Was kostet ein Verfahren bei der Clearingstelle EEG|KWKG?

Häufige Frage  – Schlagworte: Clearingstelle
EEG: EEG
KWKG: KWKG

erstellt am: 

12.03.2009

Textfassung vom: 

02.01.2018

zuletzt geprüft am: 

30.01.2018

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG|KWKG (vor 2018 nur Clearingstelle EEG) erhebt gemäß § 15a Abs. 1 und 4 ihrer Verfahrensordnung (VerfO) für die Durchführung von

seit dem 1. Januar 2013 gemäß § 81 Abs. 10 Satz 1 EEG 2017 (vormals § 81 Abs. 10 EEG 2014, § 57 Abs. 7 Satz 1 EEG 2012) bzw. seit dem 1. Januar 2018 gemäß § 32a Absatz 10 KWKG 2016 Entgelte. Die Höhe des Entgeltes ergibt sich aus der Entgeltordnung der Clearingstelle EEG|KWKG (EntgeltO).

Welches Entgelt für die Durchführung eines Verfahrens in Ihrem konkreten Fall anfällt, können Sie unverbindlich mit unserem Entgeltrechner ermitteln.

Die Clearingstelle EEG|KWKG setzt das Entgelt vor Beginn des Verfahrens fest. Treffen die Parteien keine besondere Einigung darüber, wer von ihnen welchen Anteil des Entgeltes für ein Verfahren trägt, müssen sie das Entgelt jeweils zu gleichen Teilen (also bei zwei Parteien jeweils zur Hälfte) tragen. Mit Beginn des Verfahrens fordert die Trägerorganisation der Clearingstelle EEG|KWKG, die RELAW GmbH - Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien, die Parteien dementsprechend per Rechnung zur Zahlung auf. Die Zahlung des Entgeltes ist Voraussetzung für den Fortgang des Verfahrens.

Die Clearingstelle EEG|KWKG weist darauf hin, dass die Entgelte der Finanzierung ihres laufenden Betriebes zugute kommen und damit dazu beitragen, den Bundeshaushalt zu entlasten. Den bei der Clearingstelle EEG|KWKG beschäftigten Personen entstehen keinerlei wirtschaftliche Vorteile durch die Erhebung der Entgelte.

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