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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 5/2010, 160-162
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Autor gibt in seinem Beitrag steuerrechtliche Empfehlungen für private Solarstromeinspeiser. Dabei empfiehlt er die Einhaltung der im Schreiben vom 1. April 2009 veröffentlichten Vorschriften des Bundesministeriums für Finanzen. Der Anlagenbetreiber erhalte für eingespeisten Strom den regulären EEG-Vergütungssatz und für selbst verbrauchten Strom den Eigenverbrauchsvergütungssatz von derzeit 18 Cent/kWh.

1.0367165
Rechtsprechung– 4 C 7.09
Aktenzeichen: 4 C 7.09
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Leitsätze des Gerichts:
  1. Eine Gemeinde, die von der Ermächtigung zur Konzentrationsflächenplanung Gebrauch macht, hat die öffentlichen Belange, die nach § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB erheblich sind und nicht zugleich zwingende, im Wege der Ausnahme oder Befreiung nicht überwindbare Verbotstatbestände nach anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften erfüllen, bei der Planung nach Maßgabe des § 1
1.0367135
Empfehlung 2010/5– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 4. Oktober 2010 die Empfehlung zu dem Thema „Betriebliche Einrichtungen im Sinne des § 6 Nr. 1 EEG 2009“ beschlossen.

1.0367014
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen (Systemdienstleistungsverordnung - SDLWindV) vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S.

1.0366964
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften vom 11.08.2010 in der am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1163) veröffentlichten Fassung. Der Artikel 6 des Gesetzes sieht insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009 vor:

1.0366943
Rechtsprechung– 202 EnWG 1/10
Aktenzeichen: 202 EnWG 1/10
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Leitsätze des Gerichts:

1.0366887
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 in der am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1170) veröffentlichten Fassung. Das Gesetz sieht insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009 vor:

1.0366813
Votum 2009/17– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

1.03668
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 4/2010, 124-127
Gesetzesbezug: EEG 2009

Der Autor befasst sich mit der geplanten Absenkung der Vergütung für fotovoltaisch erzeugten Strom. Dabei kommt er u.a. zu dem Ergebnis, dass die Kosten nur marginal sänken, jedoch die Installateure unter dem Verlust an Planbarkeit litten.

1.0366762
Aufsatz: Erneuerbare Energien 4/2010, 90-92

Die Autoren beschreiben die Schwierigkeiten, die sich aus einem rückwirkenden Entfallen der Nachhaltigkeitsnachweise für Pflanzenöl ergeben können.

1.0366753
Aufsatz: Erneuerbare Energien 4/2010, 56-57

Der Artikel beschreibt die Diskussion über die geplante Absenkung der Fotovoltaikvergütung, insbesondere für Dachanlagen und Freiflächen.

Bei den Freiflächen beruhe der Konflikt vor allem auf den steigenden Pachtzinsen und der dadurch entstehenden Flächenkonkurrenz. Bei den Dachanlagen sei ein Einbruch der Vergütung wegen der höheren Kosten besonders kritisch zu sehen.

1.0366752
Aufsatz: Erneuerbare Energien 4/2010, 20-23
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel beschreibt die Möglichkeiten, die Befeuerung von Windkraftanlagen per Radar nur dann anzuschalten, wenn sich Flugzeuge oder Hubschrauber nähern.

1.036675
Votum 2009/26– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

1.0366613
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 4/2010, 118
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel befasst sich mit den Aussichten des Eigenverbrauchs nach der Umsetzung der geplanten EEG-Novelle im Sommer 2010.

1.0366588
Aufsatz: Erneuerbare Energien 4/2010, 76-78

Der Autor stellt verschiedentlich geäußerte Kritik am Anbau von Mais als Energiepflanzen vor.

Als besonders problematisch werde die Steigerung von Pachtpreisen und die zunehmende Monokultur gesehen. Um hier entgegenzuwirken, werde von einigen eine Absenkung bzw. Abschaffung des NawaRo-Bonus gefordert, möglicherweise zu Gunsten des Landschaftspflegebonus. Andere Stimmen befürchteten demgegenüber, ein zu starkes Eingreifen der Politik in das Marktgeschehen könne Verzerrungen verursachen.

1.0366582
Aufsatz: Erneuerbare Energien 4/2010, 44-47
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel beschreibt, welche Auswirkungen sich aus den Anforderungen der Energiemärkte und Stromnetze auf die Entwicklung der Windkraftanlagentechnik ergeben und beschreibt das sogenannte „Clustering“ als Möglichkeit zur Integration der Windkraft.

1.036658
Votum 2008/29– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/29

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, aus welchen Paragraphen des EEG 2004 der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in seiner Anlage erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms nach Inbetriebnahme der Anlage im Sinne des § 3 Abs. 4

1.0366527
Rechtsprechung– 2 M 243/09
Aktenzeichen: 2 M 243/09
Gesetzesbezug: BImSchG

Leitsatz des Gerichts:

1.0366511
Aufsatz: neue energie 03/2010, 68-73
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor diskutiert die Rentabilität der großtechnischen Energieerzeugung aus Algen.

1.0366368
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 7/2010, 44-46
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin beschreibt die Anforderungen an zukünftige intelligente Stromnetze, die sogenannten „Smart Grids“.

1.036633
Aufsatz: http://www.bee-ev.de
Gesetzesbezug: EEG 2009

Die Expertise der Prognos AG basiert auf einer Branchenprognose des BEE aus dem Jahr 2009, wonach in Deutschland bis zum Jahr 2020 erneuerbare Energieträger rund 47 % des Stromverbrauchs, 25 % des Wärmeverbrauchs und 19 % des Energieverbrauchs im Verkehrssektor decken sollen.

1.0366327
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 7/2010, 10-12
Gesetzesbezug: EEG 2009

Der Autor berichtet über eine vom Fachmagazin Photon veranstaltete Diskussionsrunde zur (damals noch lediglich) geplanten Absenkung der Solarstromvergütung zum 1. Juli 2010.

Die ca. 300 Teilnehmer hätten sich hauptsächlich mit den Auswirkungen der geplanten Kürzung auf die deutschen Hersteller von Solartechnik befasst sowie mit den wahrscheinlichsten Szenarien bei den verschiedenen möglichen Kürzungsmöglichkeiten. Ein weiteres Thema sei der Netzausbau gewesen.

1.0366321
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 4/2010, 28-31
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag aktuelle Entwicklungen und Potenziale im Bereich der Offshore-Windenergieanlagen. Dabei geht er auf technische Entwicklungen und Markttrends sowie auf internationale Absatzmärkte und deren Potenzial ein.
1.0366201
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse vom 31. Juli 2010 in der am 5. August 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1016) veröffentlichten Fassung.

1.0366051
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Gericht

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