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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Kein grundsätzliches Verwendungsverbot von Messwerten ungeeichter Messgeräte nach § 33 MessEG

Datum: 

31.08.2018

Aktenzeichen: 

3 S 39/18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

AG Wetzlar, Urt. v. 23.01.2018 - 38 C 1561/16 (38)

Sachverhalt: Zur Frage, ob nach § 33 Abs. 1, 2 MessEG ein grundsätzliches Verwendungsverbot für Messwerte besteht, die durch ungeeichte Messgeräte bzw. durch Messgeräte mit abgelaufener Eichfrist erfasst werden. Im konkreten Fall geht es um die Betriebskostenabrechnung der Heizkosten im Rahmen eines Mietverhältnisses. Weiterlesen

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Fristeinhaltung beim Austausch einer Messeinrichtung durch den grundzuständigen Messstellenbetreiber

Datum: 

22.01.2019

Aktenzeichen: 

25 O 282/18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Netzbetreiber als grundzuständiger Messstellenbetreiber bei einem geplanten Austausch einer konventionellen Messeinrichtung gegen eine moderne Messeinrichtung im Sinne des § 2 Nr. 15 MsbG im Rahmen des sogenannten Rollouts den Verbraucher (als Anschlussnehmer, Anschlussnutzer oder Anlagenbetreiber) gemäß § 37 Abs. 2 MsbG mindestens drei Monate vor der Ausstattung der Messstelle informieren muss. Weiterlesen

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Votum 2017/45 – Vergütete Strommengen unter Berücksichtigung von Übertragungsverlusten zum Netzanschlusspunkt

Abgeschlossen: 

Ja

beschlossen am: 

27.02.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/45

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anspruchssteller Anspruch auf Vergütung der erzeugten Strommenge hat, ohne dass Übertragungsverluste zum Netzanschlusspunkt i.H.v. 2,45 Prozent berücksichtigt werden. Weiterlesen

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Standardisierungsstrategie zur sektorübergreifenden Digitalisierung nach dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende - Roadmap

Datum: 

29.01.2019

Urheberschaft: 

BSI und BMWi

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 29. Januar 2019 veröffentlichte Roadmap zur Weiterentwicklung der technischen BSI-Standards in Form von Schutzprofilen und Technischen Richtlinien mit dem Titel "Standardisierungsstrategie zur sektorübergreifenden Digitalisierung nach dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende" legt die Arbeitsplanung fest, mit der die Fortentwicklung des Smart-Meter-Gateways hin zur umfassenden digitalen Kommunikationsplattform für die Energiewende erfolgen soll. Weiterlesen

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EEG 2017 - Übersicht

Ausfertigungsdatum: 

13.10.2016

Letzte Änderung/Fassung vom: 

17.12.2018

Urheber: 

Hier gelangen Sie zum Erfahrungsbericht 2018 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum EEG 2017. Weiterlesen

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EnSaG (Energiesammelgesetz)

Ausfertigungsdatum: 

17.12.2018

Letzte Änderung/Fassung vom: 

17.12.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl I 2018 S. 2549

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (Energiesammelgesetz - EnSaG) vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2018, S. 2549), das am 20. Dezember 2018 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2017 siebtmalig und das KWKG 2016 sechstmalig geändert. Weiterlesen

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