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Aufsatz: Neue Energie (Das Magazin für Erneuerbare Energien) 01/2015, 72

Der Beitrag beinhaltet den Widerspruch zwischen den Paragraphen 20 und 25 des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014. Hierbei wird einerseits die direkte Vermarktung von unterschiedlich veräußertem Strom ermöglicht, und andererseits gleichzeitig sanktioniert. Dieser Konflikt bedeutet mitunter erhebliche finanzielle Verluste für die betroffenen Unternehmen. Parteistrategische Beweggründe hätten nach Meinung der Autorin zu diesem Fehler geführt.

1.0619091
Aufsatz: REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2014, 244-245

Die Autorin stellt im Berichtszeitraum von der Clearingstelle EEG veröffentlichte Arbeitsergebnisse vor, darunter den Hinweis 2013/13, welcher sich u.a. mit dem Leistungsbegriff in § 6 EEG 2009/

1.061879

Die 5. Auflage der im August 2004 veröffentlichten Richtlinie des Verbands der Netzbetreiber e. V. - VDN beim VDEW umfasst Informationen und Anforderungen für Planung und Errichtung von Anlagen mit Notstromaggregaten.

1.0618359
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 1/2015, 1-9

Die Autoren untersuchen in diesem Beitrag Inhalt und Reichweite des § 7 der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV), der die Erhebung der EEG-Umlage von Letztverbrauchern und Eigenversorgern regelt.

1.0618211
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2014, 48-51

Der Artikel beleuchtet die Gründe für die bislang wenig etablierte Direktvermarktung von Solarstrom und stellt demgegenüber bereits existierende Geschäftsmodelle und Konzepte von Direktvermarktern am deutschen Strommarkt vor.

1.0618182
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2015, 254-255

Die Autorinnen geben einen Überblick über die im Berichtsraum veröffentlichten Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG.

1.0618159
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 01/2015, 21-24

Die Autoren erklären in diesem Beitrag den Begriff der WZ-Nummern (sog. Klassifikationen der Wirtschaftszweige) sowie deren Anwendung. Diese spielen für Unternehmen im Zuge eines Antrags auf Begrenzung der EEG-Umlage (Besondere Ausgleichsregelung) eine maßgebende Rolle.

1.0618074
Aufsatz: REE (Recht der Erneurbaren Energien) 01/2015, 10-20

Die Autoren stellen in diesem Artikel das Ausschreibungsverfahren für Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Pilotprojekt 2015 dar. Sie geben einen weitreichenden Überblick über die einzelnen Regelungen der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV), u.a. wird dabei auf Fragen zur Erteilung von Förderberechtigungen und zum Rechtsschutz eingegangen.

1.0618068
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 03/2016, 60-67

Der Autor beleuchtet den Markt für Wechselrichter im Bereich häuslicher PV-Anlagen. Ihmzufolge reagierten Hersteller zunehmend auf die vermehrte Nachfrage nach PV-Systemen mit Speichern und intelligentem Lastmanagement für den optimierten Eigenverbrauch auch im Ausland, z.B. durch die Entwicklung einphasiger Wechselrichter.

1.0617992
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 08/2014, 346-351
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Artikel setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit die europäische Rechtsprechung eine Vereinbarkeit von nationalen diskriminierenden Regelungen zur Förderung von erneuerbaren Energien mit dem Prinzip der Warenverkehrsfreiheit sieht. Hierbei werden zunächst die zwei gegenläufigen Trends der Konvergenz auf normativer Ebene und der Divergenz durch das Zurückbleiben das EU-Binnenmarktes und dessen Heterogeinität vor allem durch die Vielzahl nationaler Förderregime beschrieben.

1.0617776
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme, 03/2016, 82

In dem Aufsatz wird ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 18.11.2015 (Aktenzeichen VIII ZR 304/14) vorgestellt, welches die bisher  umstrittenen Rechtsfrage behandelt, ob ein Anlagenbetreiber, der Strom einspeist, ohne einen Anpruch auf Einspeisevergütung zu haben, zumindest den Marktpreis des Stroms verlangen kann.

1.0617644
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 18/2014, 161-164
Gesetzesbezug: EEG 2014

Vor dem Hintergrund des Referentenentwurfs für das EEG 2014 identifiziert der Autor in seinem Beitrag Problemfelder des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und formuliert sich daraus ergebende Aufgaben für den Gesetzgeber. Dabei betrachtet der Autor neben der Komplexität und der mangelnden Steuerfähigkeit insbesondere den Ausgleichsmechanismus als ein dem EEG inhärentes Problem.

1.0617291
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2014, 325 - 329

Der Beitrag zeigt, welche Erneuerbare-Energien-Anlagen vor dem Hintergrund der Novelle 2014 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes als Bestandsanlagen des EEG 2012 behandelt werden. Für Bestandsanlagen gelten je nach Themenbereich entweder Neuvorschriften des EEG 2014 oder Vorschriften früherer EEG-Fassungen.

1.0617223

In ihrem Bericht zu Pilotausschreibungen zur Ermittlung der Förderhöhe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen vom 13. Januar 2016 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Erfahrungen und Ergebnisse der ersten drei im Jahre 2015 nach der Verordnung zur Ausschreibung der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (FFAV) durchgeführten Auschreibungsrunden zusammengefasst (siehe Anhang).

1.0616739
Rechtsprechung– 6 U 192/15

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Betreiber einer Fotovoltaikanlage mit einer installierten Leistung von über 100 Kilowatt einen Anpruch auf Zahlung der Einspeisevergütung gem. §§ 16, 33 EEG 2012 hat, wenn die Anlage im geltend gemachten Zeitraum keine technische Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung vorhält.

Ergebnis: Verneint.

1.0616698
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2014, 337 - 344

Der Beitrag untersucht die möglichen Auswirkungen von Kapazitätsmärkten auf die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Nach Meinung des Autors benachteiligten diese Windkraft- und PV-Anlagen. Er diskutiert, wie Stromverbraucher in den Strommarkt einbezogen werden könnten und wie die Stromversorgung sichergestellt werden könnte. Die verpflichtende Direktversorgung passe nicht zum heutigen Strommarkt.

1.0616143
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 09/2014, 372-380

Der Autor beschreibt das im Zuge des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2014 eingeführte Ausschreibungsmodell. Er beleuchtet dessen Hintergründe für die erneuerbaren Energien im Allgemeinen und für PV-Anlagen im Speziellen.

1.0616031
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zur Berechnung der durchschnittlichen Strompreise für die Besondere Ausgleichsregelung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (Besondere-Ausgleichsregelung-Durchschnittsstrompreis-Verordnung - DSPV)

1.0615932
Aufsatz: WPg (Die Wirtschaftsprüfung) 04/2016, 232-236

In dem Beitrag wird die Clearingstelle EEG hinsichtlich ihrer Zuständigkeiten und Arbeitsweise vorgestellt. Insbesondere werden die verschiedenen Verfahrensarten und deren Abläufe beschrieben sowie auf die Relevanz der Entscheidungen der Clearingstelle EEG für die Arbeit von Wirtschaftsprüferinnen und -prüfern hingewiesen.

1.0615774
Häufige Rechtsfrage Nr. 152

A. Außerhalb der Ausschreibung (gesetzliche Bestimmung der Zahlung)

1) Biogasanlagen

Für Anlagen, in denen „Biogas“ eingesetzt wird und die eine Einspeisevergütung oder Marktprämie erhalten, ohne an einer Ausschreibung teilnehmen zu müssen, gelten die nachfolgenden Förderbegrenzungen.

1.0615731
Stellungnahme 2016/1/Stn– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/1/Stn
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 66

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob die Übergangsvorschrift des § 66 Absatz 18a EEG 2012 auch in Fällen anwendbar ist, in denen eine Solarstromanlage im Geltungsbereich eines älteren Bebauungsplans errichtet worden ist, der nicht (auch) mit dem Zweck aufgestellt oder geändert wurde, eine Solarstromanlage zu errichten (im Erg

1.0615616
Aufsatz: neue energie 02/2016, 26-29

Der Beitrag behandelt die Einsatzoptionen der Umwandlung von überschüssigem Ökostrom in Wärme (Power to heat) als Verfahren zur Speicherung elektrischer Energie. Im Gegensatz zu den noch unausgereiften und relativ teuren »Power to gas« Technologien seien die hierfür nötigen elektrischen Heizsysteme verfügbar und könnten einen erheblichen Beitrag zur regenerativen Vollversorgung im Wärmebereich leisten.

1.0615351
Gesetzentwurf

Auf dieser Seite finden Sie Gesetzgebungsmaterialien zur Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen (BSI-KritisV) nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG).

1.0614966
Rechtsprechung– 11 O 15/15 KfH
Aktenzeichen: 11 O 15/15 KfH

Sachverhalt: Die Eigentümerin einer PV-Dach-Anlage vermietet einen ideelen Anteil von 16 Prozent zur Mitnutzung ihrer Anlage und hat zu diesem Zweck mit der Mieterin einen »Teil-Solarstromanlagen-Mietvertrag« geschlossen. Durch die Mitnutzung soll dem Mieter der Eigenverbrauch des insoweit erzeugten Stroms ermöglicht werden.

1.0614696
Aufsatz: Solarbrief 01/2016, 42

Die Autorin befasst sich mit der Problematik,  dass Betreibern von PV-Anlagen in Volleinspeisung trotz nicht vorhandenem oder geringfügigen Strombezug des Wechselrichters Kosten für Grundversorger-Verträge in Rechnung gestellt werden.

1.0614607
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Typ

Gericht

Gesetze