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Aufsatz: Biogas Journal 5/2020, 90 - 94
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Artikel handelt von dem Forschungsprojekt "Biogas Autark" und untersucht die Möglichkeit der Umrüstung von Post-EEG-Anlagen auf Eigenversorgung. Eine Vollautarkie sei aufgrund des hohen Aufwands und hoher Kosten nicht sinnvoll. Einfacher und wirtschaftlicher sei eine "Teilautarkie" oder eine "bilanzielle Autarkie" mit Restbezug aus dem Stromnetz. Für viele Anlagenbetreiber sei die EEG-Ausschreibung immer noch sinnvoller als die Eigenversorgung.

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Aufsatz: Biogas Journal 5/2020, 62 - 64

Der Beitrag aus der Praxis berichtet über eine 42 Kilometer lange Gassammelleitung, an der 7 Biogasanlagen angeschlossen wurden. Dabei handelt es sich um ein Infrastrukturprojekt, bei dem Biogas in einer zentralen Anlage zu Biomethan aufbereitet und dann in ein neues Erdgasverbundnetz eingespeist werden soll. In zwei Phasen werde CO2 unter Druck aus dem Rohbiogas getrennt. Auch eine spätere Integration von Wasserstoff sei geplant.

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Gesetzentwurf

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weiterer energierechtlicher Vorschriften wird das EEG grundlegend überarbeitet und zum »EEG 2021« (Urfassung).

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

Gang des Gesetzgebungsverfahrens:

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Rechtsprechung– 6 U 13/19

Sachverhalt: Das Verfahren befasst sich mit der Frage, ob die Handlungen der Beklagten unlautere Werbeaussagen darstellen und die Beklagte diese zu unterlassen habe. Die Beklagte vermittelt Energielieferverträge mit Unternehmen, die Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen. Sie wirbt dabei auf ihrer Internetseite mit Werbeaussagen: „Sauberer Strom aus der Nachbarschaft: Ob aus Wind, Sonne oder Biomasse - wir vernetzen dich mit dem Strom, der in deiner Nähe erzeugt wird.

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Fachgespräch

Das 37. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG fand als Präsenztermin in der Landesvertretung Niedersachsen, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 04/2020, 300 - 306

Der Autor behandelt die EU-Richtlinie 2018/2001 v. 11.12.2018 (RED II) in Bezug auf den Spitzenplatz des Energieverbrauchs - den Verkehrssektor. Mit der RED II setze sich die EU das Ziel bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendenergieverbrauch der Union auf 32% und hinsichtlich des Verkehrssektors auf 14% zu erhöhen.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 04/2020, 306 - 311

Der Aufsatz handelt von dem am 18. Dezember 2019 in Kraft getretenen Bundes-Klimaschutzgesetz, deren langfristiges Ziel die Erreichung der Treibhausgasneutralität sei. Der Autor betrachtet dabei insbesondere folgende Aspekte: 

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 04/2020, 311 - 316
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG

Mit dem vor 20 Jahren in Kraft getretenen EEG wurden zahlreiche Windkraftanlagen errichtet, bei denen sich mit zunehmendem Alter die Frage des Rückbaus - auch bei Repowering - stelle.

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Aufsatz: neue energie 09/2020, 12 - 15
Gesetzesbezug: EEG 2017

In seinem Aufsatz berichtet der Autor über die entfallende EEG-Vergütung für ältere Solar- und Windkraftanlagen. Die sog. Ü20-Anlagen würden ab dem kommenden Jahr aus der Subvention des Erneuerbare-Energien-Gesetzes fallen und dementsprechend müssten Anlagenbetreiber in andere Vermarktungsmodelle umsteigen. Hemmend für den Einstieg in die Direktvermarktung seien aber die geringen Börsenstrompreise.

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Aufsatz: neue energie 09/2020, 50 - 53

E-Autos sollen als mobile Stromspeicher E-Mobile Häuser mit Strom versorgen oder gar Schwankungen im Netz ausgleichen. Was japanische Fahrzeuge bereits leisten, heißt Vehicle-to-Home (V2H) - der Strom aus dem Fahrzeug wird im Heim verwendet - und Vehicle-to-Grid (V2G) - Strom fließt vom Fahrzeug in das öffentliche Netz - und soll die langen Standzeiten der Fahrzeuge über den Tag sinnvoll nutzen. Notwendig für die Technik sei, dass sowohl das Auto als auch die Wallbox bidirektional geladen werden können und dass die Wallbox mit dem Hausnetz verbunden sei.

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Aufsatz: neue energie 09/2020, 58 - 60

Die Autorin behandelt eine von den Städten Görlitz (Deutschland) und Zgorzelec (Polen) geplante gemeinsame Fernwärmeversorgung. Zunächst solle dafür ein Kohle-Heizwerk auf Erdgas umgestellt, seine Leistung reduziert und die alten Kohlekessel teilweise durch neue Blockheizkraftwerke ersetzt werden. Danach werde das BHKW auf Biomasse umgerüstet und anschließend erfolge der Bau einer zweieinhalb Kilometer langen Fernwärmeleitung zwischen den Städten.

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Aufsatz: netzpraxis 9/2020, 76-78

Der Autor beschäftigt sich mit den Konsequenzen des Ende 2018 verabschiedeten Energiesammelgesetzes, das die sog. Drittmengenabgrenzung einführt. Die Norm bestimmt neue Regelungen, die Eigenstromverbrauch der EEG-Umlagebefreiten oder -privilegierten Unternehmen angehen. Sie schreibt vor, dass ein nicht privilegierter Stromverbrauch erfasst und abgegrenzt werden muss.

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Studie: Jakob Graichen, Felix Chr. Matthes, Sabine Gores, Felix Fallasch

Die gemeinsame Studie von Agora Energiewende und Öko-Institut e.V. „How to Raise Europe's Climate Ambitions for 2030 - Implementing a -55% Target in EU Policy Architecture“ untersucht, wie realisierbar die Verschärfung und Erreichung der EU-Klimaziele bis zum Jahr 2030 sei.

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Aufsatz: Erneuerbare Energie 06/2020, 60-61

Der Artikel beschreibt, wie sich der Markt und die Geschäftsmodelle für Erneuerbare-Energien-Projekte in naher Zukunft veränderten. Die Stromlieferverträge (Power Purchase Agreement - PPA) werden an Bedeutung gewinnen, was sich unausweichlich auf die Finanzierungsmodelle auswirkt. Die PPAs werden in der Regel für einen Zeitraum von bis zu 10 Jahren abgeschlossen.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) Sonderheft 09/2020, 16 - 22
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor befasst sich mit der schwierigen Grenzziehung zwischen Netz und Kundenanlage.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) Sonderheft 09/2020, 34 - 39

Die Autorin stellt die Kernpunkte der neuen EE-Richtlinie (EU) 2018/2001 dar und gibt einen Überblick über den Umsetzungsbedarf im EEG 2017.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) Sonderheft 09/2020, 52 - 57
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2011

Der Autor befasst sich in seinem Aufsatz mit der Zulässigkeit rückwirkender Änderungen der Modalitäten der Einspeisevergütung im Bereich des EEG.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) Sonderheft 09/2020, 63 - 68

Nach Ansicht des Autors sei der heute im EEG 2017 vorherrschende Ansatz der der Direktvermarktung. Damit treffe den Anlagenbetreiber neben der Verantwortung für die Anlage auch das Absatz- und Marktpreisrisiko. Dies solle einen Anreiz schaffen, die Stromerzeugung an der Nachfrage und nicht lediglich am wirtschaftlichen Interesse des Anlagenbetreibers auszurichten.

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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 9/2020, 23 - 29
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der vorliegende Aufsatz bietet einen umfassenden Blick auf die mögliche Kopplung von billigem oder überschüssigem regenerativen Strom mit Power-to-Gas-Anlagen. Während die Idee nicht neu sei und zunächst einen guten Einklang zwischen beiden Technologien herzustellen scheine, offenbare eine nähere Betrachtung ein anderes Bild. Die während der Phase niedriger Preise entstandenen Strommengen seien unzureichend, um den heimischen Bedarf an klimaneutralen Gasen zu decken.

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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 9/2020, 30 - 33

In diesem Artikel stellen die Autoren die Möglichkeiten der Umstellung von Erdgaspipelines auf Transport von Wasserstoff dar. Die Verfasser sind der Ansicht, dass angesichts des weltweiten Ausbaus der Gasinfrastruktur deren spätere Nutzung für den Wasserstofftransport dadurch vorteilhaft sei, dass die gestrandeten Investitionen der Gas- und die anfallenden Investitionskosten der Wasserstoffinfrastruktur verringert werden können.

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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 9/2020, 40 - 41

Der vorliegende Aufsatz befasst sich mit der Technologie der PV-Hybridmodule (PVT), die sowohl Solarstrom als auch Solarwärme erzeugen. Die Effizienz der hybriden Module sei im Vergleich zu solchen mit einer Kombination aus reinen Solarthermie- und PV-Modulen mit gleicher Gesamtfläche höher. Die Technologie sei jedoch noch nicht ausgereift und die spezifischen Investitionskosten würden hoch bleiben, aber in der Zukunft seien Kostensenkungen und eine steigende Anzahl von PVT-Modulherstellern zu erwarten.

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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagefragen), 9/2020, 70 - 71

Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Artikel mit der im Juli von der BNetzA veröffentlichten Bestandsaufnahme zur Regulierung von Wassserstoffnetzen. Die Bestandsaufnahme gebe einen Überblick auf die Rechtslage und mögliche Entwicklungen. Hierzu gehören die auf Wasserstoffnetze anwendbaren Gesetze, Fragen der Entflechtung, die Erzeugung und der Import von grünem Wasserstoff und der netzdienliche Zubau von Power-to-Gas-Anlagen.

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Aufsatz: Energie & Management 17/20, 3

Der Artikel berichtet über die 1. Ausschreibung der Bundesnetzagentur, bei der sich entscheidet, welche Kohlekraftwerke sieben Monate später vom Netz gehen müssen. Der Höchstpreis für die Gebote liege bei 165.000 € pro MW. Werden nicht genügend Kohleblöcke vom Netz genommen, könne die Bundesregierung einzelne Blöcke per Anordnung ohne Entschädigung vom Markt nehmen.

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Aufsatz: Energie & Management 17/20, 10
Gesetzesbezug: MsbG

Der Autor berichtet über die vier Smart Meter Gateways, die mittlerweile ihre Zertifizierung durch das BSI erhalten haben. Der Autor erläutert, welche Verbrauchsgruppen als erstes mit intelligenten Messsystemen ausgestattet werden sollen - grundzuständige Messstellenbetreiber müssten dabei diskriminierungsfrei anbieten.

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Aufsatz: Energie & Management 17/20, 19
Gesetzesbezug: EEG 2017, KWKG 2016

Der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (BKWK) wolle sich politisch aktiver engagieren und habe sich durch zahlreiche Stellungsnahmen, Empfehlungen und weitere energiepolitische Gestaltungsformen und telefonische Fachgespräche insbesondere an Gesetzgebungsprozessen beteiligt (bspw. in Bezug auf das Erneuerbare-Energien- und Mieterstromgesetz). Ein Vorteil des Verbandes sei dabei dessen heterogene Mitgliederstruktur. Auch die Netzwerkarbeit nehme zu, um die Wahrnehmung der KWK weiter zu fördern.

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