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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus

Ausfertigungsdatum: 

13.05.2019

Letzte Änderung/Fassung vom: 

13.05.2019

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

Durch das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus, das vom Bundestag am 13. Mai 2019 beschlossen und am 16. Mai 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde (BGBl I S. 706), wurde das EEG 2017 achtmalig und das KWKG 2016 siebtmalig geändert. Primär dient es der Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Gleichzeitig passt es eine Vielzahl Gesetze und Verordnungen des Energierechts, wie z.B. das EnWG und MsbG, an. Weiterlesen

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Zum Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Pflicht zur Netzerweiterung

Datum: 

29.03.2018

Aktenzeichen: 

313 O 204/14

Gesetzesbezug: 

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Einspeisewillige den Ersatz des Schadens verlangen kann, der ihm daraus entstanden ist, dass der Netzbetreiber die aus § 9 Abs. 1 S. 1 EEG 2009 erwachsende Verpflichtung zur Erweiterung der Netzkapazität verletzt hat. Ferner zum Merkmal der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit in § 9 EEG 2009 (§ 12 EEG 2017). Weiterlesen

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Energieregulierung - Neues aus Gesetzgebung und (Behörden-) Praxis I/2019

Die Autoren gehen auf die Änderungen bei den Abgrenzungen von Eigen- und Drittverbräuchen durch das Energiesammelgesetz (EnSaG), auf die Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage und zu Anpassungen im Regulierungsrecht, auf den Hinweis 2018/10 der Clearingstelle EEG|KWKG zu Eigenversorgung bei Allgemeinstromverbräuchen sowie auf die Inbetriebnahme des Webportals des Marktstammdatenregisters ein. 

Datum: 

04/2019

Autor(en): 

Christian Hampel, Sandra Flemming, Tobias Lehberg u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 4-5 / 2019, 203-207

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Die Bereitstellung und Vergütung von Blindleistung durch EE-Anlagen

Die Autorin geht in ihrem Artikel auf die rechtlichen Aspekte zum Blindleistungsmanagement durch EE-Anlagen ein. Hierzu erklärt sie zunächst, warum Blindleistungsbereitstellung durch EE im Zuge der Energiewende benötigt werde und erläutert die technischen Grundlagen.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Anna Halbig

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/19, 59-64

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Empfehlungsverfahren 2019/8 - „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

10.04.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2019/8

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. April 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 22. Mai 2019. Weiterlesen

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Zu Entschädigungsansprüchen bei EinsMan

Datum: 

28.11.2018

Aktenzeichen: 

8 U 71/18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Bayreuth, Endurteil vom 19.03.2018 – 13 HK O 29/16

Sachverhalt: Zur Frage ob das Direktvermarktungsunternehmen (DVU) gegenüber dem Übertragungsnetzberteiber bei Abregelung im Sinne des Einspeisemanagements Schadensersatzansprüche für Kosten für Ausgleichsenergie und darüber hinaus auch für den durch die Abregelungen entgangenen Anteil an der Vergütung („Managementprämie“) hat.  Weiterlesen

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Beschluss zur Erhebung von Blindstromentgelten

Datum: 

Donnerstag, 17. März 2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-13-047

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 17. März 2016 den Beschluss BK6-13-047 zur Frage, ob die Erhebung von Entgelten für Blindstrombezug im konkreten Fall untersagt ist, positiv entschieden. Entsprechend der anerkannten Regeln der Technik  (in diesem Fall der VDE-AR-N 4120 - TAB Hochspannung) sei der Antragstellerin bei Bezug von Wirkleistung der Austausch von Blindleistung in Höhe von bis zu 5 % der Anschlusswirkleistung unentgeltlich zu gestatten. Nur bei Überschreitung des sich daraus ergebenden Grenzwertes sei die Erhebung einer finanziellen Kompensation oder alternativ die Verpflichtung zur Errichtung einer Blindleistungskompensationsanlage zulässig. Weiterlesen

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