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Votum 2010/17– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

1.0376166
Aufsatz: Netzpraxis 7-8/2010, 20-25
In dem Artikel beschreiben die Autoren die Möglichkeiten des Einsatzes von elektronischen Haushaltszählern (eHZ) für PV-Anlagen, die entweder in Volleinspeisung oder Eigenverbrauch mit Überschusseinspeisung betrieben werden.
1.0375956
Votum 2008/57– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/57

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Vergütungsanspruch gemäß § 7 EEG 2004 hat, wenn die Stromerzeugung nicht ausschließlich mittels Erneuerbarer Energien, sondern unter Verwendung auch fossiler Einsatzstoffe mittels eines erst nachträglich auf die Notwendigkeit fossiler Zünd- und Stützfeuerung umgerüsteten Motor

1.0375783
Textfassung vom:

Verordnung zur Änderung der Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung

1.0375726
Rechtsprechung– VI-3 Kart 18/10 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 18/10 (V)

Leitsatz des Gerichts:

1.0375677
Rechtsprechung– 6 O 41/10
Aktenzeichen: 6 O 41/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber die aufgrund eines Einspeisevertrages gegenüber dem Anlagenbetreiber geübte Abrechnungspraxis unter Berufung auf den Änderungsvorbehalt im Einspeisevertrag ändern kann (hier verneint: Der Netzbetreiber habe den Anlagenbetreiber davon enthoben, die vertraglich für die Fälligkeit der Abschläge vorgesehene Rechnung zu stellen, indem er die aufgrund der ebenfalls vertraglich vereinbarten Fernauslesung jederzeit zur Verfügung stehenden Messdaten ausgelesen und die Rechnung in Form von monatlichen Gutschriften selbst erstellt habe.

1.0375639
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 18/2010, 74-76
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt ein von Stadtwerken betriebenes Heizkraftwerk vor, dass erstmals Häckselgut aus der Schilfpflanze Miscanthus einsetze und geht dabei auf technologische und wirtschaftliche Aspekte dieses Projektes ein.
1.0375615
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 18/2010, 32-33
Der Autor gibt in seinem Betrag einen Überblick über die wesentlichen, Anfang November 2010 auf den 19. Windenergietagen in Bad Saarow vorgestellten und diskutierten Themen. Dazu gehörten die Onshore-Stromproduktion in Wäldern, tierökologische Abstandskriterien sowie die Möglichkeit der Direktvermarktung von Windstrom vor dem Hintergrund der steigenden EEG-Umlage.
1.0375615
Rechtsprechung– 14c O 347/08

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber von einem Anlagenbetreiber, der den in seiner Anlage erzeugten Strom per kaufmännisch-bilanzieller Weiterleitung in das Netz des Netzbetreibers einspeist und dafür vom Netzbetreiber eine Vergütung nach dem EEG 2004 erhält, für den vom Anlagenbetreiber ebenfalls per kaufmännisch-bilanzieller Weiterleitung über das Netz des Netzbetreibers von Stromlieferanten bezogenen Strom (sog.

1.0375537
Gesetz: Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL)– AZ: 524-10014/0078
Textfassung vom:
Aktenzeichen: AZ: 524-10014/0078

Erlass des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) vom 10.12.2010 (Az. 524-10014/0078) zur Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen im Anwendungsbereich der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV)

1.0375443
Rechtsprechung– VIII ZR 241/07
Aktenzeichen: VIII ZR 241/07

Zur Frage, ob die Übergangsbestimmung des § 21 Abs. 1 Nr. 3 EEG 2004, nach welcher bestimmte Vergütungsvorschriften des EEG 2004 für die Erzeugung von Strom aus Biomasse (§ 8 EEG 2004)

1.0375308
Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2010, 88-90
Der Beitrag geht auf die seit Ende 2010 geltenden neuen europäischen Produktkriterien für feste Biobrennstoffe ein und stellt in diesem Zusammenhang das Zertifizierungsverfahren ENplus vor.
1.0375218
Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2010, 96-101
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23
Der Beitrag stellt Kleinwasserkraftwerke dar, die ökologisch umstritten seien und als unrentabel gälten. Anschließend diskutiert der Autor die neue Technik der Wasserwirbelkraftwerke u.a. hinsichtlich Technologie, Optimierungsbedarf, Rentabilität und Naturverträglichkeit.
1.0375217
Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2010, 22-27
Der Autor stellt in seinem Beitrag einige der sechs deutschen »Smart Grid«-Modellregionen vor, in denen freiwillige Teilnehmnerinnen und Teilnehmer so vernetzt würden, dass EEG-Anlagen mit Einrichtungen des Stromnetzes und Verbrauchseinrichtungen in beide Richtungen kommunizierten.
1.0375217
Aufsatz: Erneuerbare Energien 12/2010, 46-47
Der Autor stellt in seinem Beitrag den Status-Quo der Umsetzung der Anforderungen der Systemdienstleistungsverordnung (SDLWindV)   dar und geht dabei im Einzelnen auf die Probleme ein, die sich der Windbranche in diesem Zusammenhang stellen, u.a. auf die am 31. Dezember 2010 abgelaufene Frist für die Zertifizierung der zur Stützung der Netzspannung und Netzfrequenz nachgerüsteten Windenergieanlagen.
1.0375179
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2010, 77-79
Der Autor diskutiert in seinem Beitrag die angesichts des weltweit gestiegenen Bedarfs nach flüssiger Biomasse seiner Ansicht nach erforderlichen strengen Nachhaltigkeitsvorgaben, damit Pflanzenöle zu einer tragenden Säule in der Energieerzeugung und im Verkehrssektor werden könnten, ohne dass Raubbau an der Natur betrieben werde. In diesem Zusammenhang geht er u.a. auch auf schon vorhandene Zertifizierungen ein, wie z.B.
1.0375177
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2010, 52-56
Die Autoren stellen ausführlich die Erweiterung der sog. Direktverbrauchsregelung gemäß § 33 Abs. 2 EEG 2009 vor, die mit der PV-Novelle   einhergehend Eingang ins EEG gefunden hat.
1.0375175
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2010, 14-18
Gesetzesbezug: EEG 2009, EnWG 2005

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die im Zuge des verstärkten Zubaus von Fotovoltaikanlagen gestiegenen Ansprüche an die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) ein, die für die Integration des Fotovoltaikstroms ins Stromnetz verantwortlich seien.

1.0375127
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 17/2010, 128-131
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Autor widmet sich in seinem Beitrag der mit der EEG-Novelle erweiterten Eigenverbrauchsregelung für PV-Strom.

1.0375028
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 17/2010, 98-100
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autorin beleuchtet in ihrem Beitrag aus rechtlicher Perspektive Haftungsfragen, mit denen PV-Installateure zunehmend befasst seien. Insbesondere stelle sich hier die Frage nach dem Gerichtsstand.
1.0375026
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 17/2010, 66-68
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In ihrem Beitrag stellt die Autorin verschiedene Fehlerquellen vor, die vielfach zu Ertragsminderungen bei PV-Anlagen beitrügen. Durch sorgfältige Planung und fachgerechte Montage könnten ihrer Auffassung nach von vornherein Fehler vermieden werden.
1.0375025
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 17/2010, 34
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In ihrem Beitrag stellt die Autorin ein seit September 2010 bestehendes Webportal vor, über das Betreiber gewerblicher Biomasseanlagen ihre Brennstoffe ersteigern können. Der Portalanbieter wolle damit dem deutschen Bioenergiemarkt eine neue Dynamik verleihen.
1.0375024
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 17/2010, 10-12
Gesetzesbezug: EEG 2009
Die Autorin berichtet von der sechsten Jahreskonferenz Erneuerbare Energie „ee10“, in deren Mittelpunkt das zukünftige EEG 2012 sowie das Energiekonzept der Bundesregierung gestanden habe.
1.0375024
Aufsatz: http://www.bundesnetzagentur.de

Der Leitfaden zum EEG-Einspeisemanegement der Bundesnetzagentur (BNetzA) Version 1.0 vom 29. März 2011 wurde auf der Internetseite der BNetzA öffentlich gestellt.

1.0374922
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