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Zum weiteren Ablauf

Die Clearingstelle EEG|KWKG wird zunächst versuchen, Ihre Anfrage durch den Hinweis auf den Gesetzeswortlaut oder einschlägige eigene Arbeitsergebnisse bzw. Rechtsprechung ordentlicher Gerichte zu beantworten. Dies erfolgt kostenfrei. Sollte dies nicht ausreichen oder möglich sein, so wird die Clearingstelle EEG|KWKG eine Klärung durch eines der hierfür in ihrer Verfahrensordnung (VerfO) vorgesehenen Angebote vorschlagen. Einzelfallbezogene Verfahren sind dabei entgeltpflichtig. Zur Vorbereitung jedes dieser Verfahren kann die Clearingstelle EEG|KWKG gemäß VerfO weitere Angaben erbitten und für die Antwort Fristen setzen. Die Clearingstelle EEG|KWKG kann die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage einstellen, wenn Sie die erforderlichen Angaben nicht fristgemäß übermitteln.

Erklärung zum Ablauf

Datenschutz und Datensicherheit

Datensicherheit durch E-Mail-Verschlüsselung
Die Nutzung des Internet zur Kommunikation birgt spezifische Gefahren. Beim Datentransport – sei es per E-Mail oder anderweitig – ist das Risiko, dass Dritte Zugriff auf die Daten erlangen, deutlich höher als auf dem Postweg. Die Daten sind im Prinzip jedermann zugänglich; somit können potentiell deutlich mehr Unbefugte von ihnen Kenntnis erlangen als beispielsweise beim Versand einer Postkarte. Wir empfehlen Ihnen daher, Ihre elektronische Post an die Clearingstelle EEG|KWKG zu signieren und zu verschlüsseln. Geben Sie die nachfolgende Erklärung nicht ab und übermitteln uns auch keinen Verschlüsselungs-Schlüssel, werden wir mit Ihnen ausschließlich per Post oder Fax kommunizieren, sofern Sie oben die entsprechenden Angaben vorgenommen haben.

Erklärung zur Datenübermittlung
Über die Gefahr, dass unbefugte Dritte vom Inhalt dieser Sendungen Kenntnis erlangen, bin ich bzw. sind wir von der Clearingstelle EEG|KWKG aufgeklärt worden. Etwaige mir bzw. uns durch die unbefugte Kenntnisnahme Dritter entstehende Schäden verantworte und trage ich bzw. verantworten und tragen wir selbst.

Hinweise zum Datenschutz
Die Clearingstelle EEG|KWKG erhebt Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zu Zwecken der Bearbeitung Ihrer Anfrage. Diese Erhebung erfolgt auf Grund von Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, die Clearingstelle EEG|KWKG ist hierzu gesetzlich verpflichtet. Ihre personenbezogenen Daten werden spätestens 6 Monate nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht oder gesperrt, falls die Löschung unzulässig ist. Weitergehende Informationen, insbesondere zum Bestehen von Ansprüchen auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Verarbeitungseinschränkung, Datenübertragbarkeit, zu Widerspruchsrechten, zum Widerruf erteilter Einwilligungen, zur Kontaktaufnahme in diesen Fällen mit uns sowie zum ggf. bestehenden Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.

Bitte geben Sie die als „notwendig“ gekennzeichneten Daten an, damit eine sinnvolle Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgen kann. Geben Sie diese Informationen nicht an, sehen wir uns außerstande, Ihre Anfrage zu bearbeiten.