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Laufende Verfahren

Hier finden Sie eine Liste der laufenden Empfehlungs- und Hinweisverfahren.

Bitte beachten Sie, dass es bei Einzelfallverfahren nicht in Betracht kommt, bereits über die Einleitung des Verfahrens zu informieren:
Über den Verlauf und das Ergebnis von Einigungsverfahren berichten wir aus Gründen der Diskretion überhaupt nicht, bei schiedsrichterlichen Verfahren hängt die anonymisierte Veröffentlichung von Verfahrensergebnissen von der Zustimmung der Beteiligten nach Abschluss des Verfahrens ab, bei (einfachen) Votumsverfahren stehen die wesentlichen Inhalte oft erst am Ende des Verfahrens fest, weshalb eine vorherige Veröffentlichung nicht zielführend ist, und bei Stellungnahmeverfahren veröffentlichen wir die Ergebnisse nur, wenn die Stellungnahme Aussagen enthält, die auch ohne Kenntnis der Gerichtsakte für die Fachöffentlichkeit relevant und verständlich sind.

Eine Grafik zur Verteilung der eingegangenen Anfragen sowie weitere Informationen über Zahlen, Daten, Fakten der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie im Menü „Clearingstelle“ unter "Die Clearingstelle in Zahlen".

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 4 von 4 gesamt (Seite 1 von 1).
Hinweis 2021/15-VII – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2021/15-VII

Die Clearingstelle hat am 29. September 2021 ein Hinweisverfahren zum Thema "Förderung innovativer KWK-Systeme – Einspeisungsort der erneuerbaren Wärme im Wärmenetz" eingeleitet.

Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen wurde verlängert bis zum 11. November 2021.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

Hinweis 2020/73-IV – Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle hat am 30. November 2020 ein Hinweisverfahren zum Thema „Anlagenbegriff und Flex-Zubau bei Satelliten- und Biomethan-BHKW“ eingeleitet.

Der Entwurf des Hinweises ist gemäß der Verfahrensordnung der Clearingstelle den nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen zur Stellungnahme übermittelt worden. Diese sind in der unten genannten Liste aufgeführt.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellten Dokumente; der endgültige Hinweis wird hinzugefügt, sobald er erstellt und beschlossen wurde.

Hinweis 2021/10-V – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2021/10-V

Die Clearingstelle hat am 4. August 2021 ein Hinweisverfahren zum Thema „Ertüchtigung von Wasserkraftanlagen - Eintritt der Rechtsfolgen” eingeleitet.

Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 22. September 2021.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

Empfehlung 2020/53 – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2020/53

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 6. Februar 2020 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Anwendungsfragen des MsbG, Teil 4“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 15. Mai 2020.

Mit Beschluss vom 25. September 2020 hatte die Clearingstelle die Verfahrensfragen drei und vier in der Empfehlung 2020/7 »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 4«  beantwortet und das Empfehlungsverfahren zu den Verfahrensfragen eins und zwei abgetrennt und im Empfehlungsverfahren 2020/53 »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 5« fortgeführt.

Mit Beschluss vom 3. Dezember 2020 hat die Clearingstelle das Empfehlungsverfahren ausgesetzt.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellten Dokumente.

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