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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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FFAV - Entwurf

erster Entwurf vom: 

31.10.2014

letzter Entwurf vom: 

28.01.2015

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

BMWi

Anbei finden Sie die Rechtsgebungsmaterialien der Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (FFAV). Weiterlesen

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EEG 2017 - (8) Siebte Änderung

Ausfertigungsdatum: 

17.12.2018

Letzte Änderung/Fassung vom: 

17.12.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl I 2018 S. 2549

Fundstelle (online): 

Durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2018, S. 2549), das am 20. Dezember 2018 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), erneut geändert. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2018/27 - Umgang mit unplausiblem Messwert im EEG

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

23.07.2018

beschlossen am: 

19.09.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/27

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob für die Ermittlung der gemäß § 33 Abs. 1 EEG 2009 zu vergütenden Strommenge aus den Solaranlagen des Schiedsklägers für das Kalenderjahr 2016 zwingend auf den Messwert des vorhandenen Zählers zurückzugreifen ist, auch wenn der Schiedskläger darlegen kann, dass der Messwert für das Kalenderjahr 2016 nicht plausibel ist (im Ergebnis verneint) und welcher Wert für die Ermittlung der zu vergütenden Strommenge aus den Solaranlagen des Schiedsklägers für das Kalenderjahr 2016 zugrundegelegt werden kann; insbesondere Messwerte aus dem Datenlogger des Wechselrichters verbunden mit einem Abgleich von Messreihen zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt . Weiterlesen

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Votum 2018/30 - „Windhundprinzip“ bei Solaranlagen (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.08.2018

beschlossen am: 

16.11.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/30

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anwendung des § 24 EEG 2017 zu einer Einschränkung der Zahlungsansprüche nach dem EEG führt, wenn zu Solaranlagen mit einer installierten Leistung von nicht mehr als 750 kWp weitere Solaranlagen hinzugebaut und zeitlich versetzt in Betrieb genommen werden und hierdurch die Leistungsschwelle von 750 kWp (§ 22 Abs. 3 Satz 2 EEG 2017) überschritten wird. Weiterlesen

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