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Angezeigt werden Ergebnisse 1201 - 1225 von 4812 gesamt (Seite 49 von 193).
Häufige Rechtsfrage Nr. 196
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ein Redundanz-BHKW wirkt sich in der Regel nicht auf die installierte Leistung einer Anlage aus. Daher wird die installierte Leistung einer Anlage durch den Zu- oder Abbau eines Redundanz-BHKW nicht verändert. Daher ist dies nach der Anlagenregisterverordnung keine Änderung der Anlage, die registrierungspflichtig wäre. 

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Häufige Rechtsfrage Nr. 195
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ein Redundanz-BHKW ist im Sinne der Empfehlung 2017/37 der Clearingstelle und der dort gestellten Fragen ein nur für den Notbetrieb eingerichtetes BHKW. Ein Redundanz-BHKW wird damit während des Ausfalls des vorhandenen BHKW betrieben, um eine längere Ausfallzeit und einen zusätzlichen Fremdstrombedarf sowie Wärmebezug bzw. Ausfall von Wärmelieferungen zu vermeiden oder zu reduzieren.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 8/2018, 407-414
Gesetzesbezug: Europarecht

In ihrem Beitrag beleuchtet die Autorin den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum sog. EU-Winterpaket und arbeitet die unterschiedlichen Positionen der Kommission, des Ministerrates und des EU-Parlaments zu einzelnen Streit- bzw. Kritikpunkten heraus.

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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 09/2018, 393-402

Vor dem Hintergrund der Einführung des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) und zeitgleicher Änderung der Stromnetzzugangsverordnung (StromNZV) betrachtet der Autor die Messung und Bilanzierung von Letztverbrauchern, die mit intelligenten Messsystemen (iMSys) ausgestattet sind und einen Jahresstromverbrauch bis maximal 10.000 kWh aufweisen.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 22/4 2018, 304-306
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Autorin befasst sich im Kontext der im Koalitionsvertrag verankerten Klimaschutzziele mit den Sonderausschreibungen für Windkraftanlagen und Fotovoltaik. Hierbei werden aus Sicht der Autorin Defizite im Gesetzgebungsverfahren aufgezeigt und es wird zudem angemahnt, dass durch die Bedingung der „Aufnahmefähigkeit der entsprechenden Netze“ faktisch eine erneute und verstärkte Mengengrenze installiert wurde.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 22/4 2018, 299-304

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit Entwicklung und Status der Energiewende in Deutschland. Da Klimawandel und Energiewende internationale Phänomene seien, gibt er zunächst einen Überblick über die Entwicklungen und Vorgänge auf internationaler und EU-Ebene.

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Studie: Aurélie Beauvais, Michael Schmela u.a. (SolarPower Europe)

Die Studie “Grid Intelligent Solar” der SolarPower Europe beschäftigt sich mit dem Netzanschluss von Fotovoltaik-Großkraftwerken. Zukünftig würden diese eine entscheidende Rolle spielen: schon in 2017 wurde weltweit deutlich mehr PV-Kapazität zugebaut als fossile und nukleare Kraftwerke zusammen. Grund hierfür sei, neben der von vielen Akteuren erkannten Dringlichkeit für den Klimaschutz, vor allem die günstigeren Stromgestehungskosten.

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Aufsatz: bizz energy 02/2018, 20-22

Der Beitrag beschäftigt sich mit den großen Mengen regenerativ erzeugten Stroms, die am Erzeugungsort nicht verbraucht werden können und daher abgeregelt werden müssen. Es wird aufgezeigt, welche Chancen sich aus einer potentiellen Nutzbarmachung ergeben. Zudem werden diejenigen Regionen in Deutschland identifiziert, die besonders vom Einspeisemanagement betroffen sind. Abschließend wird verdeutlicht, wie eine bessere Verknüpfung des Verkehrs- und Gebäudesektors (Sektorenkopplung) zur Lösung des Problems beitragen kann.

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Aufsatz: neue energie 09/2018, 76-82

Der Autor beschäftigt sich in diesem Artikel mit privaten Abnehmeverträgen für Ökostrom (PPAs) als mögliches Geschäftsmodell für erneuerbar erzeugten Strom. Er zeigt auf, wie in anderen europäischen Ländern bereits derartige Projekte erfolgreich umgesetzt werden und wie diese Vermarktungsmöglichkeit auch für „Post-EEG-Anlagen“ in Deutschland ab etwa Anfang 2021 relevant werden könnte, da zu diesem Zeitpunkt die ersten Anlagen aus der EEG-Förderung fallen.

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Aufsatz: neue energie 09/2018, 48-55

Der Autor weist auf die seiner Auffassung nach große Relevanz von Speichern beim Umbau des Energiesystems hin. Trotz eines breiten Portfolios verfügbarer und skalierbarer Speichertechnologien würden komplexe Abgabenregelungen die praktische Umsetzung von großen Projekten zumeist noch verhindern. Zudem beschreibt der Artikel die diesem Trend entgegen stehende fortschreitende Durchdringung des Marktes mit dezentralen Speichern und geht auf die nach Expertenmeinung benötigten Maßnahmen für den Umbau des Energiesystems ein.

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Studie: Miriam Vollmer, Wieland Lehnert, Christian Rühr, Matthias Puffe

Das vom Umweltbundesamt (UBA) beauftragte und durch Becker Büttner Held durchgeführte juristische Kurzgutachten, untersucht aus Sicht des Wettbewerbsrechts die Auswirkungen des geplanten Regionalnachweisregisters (RNR) des UBA auf die Vermarktung von regionalem Strom. Hierbei wird insbesondere auf die wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche sowie die Auswirkungen des ausweisens von regionalem Strom durch das RNR eingegangen.

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Rechtsprechung– 3 S 39/18
Aktenzeichen: 3 S 39/18
Gesetzesbezug: BGB, MessEG

Sachverhalt: Zur Frage, ob nach § 33 Abs. 1, 2 MessEG ein grundsätzliches Verwendungsverbot für Messwerte besteht, die durch ungeeichte Messgeräte bzw. durch Messgeräte mit abgelaufener Eichfrist erfasst werden. Im konkreten Fall geht es um die Betriebskostenabrechnung der Heizkosten im Rahmen eines Mietverhältnisses.

Ergebnis: Verneint. 

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Schiedsspruch 2018/31– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/31
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 40

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Schiedskläger ihre Wasserkraftanlagen ertüchtigt und seit Abschluss der Ertüchtigungsmaßnahme gegen die Schiedsbeklagte einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß § 40 Abs. 2 EEG 2017 für den jeweils in ihren Anlagen erzeugten und in das Netz der Schiedsbeklagten eingespeisten Strom haben (im Ergebnis bejaht).

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Votum 2018/30– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/30

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anwendung des § 24 EEG 2017 zu einer Einschränkung der Zahlungsansprüche nach dem EEG führt, wenn zu Solaranlagen mit einer installierten Leistung von nicht mehr als 750 kWp weitere Solaranlagen hinzugebaut und zeitlich versetzt in Betrieb genommen werden und hierdurch die Leistungsschwelle von 750 kWp (§ 22 Abs. 3 Satz 2

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Studie: Christian von Hammerstein, Andreas Jahn, Patrick Graichen
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Studie von Agora Energiewende in Zusammenarbeit mit dem The Regulatory Assistance Project (RAP) und Raue LLP befasst sich mit der Intransparenz der Energienetzregulierung in Deutschland. Hierbei wird auf die fehlende regelmäßige Analyse des Erfolgs der Anreizregulierung, die Kosten der Intransparenz für die Stromkunden und auf die rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen.

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Kurzmeldung

Die EU-Kommission hat am 22. August 2018 das Dokument SA.49522 "Reductions on EEG-surcharges for self-supply of electricity in high energy efficient cogeneration installations that entered into operation after July 2014" (im Anhang zum Download zur Verfügung gestellt) veröffentlicht.

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Rechtsprechung– 3 M 14/16
Aktenzeichen: 3 M 14/16
Gesetzesbezug: UVPG, VwGO

Sachverhalt: Ein Naturschutzverband hatte im Eilrechtsverfahren gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen vor dem Verwaltungsgericht Erfolg. Die Beigeladene wendet sich hiergegen mit einer Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht. Im Vordergrund steht die Rechtsfrage, ob die Umweltverträglichkeitsprüfung ordnungsgemäß durchgeführt worden war.

Ergebnis: Verneint.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15. August 2018 die 4. Ausschreibungsrunde 2018 für Windenergieanlagen an Land und die 3. Ausschreibungsrunde 2018 für Solaranlagen eingeleitet.

Gebotstermin ist jeweils der 1. Oktober 2018. Die Gebote müssen innerhalb der Abgabefrist bis zum 1. Oktober 2018 (24:00 Uhr) am Bonner Standort der BNetzA eingegangen sein.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 17. August 2018 die Ergebnisse der 3. Ausschreibungsrunde 2018 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land bekannt gegeben.

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Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR) hat in erster Auflage ihre Broschüre zur Flexibilisierung von Biogasanlagen veröffentlicht, in der die Anforderungen des Strommarktes, die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Geschäftsmodelle in der Flexibilisierung, der flexible Anlagenbetrieb, das Investitionsprojekt Flexibilisierung und wissenschaftliche Aspekte erläutert werden.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht Energiewirtschaft) 08/2016, 339-346

Die Autoren geben in Ihrem Artikel einen Überblick über die Bedeutung und Entwicklung intelligenter Messsysteme (Smart Meter) und ordnen diese in den aktuellen Rechtsrahmen des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ein. Sie schätzen die Verhältnismäßigkeit der neuen Anforderungen zum gewonnen Nutzen und die Auswirkungen auf Unternehmen in der Branche ein. 

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Studie

Das Bundesamt für Naturschutz hat die Ergebnisse des von ihm in Auftrag gegebenen Forschungsprojekts "Landschaftsbild und Energiewende" veröffentlicht. Gegenstand des Projekts war die Analyse der "landschaftsästhetischen Wirkungen von Windenergie -, Freiflächenphotovoltaik- und Biogasanlagen sowie Pumpspeicherkraftwerken" und deren Planungs- und Zulassungsverfahren. 

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Studie: Agentur für Erneuerbare Energien

In der im August 2018 veröffentlichten Metaanalyse zur Digitalisierung der Energiewende vergleicht die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) Aussagen von 37 Studien zur Digitalisierung in der Energiewirtschaft. Der Vergleich folgt dabei den Stufen der Wertschöpfungskette im Energiesektor (Erzeugung, Netze, Handel/Vertrieb und Verbrauch) und geht insbesondere auf die Themen virtuelle Kraftwerke, Smart Grids, Blockchain, digitales Lastmanagement und Kosteneinsparungen durch intelligente Laststeuerung sowie den Energieverbrauch durch Informations- und Kommunikationstechnologie ein. 

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Aufsatz: Erneuerbare Energien 5/2018, 40-41

Die Autorin setzt sich mit der zeitweisen Aussetzung der Genehmigungspflicht bei der Teilnahme an Ausschreibungen von Bürgerenergieprojekten im Bereich der Windenergie auseinander. Einerseits sei mit der ursprünglichen Erleichterung für derartige Projekte das Ziel echter Bürgerenergieprojekte verfehlt worden, andererseits sei die Vorfinanzierung nun erschwert. Die Autorin diskutiert auch eine De-minimis-Regel, nach der sich Windparks mit einer Leistung bis zu 18 MW keiner Auktion stellen müssten.

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Gericht

Gesetze