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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Was bedeutet die Spitzenkappung fürs Netz?

Die Autoren beschäftigen sich mit der Spitzenkappung nach § 11 EnWG. Sie bewerten den Erfolg des Instruments im Hinblick auf das Ziel, die Erneuerbaren Energien stärker in das Netz integrieren zu können und die Netzausbaukosten gering zu halten, anhand verschiedener Faktoren und Parameter und gehen auf Schwierigkeiten bei der Umsetzung sowie optimierende Anpassungen ein.

Datum: 

06/2019

Autor(en): 

Martin Braun, Ilja Krybus, Friederike Meier u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 04/2019, 28-29

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Rechtlicher Überblick: Was hat sich 2018 für die nachhaltige Stromerzeugung geändert?

Die Autoren geben einen Überblick über wichtigte rechtliche Änderungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2018. Hierbei gehen sie insbesondere auf die im Energiesammelgesetz festgelegten Neuerungen zu Sonder- und Innovationsausschreibungen, zum EEG-Umlage-Privileg bei KWK-Eigenversorgung und zum Thema Messen und Schätzen ein.

Datum: 

05/2019

Autor(en): 

Hannes Doderer und Jonathan Metz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 5/19, 163-169

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Aktuelles aus der Energieregulierung - Stand März 2019

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Entwicklung im deutschen und europäischen Energieregulierungsrecht des Jahres 2018 ein. Hierbei legt er den Schwerpunkt auf die Kostenregulierung der Netzbetreiber sowie die Rahmenbedingungen des Netzzugangs und -anschlusses sowohl im Strom- als auch im Gassektor. 

Datum: 

05/2019

Autor(en): 

Karsten Bourwieg

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/19, 96-103

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Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus

Ausfertigungsdatum: 

13.05.2019

Letzte Änderung/Fassung vom: 

13.05.2019

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2019 S. 706

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus, das vom Bundestag am 13. Mai 2019 beschlossen und am 16. Mai 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde (BGBl I S. 706), wurde das EEG 2017 achtmalig und das KWKG 2016 siebtmalig geändert. Primär dient es der Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Gleichzeitig passt es eine Vielzahl Gesetze und Verordnungen des Energierechts, wie z.B. das EnWG und MsbG, an. Weiterlesen

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Zum Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Pflicht zur Netzerweiterung

Datum: 

29.03.2018

Aktenzeichen: 

313 O 204/14

Gesetzesbezug: 

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Einspeisewillige den Ersatz des Schadens verlangen kann, der ihm daraus entstanden ist, dass der Netzbetreiber die aus § 9 Abs. 1 S. 1 EEG 2009 erwachsende Verpflichtung zur Erweiterung der Netzkapazität verletzt hat. Ferner zum Merkmal der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit in § 9 EEG 2009 (§ 12 EEG 2017). Weiterlesen

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Energieregulierung - Neues aus Gesetzgebung und (Behörden-) Praxis I/2019

Die Autoren gehen auf die Änderungen bei den Abgrenzungen von Eigen- und Drittverbräuchen durch das Energiesammelgesetz (EnSaG), auf die Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage und zu Anpassungen im Regulierungsrecht, auf den Hinweis 2018/10 der Clearingstelle EEG|KWKG zu Eigenversorgung bei Allgemeinstromverbräuchen sowie auf die Inbetriebnahme des Webportals des Marktstammdatenregisters ein. 

Datum: 

04/2019

Autor(en): 

Christian Hampel, Sandra Flemming, Tobias Lehberg u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 4-5 / 2019, 203-207

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Die Bereitstellung und Vergütung von Blindleistung durch EE-Anlagen

Die Autorin geht in ihrem Artikel auf die rechtlichen Aspekte zum Blindleistungsmanagement durch EE-Anlagen ein. Hierzu erklärt sie zunächst, warum Blindleistungsbereitstellung durch EE im Zuge der Energiewende benötigt werde und erläutert die technischen Grundlagen.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Anna Halbig

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/19, 59-64

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