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Gesetzentwurf

Das EEG 2014 ist durch den von den Regierungsfraktionen CDU/

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: KWKG 2000

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung vom 12. Mai 2000 (BGBl. I S. 703), der Urfassung des KWKG 2000.

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: KWKAusV

Verordnung zu Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme, zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen (KWK-Ausschreibungsverordnung - KWKAusV).

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Rechtsetzungsverfahrens.

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Fachgespräch

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 12. Fachgespräch zum Thema "1. Novelle des EEG 2012" am Donnerstag, den 20. September 2012 in der Universal Hall in Berlin-Moabit.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 04/2021, S. 354 - 360

Der Artikel untersucht die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU) 2018/2001 insbesondere in Hinblick auf die Zielsetzungen, die individuelle und kollektive Eigenversorgung sowie Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften zu fördern. In Bezug auf die Anpassungen der Regelungen im EEG 2021 an die europarechtlichen Vorgaben, ließen sich neben entsprechenden Umsetzungen auch diverse Versäumnisse erkennen.

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Fachgespräch

Am Dienstag, den 15. November 2011 begrüßte die Clearingstelle gut 124 Gäste zu ihrem 10. Fachgespräch im Harnack-Haus der Max-Planck-Gesellschaft in Berlin-Dahlem.

Ende Juni hat der Deutsche Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen, die zum 1. Januar 2012 in Kraft tritt. Das EEG 2012 führt auch zu Änderungen bei der Vergütungsstruktur für Strom aus Biomasse sowohl für Neu- als auch für Bestandsanlagen.

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Fachgespräch

Am Freitag, den 13. Mai 2011 begrüßte die Clearingstelle EEG gut 70 Gäste zu ihrem 8. Fachgespräch in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund in Berlin.

Die Vergütung für Strom aus Wasserkraftanlagen wirft in der Praxis eine Reihe von Fragen auf. Besonderen Klärungsbedarf gibt es, wenn Wasserkraftanlagen modernisiert werden.

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Rechtsprechung

Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, insbesondere hinsichtlich nicht-oberinstanzlicher Urteile. 

1. Festsetzungen im Flächennutzungsplan, Raumordnungsprogramme, Normenkontrollanträge:

OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.10.2021 - 11 B 2.18

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität (GAP-Konditionalitäten-Gesetz) vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2996).

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Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz über das Mess- und Eichwesen (Eichgesetz - EichG) vom 11. Juli 1969 (BGBl. I S. 759), in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBl. I S. 711), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. März 2011 (BGBl. I S. 338) und aufgehoben durch Art. 27 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722) mit Wirkung vom 1. Januar 2015.

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Textfassung vom:

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO – Baunutzungsverordnung)

in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802).

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Aufsatz: Energiedepesche, S. 28

Eine Technologie, die derzeit erste Schritte vom Labor zur kommerziellen Marktreife mache, sei die "Perowskit-Solarzelle". Bei Perowskite handele es sich um relativ häufig vorkommende Minerale, die den eher kurzwelligen, bläulichen Sonnenlichtanteil nutzen würden. Ein weiterer Aspekt sei, dass die Nutzbarmachung der Minerale deutlich weniger energieintensiv sei. Der Wirkungsgrad einer solchen Solarzelle liege bei rund 20 Prozent, Tandemzellen, die Perowskite und Silizium verbinden, erreichten einen Wirkungsgrad von 29,52 Prozent.

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Gericht

Gesetze