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Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 1+2/2018, 69-71

Der Autor erläutert anhand eines Fallsbeispiels in einem Neubaugebiet die Vorteile eines Lowex-Nahwärmenetzes mit dezentral eingebundener Solarwärme gegenüber der Nutzung eines zentralen Kollektorenfelds. Abschließend geht er auf die Fördermöglichkeiten von Nahwärmenetzen ein und erörtert, wann eine KfW-Förderung ausgeschlossen ist.

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Aufsatz: ER (EnergieRecht) 1/2018, 44

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 28. Fachgespräch der Clearingstelle EEG, das sich mit Rechtsfolgen bei Meldeverstößen befasste und am 12. Oktober 2017 im Tagungszentrum Aquino in Berlin stattfand.

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Rechtsprechung– 1 K 1142/16
Aktenzeichen: 1 K 1142/16
Gesetzesbezug: StromStG, StromStV

Sachverhalt: Zur Frage, ob in einem Solarpark der Strom, der in den für den Betrieb und die Einspeisung in das Netz erforderlichen Umwandlungs- und Umspannungprozessen sowie den Sicherheitstechniken und Überwachungseinrichtungen verbraucht wird, von der Stromsteuer zu entlasten ist. 

Ergebnis: Teilweise bejaht. 

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Gesetzentwurf

Gesetzesentwurf des Bundesrates zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes vom 2. Februar 2018 (s. Anhang) sowie Referentenentwurf des BMWi vom 23. April 2018 (s. Anhang).

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Studie: Benjamin Schäfer, Christian Beck, Kazuyuki Airhara und weitere

In der Studie wurden Frequenzschwankungen und damit die Stabilität der europäischen Stromnetze untersucht. Die etwa alle 15 Minuten auftretenden besonders starken Schwankungen seien demnach auf dem ebenfalls 15-minütig stattfindenden Stromhandel an den Börsen zurückzuführen. Die Studie stellt fest, dass diese durch den Stromhandel verursachten Schwankungen damit einen weitaus größere Einfluss auf die Netzstabilität haben können, als die Nutzung erneuerbarer fluktuierender Energiequellen wie Wind- und Solarenergie.

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Rechtsprechung– 6 U 3/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob eine Verpflichtung zur Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie nur vorübergehend entfällt, wenn der Anlagenbetreiber den Standort und die Leistung der Anlage der Bundesnetzagentur nicht gemeldet hatte (§ 16 Abs. 2 Satz 2 EEG 2009). Von der Vorinstanz insoweit verneint, als die Vorschrift das endgültige Entfallen des Anspruchs statuiere.

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Studie: Agora Energiewende
Gesetzesbezug: AEUV, BImSchG, EEG 2017, GG

Die von Agora Energiewende in Auftrag gegebene Studie "Wie weiter mit dem Ausbau der Windenergie? Zwei Strategievorschläge zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie." wurde vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) und dem team ewen erarbeitet und analysiert mögliche Beteiligungsmodelle der lokalen Bevölkerung zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie.

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Studie: Andreas Jahn, Patrick Graichen

Die von Agora Energiewende und Regulatory Assistance Project (RAP) durchgeführte Kurzanalyse befasst sich, bezogen auf das Jahr 2017, mit den für die Netzentgelte relevanten gesetzlichen Änderungen sowie der lokalen und kundengruppenspezifischen Verteilung von Netzentgelten für 2018. Die Analyse erfolgt auf Basis einer Veröffentlichung der Erlösobergrenzen durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) sowie einer gemeinsamen Anfrage an die BNetzA zu den Übertragungsnetzentgelten.

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Studie: Nis Martensen, Sabrina Hempel, Daniel Masendorf u.a.

Die von der Agora Energiewende und der Energynautics GmbH durchgeführte Kurzstudie stellt fünf Maßnahmen bezüglich einer optimalen Ausnutzung der bestehenden Stromnetze vor und erläutert erforderliche Schritte für die Integration Erneuerbarer Energien bei einem fortschreitenden Zubau.

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Studie: Patrick Graichen, Frank Peter, Alice Sakhel, Christoph Podewils, Philipp Litz und Thorsten Lenck

Die Studie der Agora Energiewende untersucht das Stromjahr 2017 anhand relevanter Parameter und gibt einen Ausblick auf die weiteren Entwicklungen im Jahr 2018.

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Studie: Juliane Biehl, Marike Hebrank und Jessica Weber

Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat den Abschlussbericht "Handlungsfeld Windenergie" des Vorhabens "Innovative Ansätze zur umwelt- und sozialverträglichen Windenergieentwicklung – eine inter- und transdisziplinäre Handlungsfeldanalyse" der TU Berlin, Fachgebiet Umweltprüfung und -planung veröffentlicht. Im Rahmen des Vorhabens wurden zahlreiche Akteure der Windenergiebranche befragt, um konkreten Handlungsbedarf zu identifizieren.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 1/2018, 40-41

Die Autorin diskutiert in ihrem Beitrag das BGH-Urteil vom 5. Juli 2017 - VIII ZR 147/16 zu Rückforderungsansprüchen des Netzbetreibers bei unterbliebener Meldung einer PV-Anlage bei der Bundesnetzagentur.

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Aufsatz: ew (Magazin für die Energiewirtschaft) 01/2018, 64-66

Der Autor erläutert die Notwendigkeit des Ausbaus der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge sowie die aufgrund mess- und eichrechtlicher Vorschriften erforderliche Umrüstung bisheriger Ladesäulen. Hierbei geht er insbesondere auf die durch den Regelermittlungsausschuss (REA) der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) vorausgesetzte eichrechtliche Rechnungskontrolle bei Stromzählern ein.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 84
Gesetzesbezug: StromStG

Die Autorin erörtert im Beitrag, ob Anlagenbetreiber im Sinne des Stromsteuergesetzes (StromStG) als Versorger gelten, somit Stromsteuer zu entrichten haben und welche weiteren Pflichen diese Einordnung nach sich zöge.  Zudem gibt sie Anlagenbetreibern Hinweise zum richtigen Umgang in einem solchen Fall.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 79-81
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 14, 15

Der Autor behandelt in seinem Beitrag die Integration der Elektromobilität in das Stromnetz und geht auf den derzeitigen Stand, die technischen und regulatorischen Hürden und den Mehrwert für die Netzstabilität ein. Hierzu stellt er die Ergebnisse einiger Studien zu dieser Thematik vor und erläutert im Detail, wie bidirektionales Laden durch Elektrofahrzeuge die Netze stabilisieren kann, aber auch, dass Anreizsysteme nötig seien.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 74-75

Der Autor stellt die Möglichkeit der Nahwärmeversorgung mit Pelletheizkesseln vor. Hierbei geht er auf Voraussetzungen zur Umsetzung, technische Details sowie die Vorteile ein und bewertet die Wirtschaftlichkeit eines solchen Heizsystems.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 53-55

Der Autor erläutert die Komplexität und Vorgehensweise bei der Realisierung eines Windparks anhand der einzelnen notwendigen Schritte vor und während der Errichtung. Themen sind hierbei unter anderem die mobile Zuwegung, Bodensondierungen zur Kampfmittelräumung, die Videoüberwachung der Baustelle und eine funktionierende Baulogistik - damit es nicht zu Verzögerungen kommt.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018

Im Beitrag erörtert die Autorin die im EEG 2017 eingeführte Länderöffnungsklausel, nach der die Länder das Errichten von Solarparks in benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten gestatten können. Sie geht auf die bisherige Entwicklung seit der Öffnung in Baden-Württemberg und Bayern ein und erläutert Vor- und Nachteile dieser Regelung.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 30-31

Die Autorin wagt eine Einschätzung bezüglich des Zeithorizonts der Einführung von intelligenten Messsystemen (Smart Meter). Hierbei beschreibt sie zunächst die technischen Unterschiede und neuen Funktionen im Vergleich zu konventionellen Messeinrichtungen und geht auf Probleme und Verzögerungen bei der Zertifizierung und der stufenweisen Einführung der neuen Zählersysteme ein.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 20-21

Die Autorin beschreibt anhand eines konkreten Beispiels einer regionalen Direktvermarktung von Strom aus EEG-Anlagen nach dem Auslaufen der Förderungsdauer mit Hilfe einer digitalen Plattform, die Stromerzeuger und Verbraucher zusammenführt.

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Aufsatz: neue energie 01/2018, 22-25

Im Beitrag geht der Autor auf das Spannunsgsfeld zwischen kleinen Eigenversorgern und Netzbetreibern bezüglich eines nach den anerkannten Regeln der Technik möglichen Anschlusses von Mini-Fotovoltaikanlagen (Plugin-PV) im Haushalt ein.

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Aufsatz: neue energie 01/2018, 12-19

Der Autor bewertet die Auswirkungen der Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften bei der Teilnahme an Ausschreibungen für Windenergieanlagen. Hierbei nimmt er Bezug auf die bisherigen Ausschreibungsergebnisse, geht er auf Sinn und Zweck der Privilegierungen ein und diskutiert das Missbrauchspotenzial der Regelungen sowie mögliche Verbesserungen.

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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 1+2/2018, 5-6

Vor dem Hintergrund des wachsenden Anteils von durch Erneuerbare-Energien-Anlagen erzeugtem Strom erläutert der Autor die Notwendigkeit der Teilnahme dieser am Regelenergiemarkt. Hierbei geht er auf die technischen Voraussetzungen der Anlagen ein, stellt die verschiedenen Regelenergiestufen bzw. -produkte vor und nimmt auf verschiedene Forschungsprojekte mit Windenergieanlagen und Solarparks Bezug.

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Die Clearingstelle EEG hat mit der Erweiterung der Zuständigkeit für das KWKG seit dem 1. Januar 2018 den Betrieb als Clearingstelle EEG|KWKG aufgenommen.

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Rechtsprechung– 6 U 12/17
Aktenzeichen: 6 U 12/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiber einer Fotovoltaikinstallation Anspruch auf Zahlung einer Vergütung nach § 32 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Satz 4 EEG 2009 hat, wenn diese auf ausgewiesenen Flächen eines erst später in Kraft getretenen Bebauungsplans errichtet wurde. 

Ergebnis: Verneint. 

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Gericht

Gesetze