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Aufsatz: neue energie 7/2017, 40-41

Der Artikel handelt von sog. Retrofits und Upgrades - Maßnahmen, um Windenergieanlagen auch nach dem Ende der festen EEG-Vergütung einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb zu ermöglichen. Der Autor geht in dem Artikel einerseits auf die entsprechenden Maßnahmen und Modernisierungen selbst ein.

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Aufsatz: neue Energie 7/2017, 42-43

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag die durch den § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EEG 2017 entstehenden Rechtsunsicherheiten in Bezug auf den Vertrauensschutz bei Windenergie-Übergangsanlagen. In diesem Zusammenhang stellt er einige Ergebnisse des Hinweisverfahrens 2017/6 der Clearingstelle vor.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl I S. 2532, s. Anhang), das am 24. Juli 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurden das EEG 2017 zum vierten und das KWKG 2016 zum fünften Mal geändert.

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Gesetzentwurf

Referentenentwurf (RefE) des Umweltbundesamtes (UBA) einer Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters und zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters vom 17. Juli 2017 (s. Anhang).

Durch den Verordungsentwurf

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/2017, 178 - 182

Die Autoren gehen der Frage nach, wie Leitungs- und Umspannverluste beim Anschluss von Erneuerbare-Energien-Anlagen bestimmt werden können. Sie zeigen, wie die an unterschiedlichen Stellen auftretenden Verluste berechnet werden können und stellen eine Beispielrechnung anhand einer Fotovoltaikanlage in Volleinspeisung vor.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/2017, 173 - 178

Die Autorinnen geben einen Überblick über Mietstrommodelle, mit denen Mieter aktiv an der Energiewende teilnehmen könnten. Sie geben einen Überblick über die momentane Rechtslage und erläutern insbesondere, welche Gesetzesänderungen sich durch den Entwurf des Mieterstromgesetzes voraussichtlich ergeben werden.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) 4/2017, 156 - 159

Die Autoren besprechen die Rechtsgrundlagen des Messstellenbetriebsgesetzes, die dem Einbau und dem Betrieb von modernen Messeinrichtungen (mME) bzw. intelligenten Messsystemen (iMSys) und der Weitergabe der hierfür anfallenden Entgelte zugrundeliegen. Sie untersuchen, wie Stromlieferverträge diesbezüglich zukünftig angepasst werden sollten.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) 4/2017, 150 - 155

Der Autor erläutert und bewertet die durch das EEG 2017 weiter ausgebauten Kompetenzen der Bundesnetzagentur. Hierbei diskutiert er die Bereiche Durchführungs- und Überwachungsaufgaben, Durchführung von Kontrollen und Festlegungskompetenzen.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) 4/2017, 143 - 149

Die Autoren zeigen die Rechtsfragen auf, die sich bei der Fernwärmeversorgung ergeben. Dabei gehen sie sowohl auf die öffentlich-rechtliche Zulassung von Fernwärmeleitungen, auf die wegenutzungsrechtliche Situation als auch auf die Möglichkeiten der kommunalen Beteiligung ein. Sie stellen die Rechtsstellung des Betreibers des Fernwärmenetzes als Energieversorgungsunternehmen (EVU) dar und ordnen Wärmenetze in den Kontext der Energiewende ein.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) 4/2017, 135 - 142

Die Autorin gibt einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Energierecht im Kontext mit der Realisierung von klimagerechten Stadtquartieren. Dabei geht sie auf klimagerechtes Bauen, klimagerechte Wärme- und Stromversorgung als auch auf die klimagerechte Stadtplanung ein und diskutiert im Besonderen das Mieterstromgesetz.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft), 7/2017, 256 - 262

Die Autoren besprechen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 10. Mai 2016 (Az. T-47/15) zum EEG 2012. Das Gericht stufte die im EEG-Belastungsausgleich zwischen verschiedenen Beteiligten gewälzte Förderung des EEG-Stroms als staatliche Mittel im Sinne des Artikel 107 AEUV ein.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 7/2017, 248 - 256

Die Autoren geben einen systematischen Überblick über wesentliche Ansprüche eines Anlagenbetreibers nach dem EEG 2017, dargestellt am Beispiel großer Windenergieanlagen an Land. Sie gehen dabei auf Ansprüche auf Netzanschluss und Erweiterung der Netzkapazität, Ansprüche auf Abnahme, Übertragung und Verteilung des erzeugten Stroms sowie Entschädigung und zuletzt ausführlich auf Zahlungsansprüche ein.

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Aufsatz: neue energie 7/2017, 44-48

Der Autor erläutert in seinem Beitrag die Möglichkeit mit Speichern ökonomisch sinnvoll am Energiehandel teilzunehmen. Hierbei geht er auf die Relevanz von Speichern im Rahmen des steigenden Anteils fluktierender, erneuerbarer Energien im Netz ein und erläutert die Vermarktung von zwischengespeichertem Strom am Regelleistungsmarkt sowie im Kurzfristhandel, dem sog. Intraday-Markt ein.

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Rechtsprechung– VI-3 Kart 163/15 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 163/15 (V)

Leitsatz des Gerichts:

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm »Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende
(SINTEG-Verordnung – SINTEG-V)« vom 14. Juni 2017 (BGBl. I S. 1653, s. Anhang), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706).

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch Artikel 24 Absatz 29 des

Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG)

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 6. Juli 2017 die erste Ausschreibungsrunde für Biomasseanlagen eingeleitet. Teilnahmevoraussetzung ist die behördliche Genehmigung zur Errichtung der Anlage und deren Meldung an das Anlagenregister bis zum 11. August 2017.

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Rechtsprechung– 6 A 1706/15
Aktenzeichen: 6 A 1706/15
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 66

Leitsatz des Gerichts: 
Eine analoge Anwendung des § 66 Abs. 13 Nr. 1 EEG 2012 auf Fälle des Grünstromprivilegs kommt nicht in Betracht.

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Rechtsprechung– VIII ZR 147/16

Leitsätze des Gerichts:

  1. Der Betreiber einer Photovoltaikanlage, der Fördermittel nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz in Anspruch nehmen will, hat sich über die geltende Rechtslage und über die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Förderung zu informieren und ist deshalb grundsätzlich auch selbst verantwortlich für die Erfüllung seiner Meldepflichten gegenüber der Bundesnetzagentur.

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Hinweis 2017/21– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/21

Die Clearingstelle EEG hat am 20. September 2017 den Hinweis zum Thema »PFC-belastete (Acker-)Flächen als Konversionsflächen i.S.d. EEG« beschlossen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. August 2017. Die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt.

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Aufsatz: photovoltaik 7-8/2017, 80-81

Der Autor beschreibt ein realisiertes Konzept zur Nutzung von PV-Anlagen und Batteriespeichern auf einer Ergasbohrplattform in der Nordsee und geht auf die Wirtschaftlichkeit und die Wartung des Systems ein.

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Aufsatz: photovoltaik 7-8/2017, 75-77

Die Autorin bewertet die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunden für PV-Freiflächenanlagen nach dem EEG 2017 und geht dabei auf Details wie die Funktionsweise des Verfahrens, Sicherheiten, Verzögerungen und Flächentausch sowie mögliche Pönalen ein.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 07+08/2017, 84

Der Autor erläutert in seinem Beitrag die aus seiner Sicht bestehende Möglichkeit, die Befreiung von der EEG-Umlage für eigenverbrauchten Strom zu erhalten, sofern die Modernisierung einer Bestandsanlage vor dem 1. Januar 2018 durchgeführt worden ist.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 07+08/2017, 70-71

Der Autor greift das Thema »Smart Home« auf und erläutert die verschiedenen Möglichkeiten des intelligenten Wohnens. Hierzu beschreibt er auch die notwendigen Komponenten und die Fähigkeiten der einzusetzenden Software, geht auf die Kommunikationswege ein, kritisiert aber auch einige Ansätze des Smart Home als sinnlos.

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Aufsatz: Biogas Journal 04/2017, 102-103

In dem Beitrag werden die Ergebnisse zweier Voten der Clearingstelle EEG vorgestellt, in denen es um die Flexibilitätsprämie bei Bestandsanlagen geht. Das Votum 2016/41 betrifft Fragen zum Beginn des zehnjährigen Förderzeitraums, das Votum 2016/18 Fragen zur Anwendbarkeit der Prämie auch bei Mischgasanlagen.

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Gericht

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