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Angezeigt werden Ergebnisse 1001 - 1025 von 5283 gesamt (Seite 41 von 212).
Rechtsprechung– 8 A 311/19
Aktenzeichen: 8 A 311/19
Gesetzesbezug: BNatSchG 2010, BauGB/ROG, BImSchG, GG

Sachverhalt: Die Beigeladene wehrt sich in Berufung gegen die Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für fünf Windenergieanlagen der Klägerin, die außerhalb der im Flächennutzungsplan dargestellten Konzentrationszone errichtet werden sollen. Sie beruft sich insbesondere auf ihre verfassungsrechtlich garantierte Planungshoheit aus Art. 28 Abs. 2 S.

1.130003
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 03/2020, 108 - 116
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Aufsatz handelt von den Bestrebungen der Bundesregierung, eine Nationale Wasserstoffstrategie zum Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur abzustimmen. Der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur werde Anpassungen im bestehenden Rechtsrahmen erforderlich machen. Der Autor betrachtet daher den bestehenden Rechtsrahmen und die Wirkung der Entflechtungsregeln auf diese Brückentechnologie zwischen Strom- und Gassektor.

1.1299975
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 03/2020, 100 - 107
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Mit dem Pariser Klimaabkommen hat sich die Weltgemeinschaft das Ziel gesetzt, die Erwärmung der Erde auf unter zwei Grad Celsius zu begrenzen. Damit verpflichtete sich auch Deutschland zur Einleitung von Schritten, um die Energiewirtschaft umzustrukturieren, Erneuerbare Energien auszubauen und den Rückgang fossiler Energieträger voranzutreiben. Hierzu beschloss die Bundesrepublik das Kohleausstiegsgesetz, zu dessen Entwurf der Aufsatz Stellung nimmt. Die Autorin beschreibt die im Gesetz verankerten Maßnahmen zur Umweltverträglichkeit, zur Versorgungssicherheit und zur Wirtschaftlichkeit.

1.1299969
Aufsatz: pv magazine 05/2020, 32 - 35

Der Aufsatz handelt von zwei Testgebieten um Photovoltaik nicht nur zu Land oder sogar auf Gewässern zu installieren, sondern das offene Meer zu nutzen. Die Installation auf Wasser bringt Ertragssteigerungen, jedoch gibt es Problemfelder auf dem offenem Meer, bei dem bestehende Lösungsansätze der FPV (floating photovoltaics) auf ruhigen Gewässern nicht angewandt werden können. In Zukunft müsse die Technologie an die örtlichen Gegebenheiten, beispielsweise für küstennahe Systeme oder solche zum Einsatz zwischen Offshore-Windenergieanlagen, angepasst werden.

1.1299958
Aufsatz: pv magazine 05/2020, 16 - 17

Die Autorin beschreibt zwei Schlüsseltechnologien für das japanische Einspeiseprogramm. In dessen Überarbeitung erhalten Eigenversorgung mit der Fähigkeit sich vom Netz zu trennen und als Stromerzeuger im Falle eines Stromausfalls zu agieren und landwirtschaftliche Photovoltaik eine besondere Rolle und werden auf neue rechtliche Grundlagen gestellt.

1.1299536
Rechtsprechung– 7 Kart 2/19
Aktenzeichen: 7 Kart 2/19

Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine thermische Abfalleinrichtungsanlage, mit der sie Strom in das Netz der Beklagten einspeist. Im Rahmen ihres Netzsicherheitsmanagements (NSM) reduzierte die Beklagte die Einspeisung der Klägerin wegen Netzengpässen. Die Klägerin verlangt Vergütung bzw. Entschädigung für die Abregelungen.

Ergebnis: Verneint.

1.1297339
Schiedsspruch 2019/63– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/63

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 (EEG-2009-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist (im Ergebnis bejaht).

1.129576
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 01/2020, 59-60

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag das Votum 2019/54 zur Modernisierung einer Wasserkraftanlage im EEG 2009 vor, in dem zu entscheiden war, ob für eine im Jahr 1990 reaktivierte Wasserkraftanlage der Anspruch auf eine erhöhte Vergütung besteht.

1.1295738
Schiedsspruch 2019/62– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/62

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 (EEG-2009-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist (im Ergebnis bejaht).

1.1295736
Schiedsspruch 2019/61– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/61
Gesetzesbezug: EEG 2009

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 (EEG-2009-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist.

1.1295702
Rechtsprechung– 3 KM 83/17
Aktenzeichen: 3 KM 83/17
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BauNVO, VwGO, VwVfG

Sachverhalt: Das OVG entscheidet über einen Normenkontrollantrag gegen die Landesverordnung über das Landesraumentwicklungsprogramm, welche ein marines Vorranggebiet für Windenergieanlagen ausweise. Die Gemeinde macht eine Verletzung ihrer touristischen Belange als Ostseeheilbad geltend.

Ergebnis: Verneint.

1.1294138
Rechtsprechung– 10 K 4573/17
Aktenzeichen: 10 K 4573/17
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, BauNVO, VwGO

Sachverhalt: Die Klägerin errichtete eine WEA im Außenbereich und überschritt dabei die im Flächennutzungsplan vorgesehene Höhenbegrenzung, weil sie eine Änderung des Flächennutzungsplanes erwartete. Aufgrund der Überschreitung wurde ein Antrag der Klägerin auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung abgelehnt. Die Klägerin begehrt die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung.

Entscheidung: Verneint

1.1293563

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20. Mai 2020 die Ergebnisse der ersten gemeinsamen Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. April 2020.

1.1292208
Studie: Jonas Lotze, Michael Salzinger, Boris Gaillardon u.a.

Die vorliegende Studie von TransnetBW stellt ein Zielbild des deutschen Energiesystems nach Erreichen der Energiewendeziele dar. Sie untersucht, wie die elektrische Energieversorgung bis zur Mitte des Jahrhunderts angepasst werden muss, damit die heute gesetzten Klimaschutzziele erfolgreich umgesetzt werden können. Die Studie kommt u.a. zu dem Schluss, dass die im Netzentwicklungsplan 2030 vorgesehenen Vorhaben nicht ausreichend seien und eine deutliche Nachbesserung benötigen.

1.1290615
Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 und weiterer energierechtlicher Bestimmungen vom 25. Mai 2020 (BGBl. I 2020 S. 1070), das am 28. Mai 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2017 zum zehnten Mal geändert.

Das Gesetz beinhaltet u.a. folgende Änderungen:

1.1290051
Aufsatz: netzpraxis, 05/2020, 56-58

In ihrem Aufsatz kommentiert die Autorin besondere Paragraphen des EEG, die die Auszahlung bzw. die Nichtauszahlung der Vergütung im Bezug auf die Spotmarktpreise regulieren. § 24 des EEG 2017 sei besonders interessant, denn er hat den Zweck, die Definition "der Anlage" eindeutig zu bestimmen, es bleibe aber trotzdem der Spielraum für vage Interpretation.

1.1289928
Rechtsprechung– 1 MB 24/19
Aktenzeichen: 1 MB 24/19

Sachverhalt: Die Beigeladene beantragte die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Radarmastes zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen.  Die Antragstellerin (Gemeinde) verweigerte ihr Einvernehmen. Daraufhin ersetzte der Antragsgegner (Landrat) das Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 Abs. 2 S.

1.1288266
Studie: Felix Matthes und Hauke Hermann

Die Studie des Öko-Institut e.V. behandelt die Auswirkungen eines geordneten Kohleausstiegs der Bundesrepublik auf die Strompreise bzw. -kosten.

1.12872
Aufsatz: Energie & Management, 10/20, 15

Der Aufsatz widmet sich dem laufenden Forschungsprojekt im Landkreis Cham, bei dem das wirtschaftliche Potenzial des systembedingten Betriebs von Biogasanlagen angesichts deren eventuellen Ausfalls aus der EEG-Vergütung untersucht wird. Der Kernpunkt der dreijährigen Forschung sei, wie die Zusatzerlöse bei der Bereitstellung der Blindleistung und der Momentanreserven sowie beim Engpassmanagement und beim Netzwiederaufbau erzielt werden können.

1.1287047
Rechtsprechung– 3 Kart 772/19

Leitsätze: Bei § 36f Abs. 2 S. 1 EEG 2017 kommt es allein auf die tatsächliche Genehmigungslage an, d.h. darauf, ob durch die zuständige Genehmigungsbehörde eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung erteilt worden ist.

1.1286272
Aufsatz: nextzpraxis, 5/2020, 12-13

Die Autorin beschreibt die Ergebnisse zweier asiatischer Projekte, die digitale Zwillinge für die Arbeitsoptimierung zunutze gemacht haben. Eins davon befinde sich in Chinas Provinz Hubei, wo man durch den Einsatz der digitalen Zwillinge rund 200.000 € und einen Monat Arbeitszeit beim Bau eines 220-kV-Umspannwerks eingespart habe. Bei dem Zweiten sei mithilfe dieser Technologie die Planungszeit um die Hälfte verkürzt worden, wobei die Kosteneinsparungen ca. 37.000 € betrug.

1.1286052
Fachgespräch

Das 36. Fachgespräch zum Thema „KWKG-Novelle 2020“ fand am 6. August 2020 in Berlin-Mitte virtuell per Videokonferenz statt.

1.1285143
Rechtsprechung– XIII ZR 6/19
Aktenzeichen: XIII ZR 6/19

Leitsätze des Gerichts:

a) Elektrizitätsversorgungsunternehmen, das Strom an Letztverbraucher liefert und daher dem Übertragungsnetzbetreiber die EEG-Umlage schuldet, ist grundsätzlich dasjenige Unternehmen, das sich gegenüber Letztverbrauchern vertraglich zu deren Versorgung mit elektrischer Energie verpflichtet hat.

1.1284254
Studie: Johannes Weniger, Selina Maier, Nico Orth, Volker Quaschning

In der Stromspeicher Inspektion der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin wird die Energieeffizienz verschiedener, von unterschiedlichen Herstellern entwickelter Batteriesysteme für PV-Anlagen ausgewertet. Hierfür wurde der eigens für die Inspektion entwickelte System Performance Index (SPI) verwendet.
Für die Energiewende brauche es energieeffiziente Solarstromspeicher, denn in weniger effizienten Systemen könnten durch Umwandlungsverluste fast 1.100 Kilowattstunden verloren gehen.

1.1283506
Rechtsprechung– 1 ME 127/19
Aktenzeichen: 1 ME 127/19
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, GG

Sachverhalt: Der Antragsteller wehrt sich mittels Beschwerde gegen eine Nutzungsuntersagung und eine Beseitigungsanordnung, die gegen seine ohne baurechtliche Genehmigung errichtete PV-Anlage ergingen.

Entscheidung: Die Beschwerde hat keinen Erfolg.

1.1283472
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Schlagworte

Typ

Gericht

Gesetze