Direkt zum Inhalt

Suche

Angezeigt werden Ergebnisse 1301 - 1325 von 5322 gesamt (Seite 53 von 213).
Studie: Daniel Fraile, Ivan Komusanac
Gesetzesbezug: EEG 2017, Europarecht

Die Veröffentlichung von WindEurope ist der dritte Teil einer Reihe von jährlichen Berichten und analysiert die Marktentwicklung innerhalb Europas in den nächsten 5 Jahren (2019-2023). Der Bericht befasst sich mit der bereits installierten Leistung von Windenergieanlagen innerhalb und gibt dabei Einschätzungen über das weitere WEA-potenzial in ganz Europa. Weiter enthält er technologische Trends über Windenergie an Land und auf dem Meer.

1.1064044
Rechtsprechung– 3 Kart 116/17
Aktenzeichen: 3 Kart 116/17

Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin plante die Errichtung von drei Biomasse-Blockheizkraftwerken (BHKW) für das Jahr 2019.

1.106319
Votum 2019/42– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/42
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 6

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die PV-Installationen des Anlagenbetreibers auf einem oder auf mehreren Gebäuden i.S.v. § 11 Abs. 6 EEG 2004 angebracht worden sind.

1.1062536
Rechtsprechung– 22 B 17.124
Aktenzeichen: 22 B 17.124

Sachverhalt: Der Kläger begehrt Aufhebung einer dem Nachbarn erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen.

Ergebnis: Verneint.

Begründung: Die Genehmigung sei nicht aufzuheben, denn sie verstoße nicht gegen drittschützende Normen und verletze damit nicht die Rechte des Klägers.

1.1062322
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 11/2019, 401-406
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Autoren setzen sich mit Bekanntgabe des Erreichens der Zubaugrenze für die Flexibilitätsprämie für Biogas und Biomethan mit der Übergangsfrist zur Geltendmachung eben dieser auseinander.

1.1061598
Rechtsprechung– 1 Bs 14/17
Aktenzeichen: 1 Bs 14/17
Gesetzesbezug: UVPG, VwGO, BauGB/ROG

Sachverhalt: Die Antragsteller begehren die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen eine für sofort vollziehbar erklärte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen. Die Antragsteller seien einem unzumutbaren Lärm ausgesetzt, weil die WEA in einem reinen Wohngebiet errichtet werden sollen.

1.1060909
Studie: Dr. Burghard Flieger, Dr. Ulrich Schachtschneider u.a., Universität Oldenburg

Die Potentialstudie "Zukunftsfeld Mieterstrommodelle - Potentiale von Mieterstrom in Deutschland mit einem Fokus auf Bürgerenergie" der Universität Oldenburg beschäftigt sich mit dem Gesetz zur Förderung von Mieterstrom. Dabei liegt ein besonderer Fokus dieser Studie auf den qualitativen Potentialen des Mieterstroms, auch hinsichtlich ökologischer und sozialer Energiewendeziele.

1.1059235
Rechtsprechung– 7 U 140/18
Aktenzeichen: 7 U 140/18
Gesetzesbezug: BGB, TA Lärm, ZPO, GG

Sachverhalt: Zur Frage der Darlegungs- und Beweislast für Licht- und Schallimmissionen durch eine Windkraftanlage im Rahmen einer zivilrechtlichen Unterlassungsklage gem. § 906 Abs. 1 BGB.

Ergebnis: Urteil des Landgerichts aufgehoben und Verfahren an das Landgericht zurückverwiesen.

1.1056612
Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht.

Der Entwurf sieht unter Anderem eine Änderung des Grundsteuergesetzes zur Einführung eines erhöhten Hebesatzes bei der Grundsteuer für Gebiete für Windenergieanlagen vor. 

1.1056479
Aufsatz: Energie & Management 17/19, 9

Der Autor behandelt die Studie der Berliner Strategieberatung Nymoen über eine Quote für grüne Gase. Über Biomethan und Wasserstoff könnte unter anderem im Gebäudesektor oder im Verkehrssektor zielgerichtet CO2 gespart werden. Ziel für FNB Gas sei es bis 2030 bis zu 20% Wasserstoff dem Transportnetz beizumischen.

1.1055917
Rechtsprechung– 13 KN 67/14
Aktenzeichen: 13 KN 67/14

Leitsatz: Das Verbot der Errichtung und Erweiterung von Anlagen zur Erzeugung von Biogas in den weiteren Schutzzonen niedersächsischer Wasserschutzgebiete (Ziffer 13 rechte Spalte der Anlage zu § 2 Abs. 1 Nds. SchuVO) ist mit höherrangigem Recht vereinbar.

1.1055732
Aufsatz: Erneuerbare Energien 07/2019, 58–59

Im Beitrag stellt der Autor die Möglichkeiten des Weiterbetriebs von Fotovoltaikanlagen vor, die demnächst aus der EEG-Förderung fallen. Er geht auf eine mögliche Umstellung auf Eigenversorgung ein, wobei u.U. jedoch hohe Kosten durch zusätzlichen Messaufwand entstehen könnten. Weiterhin betrachtet er auch Vermarktungsmöglichkeiten von Post-EEG-Anlagen.

1.1054935
Aufsatz: Erneuerbare Energien 07/2019, 42–47

Die Autorin geht auf den Konflikt zwischen der Windenergie und dem Naturschutz und hier insbesondere auf die steigende Anzahl an Projekten ein, die mit dem Argument des Naturschutzes vor Gerichten beklagt werden. Sie bespricht unter anderem die Kritik an Umweltverbänden, das "Totschlagargument" Vogelschlag sowie mögliche Ausgleichsmaßnahmen aufgrund des Eingriffs in die Natur.

1.1054934
Aufsatz: Erneuerbare Energien 07/2019, 38–39

Der Autor wagt einen Ausblick auf das wirtschaftliche Potenzial der Vermarktung von erneuerbarem Strom nach dem Auslaufen der EEG-Förderung über sog. PPA-Verträge, geht auf die herrschende Unsicherheit ein und erläutert, warum mit dem Abschluss der Verträge nicht zu lange gewartet werden sollte.

1.1054932
Aufsatz: Erneuerbare Energien 07/2019, 28–29
Gesetzesbezug: NABEG, EnWG 2011

Der Autor kritisiert die fehlende Privilegierung von Powet-to-Gas bei Umlagen und Abgaben. Vor dem Hintergrund der Vorteile von Powet-to-Gas bei der Netzdienlichkeit geht er insbesondere auf die Netzentgelte und die Netzentgeltbefreiung ein.

1.1054931
Aufsatz: Erneuerbare Energien 07/2019, 24–25

Der Autor greift die Problematik der Flächenkonkurrenz beim Anbau von Energiepflanzen wie Mais und Raps für Bioenergie sowie für Nahrungsmittel auf. Vor dem Hintergrund der steigenven Bevölkerungszahl und der sinkenden Flächenverfügbarkeit seien Alternativen zu finden, die z.B. auf den vorgeschriebenen Blühstreifen angebaut werden könnten. Ein weiterer Grund sei der geplante Ausstieg der EU aus der Förderung von Biokraftstoffen.

1.1054928
Aufsatz: netzpraxis 11-12/2019, 70–71

Die Autorin setzt sich im Beitrag mit der Möglichkeit der Verlängerung der Realisierungsfrist für Windenergieanlagen an Land auseinander, die einen Zuschlag im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens erhalten haben, und weist insbesondere auf den Nachteil der damit verbundenen realen Verkürzung des Vergütungszeitraums hin.

1.1054924
Aufsatz: netzpraxis 11-12/2019, 30–32

Der Autor stellt die Möglichkeit der Integration von Ladepunkten für Elektrofahrzeuge in Straßenlaternen (sog. Smart Poles) vor und erläutert, wie durch Synergieeffekte eine hohe Durchdringung der Elektromobilität (gerade vor dem Hintergrund der Flächenverfügbarkeit) erreicht werden könne. Er geht auf die Idee, die Möglichkeiten und die Umsetzung ein und gibt einen Ausblick.

1.1054922
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 10/2019, 343-348

Die Autoren widmen sich der Fragestellung, inwieweit die Erlassung der neugefassten Richtlinie zur Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RL 2018/2001) und insbesondere die verbindliche Zielvorgabe von 32% erneuerbaren Energien bis 2030 gemäß AEUV im Kompetenzbereich der

1.1054605
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 10/2019, 339-343

Die Autorinnen behandeln die Frage der Übertragbarkeit der vergaberechtlichen Grundsätze zum Geheimwettbewerb für Vorgänge der öffentlichen Beschaffung auf Ausschreibungen unter dem EEG 2017.

1.1054556
Schiedsspruch 2019/33– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob sich die EEG-Umlage für den in der Turbine der Schiedsklägerin erzeugten und von der Schiedsklägerin selbst verbrauchten Strom auf null gemäß § 61f EEG 2017 bzw. § 61d EEG 2017 a.

1.1053917
Studie: PWC

Mit dem dritten E-Bus-Radar der Beratungsgesellschaft "PricewaterhouseCoopers" PWC untersucht man den öffentlichen Nahverkehr als exponentiell wachsenden Hybrid- und Elektrofahrzeugmarkt. In Städten und Ländern erfasst die Studie die betriebenen Busse und untersucht diese auf ihre Antriebsart. Sie geht auf den Zubau von E-Bussen vorheriger Jahre, sowie den kommenden Zubau an Fahrzeugen ein.

1.105369
Votum 2019/32– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/32

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anspruch der Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber auf die Flexibilitätsprämie für den in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom wegen Verstoßes gegen die Direktvermarktungspflicht für den Zeitraum des Verstoßes (im Ergebnis bejaht) oder für das restliche Kalenderjahr wegfällt.

Die unten zum Herunterladen bereitgestellte Version des Votums wurde anonymisiert und verfremdet, um den Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beider Parteien zu gewährleisten.

1.1052966
Rechtsprechung– 4 O 1049/17
Aktenzeichen: 4 O 1049/17

Sachverhalt: Streitig ist, ob die von der Klägerin zu einem bestehenden Blockheizkraftwerk hinzugebaute ORC-Einheit in zwei zur gleichen Zeit ebenfalls hinzugebaute Blockheizkraftwerke integriert (und nicht lediglich nachgeschaltet) ist und ob folglich der Technologiebonus auf den gesamten erzeugten Strom (und nicht nur auf den in der ORC-Einheit erzeugten Anteil) gezahlt werden muss.

Ergebnis: Bejaht.

1.1052827
Schließen

Schlagworte

Typ

Gericht

Gesetze