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Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 28 - 33

Die Autorin stellt in ihrem Beitrag Ausschreibungsverfahren für erneuerbare Energien vor. Dabei stellt sie zunächst die wesentlichen Ausgestaltungselemente sowie internationale Erfahrungen mit dem Ausschreibungssystem vor. Anschließend fasst sie die im Juli 2014 vorgelegten Eckpunkte zur Pilotausschreibung für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen zusammen und diskutiert diese mit Blick auf die politischen Ziele der Kosteneffizienz, der Erreichung der EE-Ausbauziele sowie des Erhalts der Akteursvielfalt.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 21 - 27

Die Autoren geben einen Überblick über das neue Fördermodell der Ausschreibung nach dem EEG 2014. Dabei gehen sie zunächst auf die europarechtlichen Hintergründe ein, und geben anschließend einen Überblick über den Rechtsrahmen für Ausschreibungen im EEG 2014.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) Sonderheft 01/2014, 9 - 14

Die Autoren stellen die Neuregelung des EEG 2014 vor, nach dem Eigenstrommengen nicht mehr EEG-Umlagebefreit sind. Sie gehen dabei sowohl auf den Hintergrund des bisherigen Eigenerzeugungsprivilegs ein und stellen sodann die Neuregelung und ihre Auswirkungen auf Bestands- und Neuanlagen vor.

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Aufsatz: ER (Energierecht) Sonderheft 1/2014, 3 - 8

Der Autor gibt in seinem Beitrag einen Überblick über die neue Fördersystematik nach dem EEG 2014 und die Direktvermarktung. Dabei legt er einen Schwerpunkt auf die Direktvermarktung im Marktprämienmodell sowie die Bestimmungen zur Ermittlung der Höhe der Marktprämie

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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2014, 207 - 211

Der Autor gibt einen Überblick über die Neuregelungen zum Netzanschluss im EEG 2014 und untersucht, welche Änderungen sich daraus für Netzbetreiber ergeben. Er geht dabei zunächst auf die Auskunftspflichten des Netzbetreibers ein und erläutert anschließend die Regelungen zum Netzanschluss.

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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2014, 197 - 206

Die Autoren stellen die Neuregelungen zur Eigenversorgung im EEG 2014 vor. Dabei gehen sie auf die neu ins Gesetz aufgenommene Definition der Eigenversorgung, die (teilweise) Belastung Strom zur Eigenversorgung mit der EEG-Umlage sowie den Bestandsschutz und Ausnahmeregelungen ein. Sie stellen die notwendige Zeitgleichheit von Erzeugung und Verbrauch dar und erläutern die Melde-, Abrechnungs- und Testierpflichten.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 10/2014, 437-440

Der Artikel befasst sich mit der EEG-Umlagepflicht für Eigenversorger gemäß § 61 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014. Neben der Klärung des Begriffs der Eigenversorgung werden Ausnahmen von der Umlagepflicht für Anlagen sowohl genereller Natur, als auch speziell für Bestandsanlagen erläutert. Darüber hinaus werden Sonderregelungen für Bestandsanlagen sowie Meldepflichten untersucht.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 10-11/2014, 409-416

Die Autorinnen setzen sich in ihrem Beitrag mit dem Standpunkt der europäischen Kommission auseinander, wonach die Förderung erneuerbarer Energien nach dem EEG 2012 sowie die darin enthaltene Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen staatliche Beihilfen seien, und bewerten diese anschließend.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 10-11/2014, 416-424

Die Autoren analysieren im Beitrag unterschiedliche Belastungssätze, die bei der Eigenversorgung gemäß § 61 EEG 2014 anfallen. Dabei erläutern sie Grundsatz, Umfang und Ausnahmen von der Belastung mit der EEG-Umlagepflicht. Darüber hinaus werden mit Informationen u.a. zur Datenerfassung, zum Auskunftsrecht oder zu Mitteilungspflichten weitere wichtige Regelungen für Eigenversorger beleuchtet.

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Studie: Felix Chr. Matthes, Verena Graichen, Benjamin Greiner u.a.

Die vom Ökoinstitut im Auftrag der Agora Energiewende erstellte Studie »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« schlägt ein Konzept einer strukturellen EEG-Reform auf dem Weg zu einem neuen Strommarktdesign vor.

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Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Im Oktober 2014 wurde das Grünbuch zum Strommarkt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlicht, um damit eine breite Diskussion und Konsultation zum zukünftigen Strommarktdesign anzuregen.

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Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme, 10/2014, 72-73.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin stellt in ihrem Beitrag ein Speichersystem mit integriertem Wechselrichter vor, dass für den Einsatz in Einfamilienhäusern zur Optimierung des Eigenverbrauchs entwickelt wurde.

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Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 10/2014, 22-23.

In dem Beitrag wird die Technologie der mobilen Wärmespeicherung unter Berücksichtigung technologischer und ökonomischer Aspekte vorgestellt.

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Studie: Matthias Reichmuth (Bearbeiter), Leipziger Institut für Energie GmbH
Gesetzesbezug: EEG 2012, EEG 2014

Die im Auftrag der vier Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) erstellte Studie des Leipziger Instituts für Energie gibt eine Jahresprognose der EEG-Stromeinspeisung für alle Energieträger für das Jahr 2015 ab. Die Prognose umfasst die Entwicklung der installierten Leistung und der Stromerzeugung.

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Studie: Eva-Maria Klotz (Prognos AG), Bernd Eikmeier (Fraunhofer IFAM), Eberhard Jochem (IREES) u.a.
Gesetzesbezug: Europarecht, KWKG 2012

Die Studie im Auftrag des BMWi enthält Ergebnisse zu Kosten-Nutzen und den Potenzialen von Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland. Sie enthält außerdem Aussagen zur Rolle von Kraft-Wärme-Kopplung im künftigen Wärme- und Strommarkt sowie eine Auswertung der Förderung des KWKG.

 

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Votum 2014/30– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/30

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom aus Modulen, welche die derzeit installierten Module in Zukunft ersetzen sollen, zu den im Jahr 2007 gültigen Mindestvergütungssätzen vergütet wird und bejahendenfalls, bis zu welcher installierten Leistung der Anspruch besteht (im Ergebnis bejaht).

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Stellungnahme 2014/26/Stn– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/26/Stn
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf jeweils alleinstehenden Gebäuden auf verschiedenen Flurstücken zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1

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Votum 2014/28– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/28

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für die Photovoltaikanlagen des Anlagenbetreibers die Voraussetzungen eines qualifizierten Netzanschlussbegehrens gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2

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Votum 2014/29– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/29

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wann die auf dem Gebäude belegenen PV-Anlagen des Anlagenbetreibers in Betrieb genommen worden sind.

Leitsätze der Clearingstelle EEG:

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Kurzmeldung: Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B. unter EEG 2014 - Übersicht herunterladen können:

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 9/2014, 387 - 391

Die Autoren untersuchen und bewerten das 2012 eingeführte Marktprämienmodell und die mit der Novellierung 2014 eingetretenen Änderungen in der Direktvermarktung im EEG. Dabei gehen sie auf die verpflichtende Direktvermarktung und die Ausfallvermarktung, den Wegfall der Managementprämie, des Grünstromprivilegs und der Förderung bei negativen Preisen sowie das Erfordernis der Fernsteuerbarkeit ein.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 9/2014, 392 - 397

Die Autoren diskutieren die Eigenversorgungsregeln nach dem EEG 2014. Dabei gehen sie zunächst auf die historische Entwicklung der Eigenversorgung ein, sodann charakterisieren sie die Eigenversorgung anhand zentraler Begriffe.  Sie thematisieren weiterhin die Behandlung des ungeklärten Direktverbrauchs durch Dritte.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) 05/2014, 196 - 201

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit der Messung der Stromintensität für die Befreiung von der EEG-Umlage über die sogenannte Bruttowertschöpfung auseinander. Er zeigt dabei auf, inwieweit diese Größe anfällig für Manipulationen und Fehler ist und schlägt eine alternative Bemessungsgrundlage vor.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) 5/2014, 188 - 195

Die Autoren besprechen die Neuregelung der Besonderen Ausgleichsregelung im EEG 2014. Dafür stellen sie den Inhalt einiger Neuregelungen vor und erörtern einige der besonders wichtigen praktischen Anwendungsfragen und -probleme vertieft.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) 5/14, 183 - 187

Die Autoren besprechen die Entscheidung des EuGH im "Ålands Vindkraft" Vorabentscheidungsverfahren und welche Bedeutung das Urteil vom 1. Juli 2014 (Rs. C-573/12) über den Einzelfall hinaus hat.

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