, 1-7

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