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Aufsatz: NJW (Neue Juristische Wochenschrift) 2009, 263-268
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEWärmeG
Zusammenstellung und Erläuterung in einem ersten Überblick der Neuregelungen der jeweils am 1. Januar in Kraft getretenen Gesetze EEG 2009 und EEWärmeG (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz) 2009.
1.0348743
Fachgespräch

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 18. Fachgespräch zum Thema „Das EEG 2014“ am Dienstag, den 23. September 2014 im Hotel und Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte.

1.034851
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EEWärmeG

Der Bundestag am hat 6. Juni 2008 das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) beschlossen. Der Bundesrat hat auf seiner 846. Sitzung am 4.

1.0348457
Häufige Rechtsfrage Nr. 20

Jedenfalls nicht aufgrund des EEG. Anlagenbetreiberinnen und -betreiber müssen im Hinblick darauf, dass die gesetzlichen Vergütungs- bzw. Fördersätze im EEG stets ohne Umsatzsteuer angegeben werden, ihrem Netzbetreiber jedoch mitteilen, ob sie als Unternehmerinnen bzw. Unternehmer zum Vorsteuerabzug berechtigt sind oder nicht.

1.0348382
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 11/2009, 49-51
Der Beitrag beschreibt zunächst das Phänomen der im September 2008 am deutschen Day-ahead Spotmarkt zugelassen negativen Strompreise und bewertet diese ökonomisch. Negative Strompreise träten demnach auf, wenn sich aufgrund von zeitlichen Interdependenzen bei konventionellen Kraftwerken negative Erzeugungskosten einstellten, um Anfahr- und Abfahrkosten zu vermeiden. Durch die Einführung negativer Strompreise an der Börse werde insgesamt eine erhöhte Kosteneffizienz und ein gesamtgesellschaftlicher Wohlfahrtgewinn erzielt.
1.0348294
Aufsatz: Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2009, 543-551
Der Artikel stellt die am 24.08.2009 in Kraft getretene Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV), die das EEG 2009 konkretisiert und auf Basis der
1.034817
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2009, 353-543
Im Beitrag stellt der Autor zunächst den Rechtsrahmen dar, dem die Genehmigungen zur Aufsuchung und Nutzung von Geothermie unterliegen, um anschließend auf die verschiedenen gesetzlichen Förderungsregelungen für Strom und Wärme aus Geothermie einzugehen. Geothermie könne zwar langfristig eine wichtige Rolle bei der Strom- und Wärmeerzeugung einnehmen, werde jedoch derzeit noch aufgrund der wirtschaftlichen und technologischen Risiken einerseits, und aufgrund des komplexen Genehmigungs-Rechtsrahmens andererseits gebremst.
1.034817

Der Hauptfachausschuss des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Deutschland (IDW) hat am 9. September 2009 seinen Prüfungsstandard nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (IDW PS 970) verabschiedet.

1.0348068
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2009, 522-530
Der Beitrag behandelt das Einspeisemanagement im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das Verhältnis zu den Regelungen des Energiewirtschaftsrechts (EnWG).
1.0348055
Aufsatz: Erneuerbare Energien 11/2009, 42-44
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Im Beitrag wird beschrieben, wie sich im Gegensatz zur bisherigen Praxis nun vermehrt auch für Windenergieanlagen die Anwendung der EU-Maschinenrichtlinie, deren primäres Ziel der Schutz von Personen wie z.B. Inbetriebnahme- und Wartungspersonal ist, durchsetzt. Bislang seien in Deutschland für die Errichtung einer Windkraftanlage vornehmlich dem Sachschutz dienende technische Regelungen einschlägig gewesen.
1.0348054
Häufige Rechtsfrage Nr. 19
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das hängt davon ab, ob die PV-Anlage zwischen dem 1. Januar 2009 und dem 30. Juni 2010 oder zwischen dem 1. Juli 2010 und dem 30. März 2012 in Betrieb genommen wurde.

1.0348052
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das dritte Gesetz zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes vom 28. März 2009 (BGBl. 2009 S. 643, s. Anhang) wurden die Übergangsregelungen zu Palm- und Sojaöl im Anhang des EEG 2009 angepasst. 

EEG 2009: Übergangsregelung zu Palm- und Sojaöl

1.034791
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

EEG 2009: Übergangsbestimmung für modulare Anlagen

1.03479
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2009, 26-29; EurUP (Europäisches Umwelt- und Planungsrecht) 2009, 300-305

Bisher war die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in zweifacher Hinsicht privilegiert, indem sichergestellt wurde, dass regenerativ erzeugter Strom vorrangig eingespeist und auch tatsächlich verbraucht wurde. Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die Änderungen ein, die mit der Umstellung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus ab 2010 in Kraft treten.

1.034776
Aufsatz: neue energie 11/2009, 58-63
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30
Am Beispiel konkreter Projekte und kommunaler Repowering-Planung sowie durch Einflechtung grundlegender Empfehlungen des Repowering-Leitfadens beschreibt der Artikel Chancen durch und für das Repowering.
1.0347748
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Der „Monitoringbericht gemäß § 63 Abs. 4 EnWG i. V. m. § 35 EnWG“ berichtet in Bezug auf Erneuerbare Energien unter anderem über

1.0347675
Aufsatz: Sonne, Wind& Wärme 14/2009, 154

Der Beitrag untersucht den Rechtscharakter der Ergänzung, die der BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. mit Wirkung zum 1. Januar 2009 zu den Technischen Anschlussbedingungen für den Anschluss an das Niederspannungsnetz (TAB) 2007 herausgegeben hat.

1.0347672
Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30, EnWG 2005

§ 17 Abs. 2a Energiewirtschaftsgesetz (EnWG 2005) verpflichtet den zuständigen Übertragungsnetzbetreiber zur Netzanbindung von Offshore-Anlagen im Sinne von § 3 Nr. 9 EEG 2009.

1.0347412
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 2009, 79-82
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Während § 8 Abs. 1 NAV und NDAV im Bereich des Niederspannungs- und Niederdrucknet

1.0347351
Gesetzentwurf

Durch den zum 1. August 2014 in Kraft tretenden Artikel 4 des „Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ vom 22. Juli 2014 (BGBl. I S. 1218), das am 28. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2014 erstmalig geändert.

1.0347277
Aufsatz: Erneuerbare Energien 11/2009, 38-41

Das EEG 2009 (§§ 6, 29, 30, 64, 66) und die auf seiner Grundlage ergangene Verordnung zu Systemdienstleistungen bei Windkraftanlagen (SDLWindV) beinhalten neue technische Anforderungen und Vergütungstatbestände für Windenergieanlagen (WEA), die den Beitrag der WEA zur Netzstabilität e

1.0347253
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur plant, die Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus (AusglMechV), nach der die Stromlieferanten ab 2010 nicht mehr verpflichtet sind, den Strom aus Erneuerbaren Energien (EEG-Strom) physikalisch abzunehmen, durch eine Ausführungsverordnung zu konkretisieren.

1.0347241

Die BNetzA ist gemäß § 20 EEG 2009 verpflichtet, im Einvernehmen mit BMU und BMWi die Degressions- und Vergütungssätze für Fotovoltaikanlagen nach den §§ 32, 33

1.0346986
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Gericht

Gesetze