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Aufsatz: Erneuerbare Energien 07/2019, 24–25

Der Autor greift die Problematik der Flächenkonkurrenz beim Anbau von Energiepflanzen wie Mais und Raps für Bioenergie sowie für Nahrungsmittel auf. Vor dem Hintergrund der steigenven Bevölkerungszahl und der sinkenden Flächenverfügbarkeit seien Alternativen zu finden, die z.B. auf den vorgeschriebenen Blühstreifen angebaut werden könnten. Ein weiterer Grund sei der geplante Ausstieg der EU aus der Förderung von Biokraftstoffen.

1.1125026
Aufsatz: netzpraxis 11-12/2019, 70–71

Die Autorin setzt sich im Beitrag mit der Möglichkeit der Verlängerung der Realisierungsfrist für Windenergieanlagen an Land auseinander, die einen Zuschlag im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens erhalten haben, und weist insbesondere auf den Nachteil der damit verbundenen realen Verkürzung des Vergütungszeitraums hin.

1.1125021
Aufsatz: netzpraxis 11-12/2019, 30–32

Der Autor stellt die Möglichkeit der Integration von Ladepunkten für Elektrofahrzeuge in Straßenlaternen (sog. Smart Poles) vor und erläutert, wie durch Synergieeffekte eine hohe Durchdringung der Elektromobilität (gerade vor dem Hintergrund der Flächenverfügbarkeit) erreicht werden könne. Er geht auf die Idee, die Möglichkeiten und die Umsetzung ein und gibt einen Ausblick.

1.1125019
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 10/2019, 343-348

Die Autoren widmen sich der Fragestellung, inwieweit die Erlassung der neugefassten Richtlinie zur Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RL 2018/2001) und insbesondere die verbindliche Zielvorgabe von 32% erneuerbaren Energien bis 2030 gemäß AEUV im Kompetenzbereich der

1.1124662
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 10/2019, 339-343

Die Autorinnen behandeln die Frage der Übertragbarkeit der vergaberechtlichen Grundsätze zum Geheimwettbewerb für Vorgänge der öffentlichen Beschaffung auf Ausschreibungen unter dem EEG 2017.

1.1124607
Rechtsprechung– 11 A 1222/14
Aktenzeichen: 11 A 1222/14

Sachverhalt: Der Kläger begehrt die Erteilung einer behördlichen Bescheinigung, um die Einhaltung der Formaldehydgrenzwerte für den Vergütungszeitraum des Jahres 2013 gegenüber dem Netzbetreiber nachzuweisen.

Entscheidung: Bejaht.

1.1124218
Schiedsspruch 2019/33– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob sich die EEG-Umlage für den in der Turbine der Schiedsklägerin erzeugten und von der Schiedsklägerin selbst verbrauchten Strom auf null gemäß § 61f EEG 2017 bzw. § 61d EEG 2017 a.

1.1124122
Studie: PWC

Mit dem dritten E-Bus-Radar der Beratungsgesellschaft "PricewaterhouseCoopers" PWC untersucht man den öffentlichen Nahverkehr als exponentiell wachsenden Hybrid- und Elektrofahrzeugmarkt. In Städten und Ländern erfasst die Studie die betriebenen Busse und untersucht diese auf ihre Antriebsart. Sie geht auf den Zubau von E-Bussen vorheriger Jahre, sowie den kommenden Zubau an Fahrzeugen ein.

1.1123663
Votum 2019/32– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/32

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anspruch der Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber auf die Flexibilitätsprämie für den in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom wegen Verstoßes gegen die Direktvermarktungspflicht für den Zeitraum des Verstoßes (im Ergebnis bejaht) oder für das restliche Kalenderjahr wegfällt.

Die unten zum Herunterladen bereitgestellte Version des Votums wurde anonymisiert und verfremdet, um den Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beider Parteien zu gewährleisten.

1.1123053
Rechtsprechung– 4 O 1049/17
Aktenzeichen: 4 O 1049/17

Sachverhalt: Streitig ist, ob die von der Klägerin zu einem bestehenden Blockheizkraftwerk hinzugebaute ORC-Einheit in zwei zur gleichen Zeit ebenfalls hinzugebaute Blockheizkraftwerke integriert (und nicht lediglich nachgeschaltet) ist und ob folglich der Technologiebonus auf den gesamten erzeugten Strom (und nicht nur auf den in der ORC-Einheit erzeugten Anteil) gezahlt werden muss.

Ergebnis: Bejaht.

1.1122684
Politisches Programm: Smart Grids-Plattform Baden-Württemberg e.V.
Gesetzesbezug: EEG 2017, MaStRV

Der im Rahmen des C/sells Schaufensters SINTEG („Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ – Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie) im Oktober 2019 von SmartGridsBW veröffentlichte Leitfaden soll die Installation und Nutzung von Fotovoltaik-Balkonmodulen für den Anwender erleichtern.

1.1122019
Studie: Dr. Frank Fleischle und Mathias Kaniut; Wolfgang Zander, Ulrich Rosen, Andreas Nolde u.a.; Dr. Bernd Sörries u.a.
Gesetzesbezug: MsbG

Das im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie durchgeführte Gutachten "Digitalisierung der Energiewende" erläutert die fortschreitende Dezentralisierung der Energieversorgungssysteme mit Hinblick auf den notwendigen Ausbau der Stromnetze. Das Gutachten kommt in drei Teilen, die sich mit verschiedenen sog. Topthemen beschäftigen, namentlich "Verbraucher, Digitalisierung und Geschäftsmodelle", "Regulierung, Flexibilisierung und Sektorkopplung" und "TK-Netzinfrastruktur und TK-Regulierung".

1.1121811
Rechtsprechung– 27 U 1/18

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Übertragungsnetzbetreiber Anspruch auf die Fälligkeitszinsen auf die in den EEG-Jahresendabrechnungen für die Jahre 2014 und 2015 jeweils ausgewiesenen Nachzahlungsbeträge hat.

Ergebnis: Bejaht.

Begründung:

1.1121713
Studie: Urs Maier, Stephanie Ropenus, Andreas Jahn u.a.

Die Studie "Verteilnetzausbau für die Energiewende - Elektromobilität im Fokus", erstellt im Auftrag der Agora Verkehrswende, Agora Energiewende und The Regulatory Assistance Project (RAP), beschäftigt sich mit der Frage des Invesitionsbedarfs des Verteilnetzausbaus im Nieder- und Mittelspannungsbereich im Hinblick auf den Ausbau Erneuerbarer Energien, den Ausbau von Wärmepumpen und der Vollelektrifizierung des Pkw.

Die Studie kommt zu den Ergebnissen:

1.1121231
Rechtsprechung– 6 A 555/16
Aktenzeichen: 6 A 555/16

Leitsatz: Ein Unternehmen, das aus Abfall gütegesicherte Sekundärbrennstoffe herstellt, ist kein Unternehmen des produzierenden Gewerbes i. S. d. § 3 Nr. 14 EEG 2012.

1.1120794
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 9/2019, 14-16

Die Autoren stellen in ihrem Artikel Ergebnisse der Studie "Flexibilitätspotenzial von Haushalten zur netzdienlichen Reduktion von Nachfragespitzen" des Kopernikus-Projektes ENSURE vor. Sie zeigen auf, wie hoch das Potential ist, insbesondere in Haushalten mit PV-Anlage und Wärmepumpe die hohen Lastspitzen mittels integriertem Wärmespeicher zu verschieben.

1.1120358
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 9/2019, 10-13

Die Autoren führen in ihrem Artikel an, welche Nutzungsmöglichkeiten Power-to-Gas (PtG) in den verschiedenen Sektoren bietet und wie diese in Deutschland sowie weltweit eingesetzt werden. Sie kommen zu dem Schluss, dass Deutschland derzeit eine Vorreiterrolle bei PtG-Projekten einnehme und erläutern die Ergebnisse ihrer Studie zu aktuellen Entwicklungstrends, welche Möglichkeiten sich dadurch bieten, aber auch, welche Probleme sich für PtG noch stellen. 

1.1120343
Rechtsprechung– 6 U 27/18
Aktenzeichen: 6 U 27/18

Sachverhalt: Zur Frage, ob eine Anlagenbetreiberin die Entschädigung der entgangenen Einspeisevergütung vom Netzbetreiber aufgrund von Netzumbaumaßnahmen verlangen kann.

Ergebnis: Verneint.

1.1120201
Aufsatz: photovoltaik 10/2019, 72–73

Im seinem Beitrag appelliert der Autor an die Politik, die Rahmenbedingungen für solaren Mieterstrom zu verbessern, um den Ausbau zu erhöhen. Dabei geht er auch auf den vom BMWi veröffentlichten Mieterstrombericht zum EEG 2017 ein.

1.112019
Aufsatz: photovoltaik 10/2019, 10–13

Der Autor bewertet den aktuellen Markt und die zukünftige Entwicklung von bauwerksintegrierten Solaranlagen (BIPV). Hierbei geht er vor allem auch auf noch bestehende Schwierigkeiten bei den Anforderungen hinsichtlich technischer Normen für Fassadenanlagen ein.

1.112019
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 10-11/2019, 450-455

Die Autorin untersucht, inwieweit aufgrund der Dispatch- und Redispatch-Regelungen der europäischen Strombinnenmarkt-Verordnung die nationalen Regelungen zum Einspeisevorrang von erneuerbaren Energien angepasst werden müssen. Hierzu führt sie inbesondere die Kraftwerkseinsatzplanung nach Art.1 2 Strombinnenmarkt VO, den Redispatch, die Abschaltreihenfolge und die Entschädigung nach Art. 13 Strombinnenmarkt-VO auf und diskutiert die Reibungspunkte mit bisherigem deutschen Recht sowie Lösungsansätze für eine Anpassung.

1.1119586
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 10-11/2019, 444-449
Gesetzesbezug: EEG 2012, AEUV

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit dem Gerichtsurteil C-405/16 P vom 28. März 2019 des Europäischen Gerichtshofs zur beihilferechtlichen Konformität des EEG 2012.

1.1119567
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 10-11/2019, 431-444
Gesetzesbezug: BGB, NAV, EnWG 2011

Die Autorin befasst sich mit den Fragen, inwieweit der Elektromobilitätsmarkt noch in der Entstehung oder bereits etabliert ist und in welche verschiedenen Märkte der Elektromoblitätssektor, bspw. hinsichtlich öffentlicher, halböffentlicher und privater Ladeinfrastruktur sowie hinsichtlich der Marktplayer aufgeteilt zu betrachten ist. Nach einer allgemeinen Einführung in Monopolmärkte untersucht die Autorin, inwieweit die einzelnen Elektromobilitätsmärkte gegebenenfalls einer Monopolbildung bzw. gar einem Missbrauch der Monopolstellung unterliegen (könnten).

1.111956
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 9/2019, 71-75

Der Autor plädiert dafür, beim Umbau von Atom- und Kohleenergie zur Kraft-Wärmekopplung vermehrt auf Biomasse statt auf Erdgas zu setzen. Hierzu führt er die Vorteile beim Umbau auf Biomasseanlagen auf, bspw. die einfache Umstellung von Steinkohle auf Biomasse, der Sicherung von Arbeitsplätzen in den Kohlegebieten und die ökonomischen Erwägungen der CO2-Bepreisung.

1.1118376
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