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Was ist bei der Anlagenzusammenfassung im EEG 2017 zu beachten?

erstellt am: 

05.04.2017

Textfassung vom: 

24.07.2019

zuletzt geprüft am: 

24.07.2019

Gesetzesbezug: 

Der Wortlaut der Regelung zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung in § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 hat sich im EEG 2017 gegenüber den Vorgängerfassungen geändert. Hier heißt es nun, dass Anlagen u.a. dann vergütungsseitig zusammenzufassen sind, wenn "sie sich auf demselben Grundstück, demselben Gebäude, demselben Betriebsgelände oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe befinden", wenn sie Strom aus gleichartigen erneuerbaren Energien erzeugen, wenn sie eine Vergütung/Förderung aus dem EEG erhalten sowie innerhalb von 12 aufeinanderfolgenden Kalendermonaten errichtet worden sind. Insbesondere die neu hinzugekommenen Kriterien desselben Betriebsgeländes und desselben Gebäudes und deren Beziehung zu den bestehenden Kriterien waren rechtlich ungeklärt. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2019/11 - Anwendbarkeit der Vergütungsverringerung im EEG 2017 auf EEG-2012-Solaranlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

03.04.2019

beschlossen am: 

13.05.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2019/11

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2011 und vor dem 1. August 2014 (EEG-2012-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist. Weiterlesen

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Auswirkungen der 0-Cent-Offshore-Ausschreibungen

Die Autoren widmen ihren Beitrag dem Problem, dass bei Wind-Offshore-Ausschreibungen Zuschläge nicht nach dem bisher gebotenem Preis ausgewählt werden können, wenn künftig ausschließlich 0-Cent-Gebote abgegeben werden. Sie diskutieren verschiedene Alternativen zum derzeiten Auswahlverfahren, wie

Datum: 

07/2019

Autor(en): 

Markus Böhme und Jan Bukowski

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 7/2019, 243-248

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Empfehlungsverfahren 2019/18 - „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstigen Anlagen“

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

10.07.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2019/18

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. Juli 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstige Anlagen“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 9. September 2019. Weiterlesen

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Stolperfallen im Vorfeld der Gebotsabgabe für Windenergieanlagen an Land

Aufgrund des häufigen Ausschlusses von Geboten wegen formellen wie materiellen Fehlern bei den Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land, widmet sich die Autorin in dem Beitrag Gründen hierfür im Detail. Hierzu geht sie auf zwei nicht eindeutige Drei-Wochen-Fristen ein: nach § 36 Abs. 1

Datum: 

07/2019

Autor(en): 

Katharina Vieweg-Puschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

netzpraxis 7-8/2019, 65-66

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Welche Sanktion gilt, wenn unter dem EEG 2012 in Betrieb genommene Solaranlagen nicht bei der Bundesnetzagentur gemeldet wurden?

erstellt am: 

15.07.2019

Textfassung vom: 

15.07.2019

zuletzt geprüft am: 

23.07.2019

Gesetzesbezug: 

Auch für sogenannte EEG-2012-Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2011 und vor dem 1. August 2014 gilt die abgemilderte Sanktion (Verringerung des Vergütungsanspruch nur um 20% gemäß § 52 Absatz 3 Nummer 1 EEG 2017), wenn die Voraussetzungen dieser Vorschrift erfüllt sind und vor dem 1. Januar 2017 kein Rechtsstreit zwischen dem Anlagenbetreiber und Netzbetreiber rechtskräftig entschieden wurde.  Weiterlesen

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BNetzA: Hinweis 2017/3 zum Mieterstromzuschlag

Datum: 

20.12.2017

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/3 »zum Mieterstromzuschlag als eine Sonderform der EEG-Förderung« (s. Anhang) veröffentlicht. Darin beantwortet sie u.a. Fragen zur Höhe des Mieterstromzuschlags und den Voraussetzungen, die von den Anlagenbetreiberinnen und -betreibern eingehalten werden müssen, um den Mieterstromzuschlag zu erhalten. Weiterlesen

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