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Laufende Verfahren

Hier finden Sie eine Liste der laufenden Empfehlungs- und Hinweisverfahren.

Bitte beachten Sie, dass laufende einzelfallbezogene Verfahren hier nur aufgeführt werden, wenn es sich um Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung handelt. Bei allen anderen Einzelfallverfahren kommt es nicht in Betracht, bereits über die Einleitung des Verfahrens zu informieren:
Über den Verlauf und das Ergebnis von Einigungsverfahren berichten wir aus Gründen der Diskretion überhaupt nicht, bei schiedsrichterlichen Verfahren hängt die anonymisierte Veröffentlichung von Verfahrensergebnissen von der Zustimmung der Beteiligten nach Abschluss des Verfahrens ab, bei (einfachen) Votumsverfahren stehen die wesentlichen Inhalte oft erst am Ende des Verfahrens fest, weshalb eine vorherige Veröffentlichung nicht zielführend ist, und bei Stellungnahmeverfahren veröffentlichen wir die Ergebnisse nur, wenn die Stellungnahme Aussagen enthält, die auch ohne Kenntnis der Gerichtsakte für die Fachöffentlichkeit relevant und verständlich sind.

Eine Grafik zur Verteilung der eingegangenen Anfragen sowie weitere Informationen über Zahlen, Daten, Fakten der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie im Menü „Clearingstelle“ unter "Die Clearingstelle in Zahlen".

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 5 von 5 gesamt (Seite 1 von 1).
Empfehlung 2019/18 – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2019/18

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. Juli 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstige Anlagen“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 9. September 2019.

Zu diesem Verfahren gehört das im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellte Dokument.

Votum 2019/26 – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2019/26

Die Clearingstelle hat am 12. Juni 2019 ein Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema "Einordnung des Fermenters für den KWK-Bonus" eingeleitet. Insbesondere wird die Frage behandelt, ob bei einer Anlage, die zudem keine Vorrichtungen zur Abwärmeabfuhr aufweist, auch die für den Fermenter genutzten Strom- und Wärmemengen für den KWK-Bonus angerechnet werden können. 
 

Die Parteien haben jeweils eine Interessengruppe benannt, die eine Stellungnahme zu den grundsätzlichen Fragen im Verfahren abgeben kann. Die anoymisierten Stellungnahmen sind im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellt.

Empfehlung 2019/8 – Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. April 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 22. Mai 2019.

Zu diesem Verfahren gehört das im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellte Dokument.

Votum 2019/31 – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2019/31

Die Clearingstelle hat am 18. Juni 2019 ein Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema "Kosten der Erdschlusskompensation" eingeleitet.

Die Parteien haben jeweils eine Interessengruppe benannt, die eine Stellungnahme zu den Fragen im Verfahren abgeben kann. Die eingegangenen Stellungnahmen werden anonymisiert veröffentlicht und sind im Anhang zu finden.

Empfehlung 2018/33 – Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle hat am 11. Dezember 2018 ein Empfehlungsverfahren zu Anwendungsfragen des MsbG (Teil 3) eingeleitet. Die verlängerte Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. März 2019.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

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