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Laufende Verfahren

Hier finden Sie eine Liste der laufenden Empfehlungs- und Hinweisverfahren.

Bitte beachten Sie, dass laufende einzelfallbezogene Verfahren hier nur aufgeführt werden, wenn es sich um Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung handelt. Bei allen anderen Einzelfallverfahren kommt es nicht in Betracht, bereits über die Einleitung des Verfahrens zu informieren:
Über den Verlauf und das Ergebnis von Einigungsverfahren berichten wir aus Gründen der Diskretion überhaupt nicht, bei schiedsrichterlichen Verfahren hängt die anonymisierte Veröffentlichung von Verfahrensergebnissen von der Zustimmung der Beteiligten nach Abschluss des Verfahrens ab, bei (einfachen) Votumsverfahren stehen die wesentlichen Inhalte oft erst am Ende des Verfahrens fest, weshalb eine vorherige Veröffentlichung nicht zielführend ist, und bei Stellungnahmeverfahren veröffentlichen wir die Ergebnisse nur, wenn die Stellungnahme Aussagen enthält, die auch ohne Kenntnis der Gerichtsakte für die Fachöffentlichkeit relevant und verständlich sind.

Eine Grafik zur Verteilung der eingegangenen Anfragen sowie weitere Informationen über Zahlen, Daten, Fakten der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie im Menü „Clearingstelle“ unter "Die Clearingstelle in Zahlen".

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 2 von 2 gesamt (Seite 1 von 1).
Votum 2019/38 – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2019/38

Die Clearingstelle hat am 6. August 2019 ein Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema „EEG-Umlage bei Speicher mit Netztrennung“ eingeleitet.

Die Parteien haben jeweils eine Interessengruppe benannt, die eine Stellungnahme zu der Frage im Verfahren abgeben kann. Gemäß § 28 Abs. 6 Satz 4 Verfahrensordnung der Clearingstelle hat die Clearingstelle zudem die Bundesnetzagentur gebeten, eine Stellungnahme abzugeben. Die eingegangenen Stellungnahmen werden anonymisiert veröffentlicht und sind im Anhang zu finden.

Votum 2019/31 – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2019/31

Die Clearingstelle hat am 18. Juni 2019 ein Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema "Kosten der Erdschlusskompensation" eingeleitet.

Die Parteien haben jeweils eine Interessengruppe benannt, die eine Stellungnahme zu den Fragen im Verfahren abgeben kann. Die eingegangenen Stellungnahmen werden anonymisiert veröffentlicht und sind im Anhang zu finden.

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