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Aufsatz: Energie & Management 4/20, 16

Die Autoren stellen ein im Rahmen der Ausschreibung bezuschlagtes innovatives KWK-System (iKWK-System) der Stadtwerke Stein vor. Das System soll in drei Jahren in Betrieb gehen. Hauptbestandteil ist ein Blockheizkraftwerk (BHKW) mit einer elektrischen Leistung von 2 MW, das innerhalb von 15 Jahren 45.000 Vollbenutzungsstunden erreichen soll. Die Abwärme des BHKW soll in das Fernwärmenetz der Stadtwerke eingespeist werden.

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Aufsatz: Energie & Management 4/20, 6-7

Die Autoren stellen den Ausbau der Windenergie in Deutschland im Jahr 2019 dar. Mit einem Zubau von knapp über 2.000 MW sei es nicht möglich, die gesetzlichen Ziele für das Jahr 2030 zu erreichen. Hiermit gehe außerdem auch die Gefährdung der künftigen Stromversorgung einher, da hohe Erzeugungskapazitäten aus Kernenergie und Kohle bald vom Netz gehen würden und somit Erzeugungskapazitäten fehlten. Weiterhin belaste der Abschwung im Bereich in der Windenergie die deutsche Wirtschaft und auch Arbeitsplätze. Um dies zu vermeiden, seien dringend gesetzliche Änderungen nötig.

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Aufsatz: Energie & Management 4/20, 3

Der Autor greift nach erfolgter Markterklärung des BSI für Smart Meter Gateways die Diskussionen rund um den Funktionsumfang der Smart Meter auf. Vor allem Sicherheitsfragen seien Teil der Debatte.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft), 1-2/2020, 3 - 8

Die Autorin behandelt in ihrem Aufsatz die für Energiespeicherung im Rahmen des EU-Gesetzespakets "Saubere Energie für alle Europäer" erlassenen Regelungen. Sie erläutert die europarechtliche Definition von Energiespeichern und ihre künftige Rolle im EU-Recht, geht auf speicherspezifische Vorschriften für bestimmte energiewirtschaftliche Akteursgruppen ein und erklärt weitere speicherspezifische Vorschriften.

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Rechtsprechung– XIII ZR 27/19
Aktenzeichen: XIII ZR 27/19

Leitsätze:

1. Ein Netzengpass liegt vor, wenn ein Netzbereich überlastet ist oder die Überlastung eines Netzbereichs droht und das Stromnetz daher nicht mehr sicher betrieben werden kann.

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Empfehlung 2020/7-IX– Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 6. Februar 2020 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Anwendungsfragen des MsbG, Teil 4“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 15.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:
Gesetzesbezug: EEG 2017

1. Was bedeutet der Begriff »Solardeckel«?

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Studie: VDI

In diesem von dem VDI veröffentlichen Statusreport berichten die Autoren über den heutigen Stand und die zukünftigen Perspektiven der Mikro-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Die Erdgasversorgung eines wesentlichen Anteils des bundesdeutschen Baubestands (knapp 50%) stellt die vorhandene Infrastruktur dar und zusammen mit den zahlreichen Förderprogrammen von Bund, Ländern und Versorgern lässt es sich vorstellen, dass die Anzahl der Installationen neuer Mikro-KWK-Anlagen in den kommenden Jahren nur wachsen wird.

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Aufsatz: neue energie 02/2020, 46-49

Die Autorin befasst sich in ihrem Aufsatz mit der einheitlichen Klassifizierung der Europäischen Union von ökologisch nachhaltige Finanzprodukte. Die EU schaffe nun eine einheitliche Definition für nachhaltige Finanzprodukte, die "technische Screeningkriterien" erfüllen müssen. Diese Kriterien sollen nach und nach für jedes Umweltziel bis Ende 2022 definiert werden.

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Aufsatz: neue energie 02/2020, 41-45

Die Autorin befasst sich mit der kontinuierlichen Umstrukturierung der Finanzbranche und deren Portfolios, weg von fossilen Energieträgern und hin zu nachhaltiger erneuerbarer Energie. Auch Blackrock fordere von Unternehmen mittlerweile ein nachhaltigeres Verhalten. Große Finanzakteure hätten bereits sog. Divestments, also den Entzug von Kapital, gegenüber der fossilen Branche angekündigt, und die Nachfrage nach grünen Projekten steige stetig.

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Aufsatz: neue energie 02/2020, 34-37

Die Autorin informiert über verschiedene Aspekte des im Dezember 2019 angelaufenen Smart-Meter-Rollout. Den Stromzählern werde für die Energiewende eine tragende Rolle zur Nutzung des dezentral erzeugten Ökostroms angedacht. Stromflauten und -spitzen sollen mithilfe intelligenter Zu- und Abschaltung besser mit dem Bedarf der Verbraucher in Einklang gebracht werden. Weiter solle ein Anreiz zum Sparen von Energie geschaffen werden, da sich Stromverbräuche besser nachvollziehen ließen.

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Aufsatz: neue energie 02/2020, 32-33

In dem Aufsatz berichtet der Autor über den Einsatz von Windenergieanlagen zur Erbringung von Primärregelleistung zur Stabilisierung des Stromnetzes. Schon vor drei Jahren habe man gezeigt, dass Wind- und Photovoltaikparks mithilfe genauer Wetterprognosen und schneller Steuerung grundsätzlich Regelleistung anbieten könnten. Negative Minutenreserven würden durch eine zeitlich begrenzte Drosselung der Windstromerzeugung Überschüsse im Netz ausgleichen. Zukünftig werde auch in Richtung Sekundärregelleistung hingearbeitet, der Schritt sei nicht allzu groß.

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Studie: Tibor Fischer, Manuel Battaglia, Moritz Robers u.a.

Der "dena-Marktmonitor 2030 Corporate Green PPAs: Ökonomische Analyse - Perspektiven langfristiger grüner Stromlieferverträge aus Sicht von Nachfragern" vergleicht die wirtschaftlichen Auswirkungen eines Abschlusses von PPAs (Power Purchase Agreement: längerfristige Stromlieferverträge, zumeist zwischen Stromproduzent und -abnehmer) mit dem Bezug von Graustrom. Hierbei wird die zukünftige Relevanz von PPAs durch die Betrachtung ökonomischer und ökologischer Aspekte ermittelt.

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Aufsatz: Biogas Journal, 2_2020, 54-55

Der Autor kritisiert Vollzugsprobleme im Bereich Biogas, die mit der Veröffentlichung der technischen Norm TRAS 120 ("Sicherheitstechnische Anforderungen an Biogasanlagen") und dem Inkrafttreten der 44. BImSchV enstanden seien. Die neuen Regelungen seien mit zahlreichen Interpretationsproblemen behaftet, auf die bereits in der Entwurfsphase ausreichend hingewiesen worden sei.

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Aufsatz: Biogas Journal 02/2020, 52

Der Aufsatz befasst sich mit den grundlegenden Neuerungen durch die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2018/2001 der EU (EERL II oder RED II), die bis Mitte 2021 in allen EU-Staaten umgesetzt werden muss. Insbesondere widmen sich die Autoren den Auswirkungen auf den Betrieb von Biogasanlagen

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Aufsatz: Energie & Management, 3/20, 45

Der Aufsatz berichtet über die erhöhten Zuschüsse zum Austausch alter Heizungsanlagen. Nach der Einführung der CO2-Bepreisung im Wärmesektor, die die Heizkosten um bis zu 30 % erhöhe, versuche die Bundesregierung gleichzeitig die Verbraucher zu schützen und auch den Modernisierungsstau im Heizsektor aufzulösen. Dafür würden unterschiedliche Fördermechanismen vorgesehen, die abhängig von der Art des zu installierenden Heizsystems 20 % bis 45 % der Investitionskosten decken würden.

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Aufsatz: Energie & Management 3/2020, 1

In dem Beitrag befasst sich der Autor mit dem Status der Digitalisierung in der Energiewirtschaft. Im ersten Quartal 2020 erscheint das Digitalisierungsbarometer des Bundeswirtschaftsministeriums, das die Umsetzung des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende beschreibt. Mit mittlerweile drei zertifizierten Smart-Meter-Gateways beginnt der Rollout, jedoch sei man sich sicher, drei Gateways verselbständigen die Digitalisierung der Energiewirtschaft noch lange nicht.

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Politisches Programm: Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Gesetzesbezug: MsbG, MsbG § 30

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat eine aktualisierte Version der Marktanalyse nach § 30 MsbG zur Feststellung der technischen Möglichkeit zum Einbau intelligenter Messsysteme veröffentlicht. 

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Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze.

Der Entwurf befasst sich mit den Maßnahmen zum Kohleausstieg, der spätestens 2038 stattfinden soll, sowie den Änderungen der damit zusammenhängenden Gesetze, u.a. des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG).

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Kurzmeldung

Das 35. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG muss leider entfallen.

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Rechtsprechung– 17 K 4015/18
Aktenzeichen: 17 K 4015/18
Gesetzesbezug: EmoG, VwVfG

Leitsätze:

1. Wird ein nicht elektrisch betriebenes Fahrzeug auf einem Sonderparkplatz für Elektrofahrzeuge abgestellt, rechtfertigt die damit einhergehende Funktionsbeeinträchtigung dieser Verkehrsfläche eine Abschleppmaßnahme regelmäßig auch ohne konkrete Behinderung eines im Sinne vom § 2 EmoG bevorrechtigten Fahrzeugs.

2. In einem solchen Fall gebietet auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Regel nicht die Einhaltung einer bestimmten Wartezeit.

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Textfassung vom:

Verordnung zu den Innovationsausschreibungen (Innovationsausschreibungsverordnung – InnAusV)

vom 20. Januar 2020 (BGBl. I 2020 S. 106)

Nachfolgend gelangen Sie zu den Rechtsetzungsmaterialien.

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Aufsatz: neue energie 01/2020, 12-16

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die Auswirkungen der weitreichenden Verbandsklagerechte für Windkraftparks. Er geht dabei auf die Hintergründe der Prozesswelle ein und deren Umfang. Das Umweltbundesamt meint die Prüfung zur Anerkennung sei nicht einfach aufgrund der Zielkonflikte zwischen Klima- und Umweltschutz .

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Aufsatz: Energie & Management 1-2/2020, 19

In dem Aufsatz beschreibt der Autor die Herstellung von Biomethan und dessen Anwendungsgebiete im Alltag. Die Herstellung erfolge zumeist aus Abfällen und Reststoffen, wie Gülle, Mais, Stroh und Bioabfällen. Das Ausgangsprodukt ersetze komprimiertes Erdgas für Pkw und besitze niedrige Gestehungskosten, was Biomethan positiv in einen künftigen Kraftstoffmix einfließen lassen werde.

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Typ

Gericht

Gesetze