Suche
Rechtsprechung: Saarländisches OLG Saarbrücken
– 1 U 5/17
Leitsätze:
1. Zum Anlagenbegriff des § 3 Nr. 1 EEG 2012 a. F. bei einer Photovoltaikanlage.
1.0673978
Rechtsprechung: Ordentliche Gerichtsbarkeit
– 8 U 391/11
Zu der Frage, ob ein Pachtvertrag für eine landwirtschaftliche Fläche auf Grund des Wegfalls der Geschäftsgrundlage fristlos vom Pächter gekündigt werden kann, wenn sich nach Vertragsschluss die gesetzlichen Grundlagen, auf denen das Rechtsgeschäft beruhte, wesentlich geändert haben und für den Vertragspartner die Nutzung der Fläche zum Betrieb einer Fotovoltaikanlage erkennbar war und nicht beanstandet wurde (hier bejaht).
1.0379034
Rechtsprechung: Ordentliche Gerichtsbarkeit
– 1 U 31/10-9
Leitsätze des Gerichts:
1.0349064