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Aufsatz: EnWZ 10/2021 (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft), 344 - 351
Gesetzesbezug: EnWG 2011, WindSeeG

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Rahmenbedingungen für die Erzeugung von Wasserstoff durch Offshore-Windenergieanlagen und Elektrolyseure.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 10/2021, 339 - 344
Gesetzesbezug: AEUV, EnWG 2011, Europarecht

Der Autor behandelt das Urteil des EuGH v. 02.09.2021 (C-718/18) über das im November 2018 seitens der EU-Kommission eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren zur Unabhängigkeit der Energieregulierung.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 14. Oktober 2021 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2021 für die Förderung von Biomasse bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. September 2021. Die Bekanntmachung erfolgte am 14. Oktober 2021, so dass die Bekanntgabe am 21. Oktober 2021 als erfolgt gilt.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 14. Oktober 2021 die Ergebnisse der dritten Ausschreibungsrunde 2021 für die Förderung von Onshore-Windenergieanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. September 2021. Die Bekanntmachung erfolgte am 14. Oktober 2021, so dass die Bekanntgabe am 21. Oktober 2021 als erfolgt gilt.

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Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 10/2021, 225 - 228

Der Aufsatz gibt einen kurzen Überblick zu den Bestimmungen des Innovationsausschreibungsverfahrens. Er definiert die teilnahmeberechtigten Anlagen und beschreibt das Gebotsverfahren vor der Bundesnetzagentur.

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Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 10/2021, 221 - 225

Der Autor behandelt die Netzanbindung von Windenergieanlagen (WEA) auf See unter dem Blickwinkel des Gesetzes zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht, welche eine Änderung der § 17d Abs. 6 bis 9 EnWG veranlasst haben.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-18-032

Die Beschlusskammer verweist auf die Ausnahmeregelung bei der Messung und Bilanzierung der Energiemengen für volleinspeisende EE-Anlagen in der Direktvermarktung mit einer installierten Leistung von höchstens 100 Kilowatt (Beschluss vom 20.12.2018 - BK6-18-032).

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Schiedsspruch 2021/28-IX– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Schiedskläger gegen die Schiedsbeklagte einen Anspruch auf Vergütung des in seinen Solaranlagen erzeugten und in das Netz der Schiedsbeklagten eingespeisten Stroms im Zeitraum vom Netzanschluss bis zum Zählerwechsel hat.

Die unten zum Herunterladen bereitgestellte Version des Schiedsspruchs wurde anonymisiert und verfremdet, um den Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beider Parteien zu gewährleisten.

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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2021, S. 183 - 191

Der Aufsatz befasst sich mit dem Redispatch 2.0, der in das Energiewirtschaftsgesetz aufgenommen wurde. Er ermöglicht Netzbetreiberinnen die kostengünstigste Maßnahme für die Anpassung des Wirkleistungsbezugs bzw.

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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2021, S. 177 - 183

Der Autor gibt einen Überblick über die Ausgestaltung der Ausschreibungen von Solaranlagen unter Geltung des EEG 2021. Hierzu gehört im Abschnitt 3 EEG 2021 der Unterabschnitt 3 für Solaranlagen des ersten Segments und der Unterabschnitt 4 für Solaranlagen des zweiten Segments. Die Solaranlagen des zweiten Segments werden nach § 38c nur an, auf oder in einem Gebäude errichtet, dessen Gebote, Zuschlag und Zahlungsberechtigung sind im Unterabschnitt 4 hinterlegt.

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Aufsatz: KommJur (Kommunaljurist) 10/2021, 361 - 367

Das EEG 2021 führt eine Regelung zur Akzeptanzsteigerung von Windenergieprojekten an Land ein, deren Details die Autoren aus kommunaler Sicht erforschen. Zunächst gibt der Artikel eine kurze Einführung in die Entstehungsgeschichte des § 6 EEG 2021 (vormals § 36k EEG 2021). Neben den strafrechtlichen Hindernissen, die § 6 EEG 2021 konkretisiert, sprechen die Autoren über den kommunalen Finanzausgleich, der keine Auswirkungen habe.

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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2021, 229 - 230

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag den Schiedsspruch 2020/68-II vor, in dem geklärt wurde, ob der Strom aus Solaranlagen auf einem Nichtwohngebäude eines Weinanbaubetriebes nach § 48 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 10/2021, S. 466 - 471  

Die Autoren erläutern die Auswirkungen des "Klima"-Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die Genehmigung von Windkraftanlagen, insbesondere im Rahmen der Abwägung mit Interessen des Denkmalschutzes. Die Hürden für die Zulassung von Anlagen zur erneuerbaren Stromerzeugung würden aufgrund des klaren Auftrags an den Gesetzgeber sinken. Das Urteil würde ähnliche Auswirkungen im Rahmen baugenehmigungsrechtlicher bzw. bauplanungsrechtlicher Interessenabwägungen entfalten.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 10/2021, S. 462 - 465  
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der nordrhein-westfälische Landesgesetzgeber hat von der Länderöffnungsklausel Gebrauch gemacht und für Windenergieanlagen in NRW den Mindestabstand von 1.000 m zu Wohngebäuden eingeführt.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 25/5 2021, 450 - 456

Die Geothermie rücke zunehmend bei der Stromerzeugung und der Gebäudebeheizung in den Vordergrund. Ihr Ausbau sei im Rahmen der Wärmewende und zur Erreichung der Klimaziele unerlässlich. Aus dem Grund untersuchen die Autoren die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Geothermie.

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Aufsatz: Energiedepesche 04/2021, 28 - 31

Der Autor entkräftet anhand zweier Studien mehrere alltägliche Behauptungen, dass Elektroautos nicht umweltfreundlich seien. Hierzu würden beispielsweise die Argumente gehören, dass Elektroautos mit "schmutzigem Kohlestrom" aufgeladen werden müssten oder dass mit der Herstellung der Akkus ein unverhältnismäßig hoher Wasserverbrauch einhergehe. Dabei würden Lobbyorganisationen in ihrer Argumentation in der Regel auf Extremwerte verweisen.

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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2021, 69 - 70

Die Autorin befasst sich mit dem Trend zu einer Solardachpflicht in den Bundesländern und gibt einen Überblick zum Stand der Umsetzungen. Mehrere Bundesländer würden bereits PV-Pflichten für private Neubauten, aber auch für Parkplätze und Nichtwohngebäude, einführen. Es würden sich allerdings auch Abgrenzungs- und Auslegungsprobleme stellen, insbesondere beim Mieterstrom und der Eigenversorgung.

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Aufsatz: neue energie 10/2021, S. 14 - 16
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht

Der Aufsatz fasst das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) v. 02.09.2021 (C-718/18) auf, bei dem der EuGH eine größere Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur (BNetzA) vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) verlangt hatte.

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Die Bundesnetzagentur hat am 1. Oktober 2021 ihre Festlegung zu be­son­de­ren So­lar­an­la­gen beschlossen.

Darin werden die Anforderungen an besondere Solaranlagen auf

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Studie: Markus Kahles, Johanna Kamm, Thorsten Müller, Hartmut Kahl, Sophie Godeffroy

Das Impulspapier „Ein beihilfefreies und schlankeres EEG - Vorschlag zur Weiterentwicklung des bestehenden Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ der Stiftung Umweltenergierecht, im Auftrag der Agora Energiewende, legt Vorschläge für Reformen des EEG vor.

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Stellungnahme 2020/72-IV– Clearingstelle EEG|KWKG

Auf Ersuchen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat die Clearingstelle eine Stellungnahme u.a. zu den Fragen abgegeben,

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Hinweis 2021/15-VII– Clearingstelle EEG|KWKG
Aktenzeichen: 2021/15-VII

Die Clearingstelle hat am 29. September 2021 ein Hinweisverfahren zum Thema "Förderung innovativer KWK-Systeme – Einspeisungsort der erneuerbaren Wärme im Wärmenetz" eingeleitet.

Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen wurde verlängert bis zum 11. November 2021.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

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Harm Grobrügge referiert auf dem 34. Fachgespräch der Clearingstelle
In memoriam Harm Grobrügge

 

Mit großer Trauer haben wir erfahren, dass Harm Grobrügge am 21. September 2021 verstorben ist.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-21-086

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 23. September 2021 den Beschluss BK6-21-086 zur Entscheidung, ob eine Betreiberin eines Energieversorgungsnetzes nach § 20 Abs. 1d EnWG in einer Kundenanlage Zählpunkte bereitstellen muss, positiv beschieden. § 20 Abs.

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Gericht

Gesetze