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Die Clearingstelle ist ab dem 19. Dezember 2022 bis einschließlich 1. Januar 2023 im Winterschlaf. Ab dem 2. Januar 2023 sind wir gerne wieder für Sie da.

Wir wünschen Ihnen bis dahin einen besinnlichen Ausklang des Jahres 2022 und einen guten Start in das neue Jahr!

2.1903443
Gesetzentwurf
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften.
 
Um die Energieversorgung in Deutschland sicherzustellen, soll durch weitere Maßnahmen der Gasverbrauch in den Wintern 2022/2023 und 2023/2024 reduziert werden sowie gleichzeitig die Stromversorgung gewährleistet bleiben.
 
Hierzu sollen in verschiedenen Gesetzen Vorschriften ergänzt werden, die insbesondere die Rahmenbedingungen für die Nutzung von Biogas und Photovo
2.1722276
Gesetzesbezug: WindSeeG

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 7. September 2021 die Ergebnisse der Ausschreibungsrunde 2022 für die Förderung von Offshore-Windenergieanlagen im zentralen Modell bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. September 2022.

2.110697
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 9/2022,  S. 10-11

Der Aufsatz stellt das Geschäftsmodell "Business Process Outsourcing" (BPO) vor, welches sowohl für grundzuständige als auch wettbewerbliche Messstellenbetreiber eine Alternative zum eigenen Gateway-betrieb sei. Insbesondere benötige es weder teure Systeme und Strukturen, Personal noch eigene Sicherheitszertifikate. Da es sich bei den Smart-Meter-Gateway-Administration-Prozessen hauptsächlich um Routineaufgaben handele, seien diese prädestiniert für ein BPO.

2.0753815
Gesetz: Land
Textfassung vom:
Urheber: Land

Nordrhein-Westfälische Verordnung über Gebote für Photovoltaik-Freiflächenanlagen in beachteiligten Gebieten (Photovoltaik-Freiflächenverordnung - PVFVO)

2.0654292

Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z. B.

2.0557415
Rechtsprechung– 12 U 1692/15
Aktenzeichen: 12 U 1692/15
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 5, 7, 13, NAV, ZPO

Sachverhalt: Der Kläger begehrte den Anschluss von PV-Anlagen in Überschusseinspeisung an das Netz der Beklagten.

2.051395
Aufsatz: netzpraxis 7-8/2022, S. 53-54

Der Aufsatz befasst sich mit dem Status des Windenergieaufbaus an Land. Die Entwicklung beim Zubau von Windenergieanlagen an Land von Januar bis Juni 2022 sei auf einem fast identischen Niveau wie im Vergleichszeitraum 2021 geblieben. Dies bleibe bislang hinter den für 2022 prognostizierten Erwartungen zurück. Weiterhin sei zum Erreichen der Ausbauziele das fünffache Volumen nötig.

2.0120015
Fachgespräch

Das 43. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG zum Thema „Das EEG 2023 – Fokus Windenergie“ fand am Donnerstag, den 15. September 2022 als Präsenztermin in der Tagungsstätte der Max-Planck-Gesellschaft (Harnack-Haus), Ihnestraße 16 – 20, 14195 Berlin-Dahlem, und parallel dazu als Liveübertragung auch online statt.

1.9983331

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 23. August 2022 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2022 für die Förderung von Solaranlagen auf Gebäuden und Lärmschutzwänden bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. August 2022. Die Bekanntmachung erfolgte am 23. August 2022, so dass die Bekanntgabe am 30. August 2022 als erfolgt gilt.

1.9979749
Häufige Rechtsfrage Nr. 232
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Solaranlagen sind gemäß § 37 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. e) und § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Buchst. e) EEG 2023 förderfähig nach dem EEG, wenn die Fläche, auf der die Solaranlagen errichtet werden, den folgenden Anforderungen entspricht:

1.9704696
Häufige Rechtsfrage Nr. 231
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Solaranlagen, die auf Parkplatzflächen errichtet werden, sind nach § 37 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. d) und § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Buchst. d) EEG 2023 förderfähig.

1.970457
Häufige Rechtsfrage Nr. 229

Sog. Agri-PV-Anlagen sind gemäß § 37 Abs. 1 Nr.Buchst. a) bis c) und § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Buchst.

1.9704449
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 7-8/2022,  S. 32-34

Die Autoren erklären in ihrem Aufsatz, dass es nur mittels leistungsstarker Speicher möglich sei, den notwendigen Tag-Nacht-Ausgleich für eingespeisten Solarstrom herbeizuführen, Netzengpässe zu verhindern und die Netzsicherheit durch die Bereitstellung von Reserveleistung und Ausgleichsenergie zu erhöhen. Daher sei der Ausbau einer deutschlandweiten Speicherinfrastruktur von großer Bedeutung. Insbesondere würden sich die Standorte der Großkraftwerke als geeignete Einspeisepunkte für die Speicher darstellen, da dort bereits eine hochwertige Netzanschluss-Infrastruktur herrsche.

1.9653177
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 7-8/2022,  S. 10-13

In dem Artikel wird ein Analysemodell des Instituts für Technoökonomische Systemanalyse (IEK 3) am Forschungszentrum Jülich vorgestellt, das bei der Ermittlung von Standorten und der Erhebung von Potentialen für Windkraftanlagen helfen könne. Damit soll die Frage beantwortet werden, unter welchen Bedingungen die Klimaschutzziele der Bundesregierung erreicht werden können. Das Modell berücksichtige mehrere Parameter zu Flächennutzung, Abstandsregelungen und Naturschutz.

1.9652973
Empfehlung 2022/22-VIII– Clearingstelle EEG|KWKG
Aktenzeichen: 2022/22-VIII

Nach Durchführung einer Vorab-Konsultation, hat die Clearingstelle EEG|KWKG am 21. September 2022 die Einleitung eines Empfehlungsverfahrens zum Thema „Kostentragung beim Netzanschluss von EEG-Anlagen“ beschlossen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen durch die registrierten öffentlichen Stellen und akkreditierten Verbände lief bis zum 24. Oktober 2022.

1.9616333
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 2/2022, 111 - 112

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag die Empfehlung 2020/53-IX vor. Hier hatte die Clearingstelle insbesondere zu klären, welcher Anlagenbegriff und Leistungsbegriff sowie welche Anlagenzusammenfassungsregelung dem

1.9253304
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Aufgrund der angespannten Gasversorgungslage und des Bestrebens der Bundesregierung, die Unabhängigkeit von russischen Energielieferungen zu gewährleisten, bereitet die Bundesregierung ein weiteres Energiesicherungspaket vor.

Das Energiesicherungspaket besteht aus drei Kernelementen:

1.9122728
Empfehlung 2022/15-IX– Clearingstelle EEG|KWKG
Aktenzeichen: 2022/15-IX

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 9. August 2022 das Empfehlungsverfahren zum Thema „Kostentragung für Zählertausch gem.

1.9104575
Häufige Rechtsfrage Nr. 228
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:
Gesetzesbezug: EEG 2023, EEG 2021

Für Solaranlagen, die ausschließlich auf, an oder in einem Gebäude oder an einer Lärmschutzwand angebracht sind und in einem Kalenderjahr den gesamten in der Anlage erzeugten Strom in das Netz einspeisen, wurde mit dem Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor

1.9034152
Aufsatz: Erneuerbare Energien 05/2022, S. 64-65

In dem Artikel geht es um den Bedarf an Leistungselektronik, um das Stromnetz auch in Zukunft stabil zu halten, wenn große konventionelle Kraftwerke aus dem Netz verschwinden. Der Autor erwartet, dass dazu netzbildende Wechselrichter zum Standard werden, welche vor allem bei der Netzintegration von großen Speichereinheiten benötigt werden. Ein solcher Batteriewechselrichter könne nicht nur stromgeführt sondern auch spannungsgeführt arbeiten und damit selbst ein Netz bereitstellen. Die Netzstabilisierung könne dann, genauso wie die Stromerzeugung auch, dezentral erfolgen.

1.9017452
Votum 2020/54-I– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären,

1.9003294
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung wurde am 28. Juli 2022 verkündet und tritt vorbehaltlich der Artikel 5a und Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a am Tag nach der Verkündung in Kraft. Es werden weitreichende Änderungen des Energiewirtschaftsrechts und im Bereich der Endkundenbelieferung vorgenommen.

1.876777
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1325), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist, tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

1.8608022
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Gericht

Gesetze