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Votum 2017/51 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude PV (LII)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.11.2017

beschlossen am: 

05.02.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/51

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG|KWKG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenerige, die auf mehreren Gebäuden auf demselben Grundstück angebracht sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.v. § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 gelten (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2018/14 - Höhe der Vergütungsverringerung bei fehlender Meldung der Anlage an die Bundesnetzagentur

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

03.04.2018

beschlossen am: 

15.05.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/14

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung hatte die Clearingstelle zu klären, in welcher Höhe die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen gesetzlichen Zahlungsanspruch bei fehlender Registrierung ihrer Anlage hat. Der Clearingstelle wurden hierzu die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in dem Zeitraum vom 22. April 2016 bis zum 10. August 2016 in ihrer Anlage erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms Weiterlesen

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Votum 2018/9 - Rechtsfolgen der Informationspflichtverletzung in § 16 Abs. 3 AnlRegV

In dem Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Netzbetreiber gegen die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf Rückzahlung der zuviel gezahlten Vergütung aufgrund der Verringerung der Einspeisevergütung wegen fehlender Meldung der Anlage an das Anlagenregister hat. Ferner war zu klären, in welcher Höhe ein etwaiger Rückforderungsanspruch besteht und ob die Anlagenbetreiberin Gegenansprüche geltend machen kann.  Weiterlesen

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Ausschreibungen für Windenergie an Land: Erfahrungen in acht Ländern

Datum: 

05/2018

Autor(en): 

Katherina Grashof und Barbara Dröschel

Fundstelle: 

Die vom Institut für ZukunftsEnergie und Stoffsysteme (izes gGmbH) im Auftrag von IG Windkraft durchgeführte Studie geht der Frage nach, welche Lehren aus den aktuellen Erfahrungen mit Ausschreibungssystemen für Windenergie in Argentinien, Brasilien, Deutschland, Italien, Spanien und Südafrika sowie den historischen Erfahrungen in Großbritannien und Irland für Länder gezogen werden können, in denen ebenfalls über die Einführung von EE-Ausschreibungen nachgedacht wird. Durchführungszeitraum der Studie war Dezember 2017 bis April 2018. Weiterlesen

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EEG-Erfahrungsbericht 2018 zum EEG 2017

Datum: 

05.07.2018

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum EEG 2017 (siehe Anhang). Gemäß § 97 EEG 2017 evaluiert die Bundesregierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Windenergie-auf-See-Gesetz und muss dem Bundestag einen Erfahrungsbericht vorlegen. Weiterlesen

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Notwendigkeit und Umfang einer Fernwirkanlage nach § 6 Abs. 1 EEG 2012 für den Vergütungsanspruch

Datum: 

13.03.2018

Aktenzeichen: 

6 U 83/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Frankfurt (Oder), Urt. v. 16.07.2015 - 31 O 69/14

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiber einer PV-Anlage Anspruch auf Vergütung des seit dem 20.11.2012 eingespeisten Stroms hatte. Andernfalls ist diese dem Netzbetreiber zurückzuzahlen. Untersuchungsgegenstand ist das Vorhandensein einer Einrichtung zur Ferneinwirkung.  Weiterlesen

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EEG 2017 - Sechste Änderung - Gesetzgebungsmaterialien

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und weiterer Bestimmungen des Energierechts (sog. 100-Tage-Gesetz). Weiterlesen

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