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Rechtsprechung– EnZR 81/13
Aktenzeichen: EnZR 81/13

Leitsätze des Gerichts:

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 6/2014, 554 - 562

Der Autor gibt einen Überblick über die Rechtsgrundlagen des Inbetriebnahmebegriffs in den verschiedenen Fassungen des EEG und die sich daraus ergebenden Probleme.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 6/2014, 544 - 553

Der Aufsatz behandelt die umstrittene Thematik der Abrechnung von geringen Bezugsstrommengen in kleinen EEG-Anlagen. Der Autor bespricht dies anhand von mehreren Beispielfällen, bei denen entweder kein Bezugsstromverbrauch nachweisbar ist, dieser über den Hausanschluss bezogen wurde oder die Abrechnung von Messstellenbetriebs- und Stromversorgungskosten individualvertraglich vereinbart wurde, oder bei denen die Bezugsstromversorgung nicht individualvertraglich geregelt wurde.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 6/2014, 522 - 534

Die Autoren geben einen Überblick über die Übergangsvorschriften des EEG 2014 und die Probleme, die sich daraus ergeben könnten. Dabei gehen sie ausführlich auf die finanzielle Förderung, insbesondere auf die Direktvermarktung, sowie Voraussetzungen für die finanzielle Förderung und die Folgen bei Nichterfüllung und besondere Vorschriften für Biomassebestandsanlagen ein.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 12/2014, 475-482
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Die Autoren geben im Beitrag einen Überblick über neue Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2014 zur Eigenversorgung. Sie gehen zunächst auf die grundsätzliche EEG-Umlagepflicht ein und erläutern anschließend die Bestandsschutzvorschriften in § 61 Abs. 3 und 4

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 12/2014, 471-475

Der Beitrag beleuchtet Fragen zu PV-Freiflächenanlagen, bei welchen ein beschlossener Bebauungsplan erst nach deren Errichtung vorliegt. Untersucht werden die prinzipielle Förderfähigkeit, der Förderbeginn, sowie der einschlägige Fördersatz bei nachträglichem Planungsbeschluss. Nach Meinung der Autoren ist eine Förderfähigkeit zu bejahen, sofern eine Baugenehmigung nach § 33 BauGB vorliegt.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 12/2014, 465-470

Der Beitrag behandelt die Ökonomisierung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien nach marktwirtschaftlichen Prinzipien. Diese erfolgt vor dem Hintergrund der Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014 bis 2020 der Europäischen Kommission. Beleuchtet werden die Direktvermarktung, die Kostenverteilung, energiewirtschaftliche Aspekte sowie Ausschreibungen.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 12/2014, 531-537
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2011, NAV, EEG 2014 § 50

Dieser Beitrag behandelt mögliche Haftungsrisiken, welche Betreibern von Offshore-Windenergieanlagen sowie den zuständigen Netzbetreibern im Falle von Netzunterbrechungen entstehen können. Anhand eines exemplarischen Beispiels werden mögliche Ansprüche beteiligter Akteure aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010, 2011), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 30. April 2019 (BGBl. I S. 579).

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Hinweis 2013/20
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/20

Die Clearingstelle EEG hat am 15. Mai 2015 ihren Hinweis zu dem Thema „Netzverträglichkeitsprüfung“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss zur Konsultation vom 28. Mai 2013, die Stellungnahmen zur Konsultation, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen der nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbände und öffentlichen Stellen. Diese sind in der unten genannten Liste aufgeführt.

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Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 12/2014, 66-77.

Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf die Marktentwicklung für PV-Batteriespeichersysteme ein und thematisiert dabei verschiedene Technologien, ihre Sicherheit sowie Förderprogramme für Speicher.

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Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 12/2014, 44-49.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor stellt in seinem Beitrag unterschiedliche PV-Heizsysteme - wie Heizstabsysteme, Solarspeicheröfen, elektrische Wandkonvektoren oder Wärmepumpen -  und die jeweiligen Energie-Managementsysteme vor und geht dabei auch auf deren Potential zur Erhöhung des Eigenverbrauchsanteils ein.

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Rechtsprechung– 5 K 2116/13.F
Aktenzeichen: 5 K 2116/13.F

Leitsatz des Gerichts:

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Votum 2014/43– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/43
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wann die Fotovoltaikinstallation des Anlagenbetreibers gemäß § 3 Nr. 5

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Die EEG-Umlage für das Jahr 2015 beträgt:

6,170 ct/kWh

    

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Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 12/2014, 66-77

In ihrem Beitrag gibt die Autorin einen Überblick über den aktuellen Markt für PV-Batteriespeichersysteme für Wohnhäuser. Neben einer technischen Marktübersicht beleuchtet sie insbesondere, wie die Themen Sortimentserweiterung, Sicherheit und die Preissenkung der Systeme den Markt beherrschen.

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Der Norm-Entwurf der Anwendungsregel VDE-AR-E 2510-2 wurde im Dezember 2014 veröffentlicht. Ende der Einspruchsfrist war der 28. Januar 2015.

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Rechtsprechung– 2 U 24/14
Aktenzeichen: 2 U 24/14

Leitsätze des Gerichts:

  1. Schadenersatz wegen verspäteter Anmeldung einer Fotovoltaikanlage zum Netzanschluss.
  2. Ein kaufmännisches Fachunternehmen im Bereich der Planung und Errichtung von Fotovoltaikanlagen musste im Jahr 2012 mit einer stichtagsbezogenen Neuregelung der Vergütungshöhe im Sinne einer Reduzierung für Strom aus Fotovoltaikanlagen rechnen.
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Rechtsprechung– 6 O 37/14

Sachverhalt: Zu der Frage, ob die PV-Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber eine Anspruch auf Vergütung hat, sofern sie der Nachrüstungspflicht gem. § 66 Abs. 1 Nr. 14 EEG 2012 nicht nachkommt.

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Rechtsprechung– 4 O 196/14

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Betreiber einer Biogasanlage gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung des NaWaRo-Bonus sowie den Güllebonus auch für den der Zünd- und Stützfeuerung zuzurechnenden Stromanteil hat

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 6/2014, 231-234

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag den Transformationsprozess des EEG 2014 von einem weitestgehend staatlich geprägten Fördersystem hin zu einem Marktmodell durch die Einführung von Ausschreibungen für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen ein. Hierbei analysiert er die regulatorischen Vorgaben auf europäischer Ebene und setzt diese in Bezug zur nationalen Umsetzung durch das EEG 2014.

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Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 6/2014, 235-239

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit Stromspeichern nach EEG 2014 und geht in diesem Kontext auf insbesondere auf die Neuregelung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 ein.

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Empfehlung 2014/27
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/27

Die Clearingstelle EEG hat am 30. April 2015 die Empfehlung zu dem Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

Nach Ablauf der Stellungnahmefrist ist die Stellungnahme des Deutschen Bauernverbands e.V. eingegangen.

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: AusglMechV

Der Deutsche Bundestag hat in seiner 85. Plenarsitzung am 5. Februar 2015 beschlossen, der Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus (AusgleichMechV) nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und zur Änderung anderer Verordnungen zuzustimmen. Dem voraus gingen:

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Gericht

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