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FFAV - Entwurf

erster Entwurf vom: 

31.10.2014

letzter Entwurf vom: 

28.01.2015

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

BMWi

Anbei finden Sie die Rechtsgebungsmaterialien der Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (FFAV). Weiterlesen

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EEG 2017 - (8) Siebte Änderung

Ausfertigungsdatum: 

17.12.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl I 2018 S. 2549

Fundstelle (online): 

Durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2018, S. 2549), das am 20. Dezember 2018 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), erneut geändert. Weiterlesen

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Votum 2018/30 - „Windhundprinzip“ bei Solaranlagen (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.08.2018

beschlossen am: 

16.11.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/30

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anwendung des § 24 EEG 2017 zu einer Einschränkung der Zahlungsansprüche nach dem EEG führt, wenn zu Solaranlagen mit einer installierten Leistung von nicht mehr als 750 kWp weitere Solaranlagen hinzugebaut und zeitlich versetzt in Betrieb genommen werden und hierdurch die Leistungsschwelle von 750 kWp (§ 22 Abs. 3 Satz 2 EEG 2017) überschritten wird. Weiterlesen

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Ausschreibungen für Windenergie an Land: Erfahrungen in acht Ländern

Datum: 

05/2018

Autor(en): 

Katherina Grashof und Barbara Dröschel

Fundstelle: 

Die vom Institut für ZukunftsEnergie und Stoffsysteme (izes gGmbH) im Auftrag von IG Windkraft durchgeführte Studie geht der Frage nach, welche Lehren aus den aktuellen Erfahrungen mit Ausschreibungssystemen für Windenergie in Argentinien, Brasilien, Deutschland, Italien, Spanien und Südafrika sowie den historischen Erfahrungen in Großbritannien und Irland für Länder gezogen werden können, in denen ebenfalls über die Einführung von EE-Ausschreibungen nachgedacht wird. Durchführungszeitraum der Studie war Dezember 2017 bis April 2018. Weiterlesen

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EEG-Erfahrungsbericht 2018 zum EEG 2017

Datum: 

05.07.2018

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum EEG 2017 (siehe Anhang). Gemäß § 97 EEG 2017 evaluiert die Bundesregierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Windenergie-auf-See-Gesetz und muss dem Bundestag einen Erfahrungsbericht vorlegen. Weiterlesen

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Energiesammelgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (sog. Energiesammelgesetz (EnSaG)). Weiterlesen

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Behält eine 750-kW-PV-Installation den Anspruch auf die gesetzliche Marktprämie, wenn später eine PV-Installation größer 750 kW zugebaut wird und die Voraussetzungen der Anlagenzusammenfassung vorliegen?

erstellt am: 

08.05.2018

Textfassung vom: 

19.06.2018

zuletzt geprüft am: 

19.06.2018

Gesetzesbezug: 

Ja. Wird zunächst eine PV-Installation in Betrieb genommen, die als solche nicht ausschreibungspflichtig ist (weil die Leistung 750 kW nicht übersteigt), und danach innerhalb der zeitlichen und räumlichen Grenzen von § 24 Abs. 1 Satz 1 bzw. § 24 Abs. 2 EEG 2017 eine weitere PV-Installation errichtet, so behält die zuerst in Betrieb genommene PV-Installation mit einer installierten Leistung bis 750 kW ihren gesetzlichen Förderanspruch. Dies hat die Clearingstelle im Hinweis 2017/22 geklärt. Weiterlesen

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