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Aufsatz: Biogas Journal Jubiläumsheft Februar 2017, 70-74
Gesetzesbezug: EEG 2014, EEG 2017

Der Artikel beschäftigt sich kritisch mit den Vergütungskürzungen für Strom aus Biogas durch die EEG Novellen in den Jahren 2014 und 2017 und wirft die Frage der Wirtschaftlichkeit in der Zukunft auf. Hierbei schlägt der Autor alternative Geschäftsmodelle außerhalb des Stromsektors vor, welche im Bereich der Umweltdienstleistungen liegen könnten. Mögliche Ansätze seien unter anderem die Biodiversität, die Klimabilanz und die Minimierung der CO2-Emissionen.

1.0717001
Aufsatz: Biogas Journal Jubiläumsheft Februar 2017, 20-34

Der Beitrag beschäftigt sich mit der zeitlichen Entwicklung der Biogasnutzung. Der Autor beschreibt die Geschichte des Energieträgers von dessen Entdeckung Ende des 18. jahrhunderts über die unterschiedlichen Nutzungen und verschiedenen Einsatzbereiche über die Jahre bis hin zur aktuellen Verwendung in Verbindung mit der Förderung und Vergütung nach dem EEG.

1.0716999
Rechtsprechung– AZ 1 L 1172/15.WI
Aktenzeichen: AZ 1 L 1172/15.WI

Leitsatz des Gerichts:

Bestätigt die technische Befundprüfung das einwandfreie Funktionieren des Wasserzählers, wird der Anscheinsbeweis dafür, dass in der Zeit vom Einbau des Zählers bis zum Ablesen tatsächlich so viel Wasser durch den Zähler geflossen ist, wie vom Zähler angezeigt wird, nicht durch den Ablauf der Eichgültigkeit des Wasserzählers gemindert.

1.0716856
Rechtsprechung– C-4/16
Aktenzeichen: C-4/16

Leitsatz des Gerichts:

1.0716658
Hinweis 2017/6– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/6

Die Clearingstelle EEG hat am 30. Mai 2017 den Hinweis zu dem Thema »Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017« beschlossen. Entgegen der sonstigen Praxis wurde der Hinweisentwurf bereits vor Veröffentlichung des Hinweises veröffentlicht. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 24. März 2017.  Die fristgemäß eingegangen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt.

1.0716517
Textfassung vom:

Verordnung über das zentrale elektronische Verzeichnis energiewirtschaftlicher Daten (Marktstammdatenregisterverordnung – MaStRV) vom 10. April 2017 (BGBl. I S. 842), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237).

1.0716184

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 6. April 2017 die zweite Ausschreibungsrunde für Fotovoltaikanlagen eingeleitet.

Gebotstermin ist der 1. Juni 2017 (24:00 Uhr). Die Gebote müssen innerhalb dieser Abgabefrist am Bonner Standort der BNetzA eingegangen sein.

1.0715314
Aufsatz: N&R (Netzwirtschaften und Recht) 3&4/2015, 130 - 135

Der Autor untersucht die Leitfäden und Positionspapiere der Bundesnetzagentur (BNetzA) und deren faktische Bindungswirkung. Dafür prüft er deren Rechtsnatur und ihre Wirkungen und die Grenzen, innerhalb derer sich die BNetzA bewegen sollte. Abschließend analysiert er drei Leitfäden bzw. Positionspapiere der BNetzA kritisch.

1.071427
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 112-113
Gesetzesbezug: AnlRegV

Der Beitrag behandelt verschiedene Möglichkeiten, wie der Anlagenbetrieb einer Biogasanlage ungewollt in die Illegalität abdriften kann, welche Folgen dem Betreiber drohen und wie damit umzugehen ist. Der Autor nennt einige typische Fälle, die vor allem mit nicht nachgekommenen Meldepflichten und (noch) nicht erteilten Genehmigungen einhergehen, nimmt Bezug auf mögliche Strafen, den Ablauf derartiger Verfahren und gibt Hinweise zur Vorsorge.

1.0714111
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 72-76

Die Autorin schildert, wie Wärmenetze in der Energiewende eine Schlüsselrolle einnehmen könnten. Sowohl Nah- als auch Fernwärmenetze würden immer mehr an Bedeutung gewinnen. Neben einigen statistischen Darstellungen und konkreten Konzepten werden im Beitrag auch die unterschiedlichen Möglichkeiten der Wasseraufbereitung und mögliche Probleme der Wärmenetze benannt. Schließlich fällt der Blick auf die Wirtschaftlichkeit derartiger Systeme.

1.0714104
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 60-62
Gesetzesbezug: 4. BImSchV, BImSchG, TA Luft

Der Beitrag behandelt die fünfte, bevorstehende Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Der Autor benennt die geplanten Änderungen und analysiert deren Konsequenzen für Betreiber von Blockheizkraftwerken (BHKW). Unter die wichtigsten Änderungen fielen bspw. neue Formaldehydgrenzwerte und weitere neue Grenzwerte für BHKW-Emissionen sowie neue Anforderungen an die Emissionsmessungen.

1.0714104
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

 |  EEG 2000  |  EEG 2004  |  EEG 2009  |  EEG 2012  |  EEG 2014  |  EEG 2017  |
 |  EEG 2021  EEG 2023  |

1.0714036
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 40-43

Im Beitrag wird die Rolle des Prosumers in zukünftigen Stromnetzen im Zuge der Energiewende herausgestellt. Durch die steigenden Stromkosten im Gegensatz zu den mittlerweile weitaus geringeren Stromgestehungskosten durch Erneuerbare-Energien-Anlagen lohne sich der Eigenverbrauch immer mehr. Durch die Kombination mit Energiespeichern könnten rentable Systeme für Smart Grids entwickelt werden. Die Autorin zeigt mögliche Modelle, spricht die Probleme der Datensicherheit an und zeigt auch aktuelle Fördermöglichkeiten auf.

1.0713949
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 34-39

Im Artikel wird die Möglicheit vorgestellt, wie der mit den erneuerbaren Energien einhergehende, wachsende Flexibilitätsbedarf durch große Batteriespeicher gedeckt werden kann. Neben den Grundlagen der verschiedenen Technologien stationärer Batterien werden einige Konzepte und konkrete Projekte vorgestellt sowie die Vorteile gegenüber eines alternativen Netzausbaus dargelegt.

1.0713947
Aufsatz: Biogas Journal 01/2017, 32-33
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Beitrag beschäftigt sich mit der neu geschaffenen Möglichkeit der Ausschreibung von Ab- oder Zuschaltleistung von Lasten. Der Autor erläutert das prinzipielle Konzept, welches unter den Akteuren zwar breite Zustimmung finde, allerdings gebe es auch Kritikpunkte, wie die fehlende Integration der fluktuierenden Erneuerbaren Energien in das Konzept.

1.071394
Aufsatz: photovoltaik 01-02/2017, 76-79

Der Autor behandelt in seinem Beitrag die Eigenversorgung durch selbst erzeugten Solarstrom als wirtschaftliches Geschäftsmodell und weist mit Hilfe wegweisender Rechtsprechungen auf die dabei zu beachtenden juristischen Feinheiten hin. Kernpunkte sind hierbei unter anderem die EEG-Umlage, Befreiungstatbestände, Personenidentität und Meldepflichten von Eigenversorgern.

1.0713778
Aufsatz: photovoltaik 01-02/2017, 54-58

Die Autorin stellt eine in Berlin auf Mehrfamilienhäusern bereits realisierte, neuartige Hybridanlage vor, die aus PV-Modulen und kleinen Rotoren zur Windenergienutzung besteht. Die direkt an der Dachkante installierten, sogenannten Windrailmodule könnten in urbanen Räumen mit wenig Platz im Vergleich zu reinen PV- oder Windenergieanlagen die Stromausbeute erhöhen und eine zeitlich gleichmäßigere Stromerzeugung gewährleisten.

1.0713775
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG

Besuchen Sie uns auf der Hannover Messe vom 24.-28. April 2017! Sie finden uns am Stand des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Halle 2 (Research and Technology), Stand C 28. Wir freuen uns auf die persönliche Begegnung mit Ihnen!

1.0713618
Häufige Rechtsfrage Nr. 176
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Der Wortlaut der Regelung zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung in § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 hat sich im EEG 2017 gegenüber den Vorgängerfassungen geändert.

1.0713116
Rechtsprechung– 8 U 115/13
Aktenzeichen: 8 U 115/13

Sachverhalt: Ein Netzbetreiber nahm Instandhaltungsmaßnahmen an einer Lastschaltanlage vor, an die die zur Biogasanlage der Anlagenbetreiberin führende Stichleitung angeschlossen war und unterbrach für diesen Zeitraum die Stromabnahme. Fraglich war, ob die Anlagenbetreiberin hieraus ein Schadenersatzanspruch für die entgangene Einspeisevergütung, den Einsatz eines Notstromaggregats und den Einsatz einer Notfackel gegen die Netzbetreiberin zustand.

Ergebnis: Verneint.

1.0712941
Aufsatz: neue energie 08/2016, 39-41

Der Autor stellt sogenannte »Plugin-Solaranlagen« vor, die oft aus nur einem Modul oder wenigen Modulen mit integriertem Wechselrichter bestehen, und technisch in der Lage sind, Strom über die normale Steckdose in das Hausnetz einzuspeisen. Gleichzeitig weist er auch daraufhin, dass derartige »Guerilla-Projekte« juristisch und technisch genau zu prüfen seien, da sie möglicherweise nicht den Vorgaben entsprächen.

1.071274
Aufsatz: neue energie 08/2016, 33-36

Der Beitrag setzt sich mit Chancen und Schwierigkeiten von Hausbesitzern in der Rolle als Prosumer auseinander, die sowohl Strom produzieren als auch verbrauchen. Neben den Themen Eigenverbauch und Mieterstrom betrachtet der Autor auch die gesetzlichen Regelungen und die politische sowie energiewirtschaftliche Stimmung.

1.0712727
Rechtsprechung– 7 U 53/12

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Netzbetreiber verpflichtet ist, eine Windenergieanlage (WEA) am nächstgelegenen Netzverknüpfungspunkt (NVP) anzubinden und bei der Zuweisung des NVP zukünftig absehbare Veränderungen an der Netzsituation berücksichtigen muss.

Ergebnis: Verneint.

1.0712651
Schiedsspruch 2017/5– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/5

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die (neue) Anlagen

1.071259
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Gericht

Gesetze