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Angezeigt werden Ergebnisse 4101 - 4125 von 4498 gesamt (Seite 165 von 180).
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 9/2008, 86-89.
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 8
Der Beitrag geht auf die seit März 2008 neugeregelte Einspeisung von Biogas ins Erdgasnetz ein. Einspeiser wie auch Netzbetreiber begrüßten die geschaffene Klarheit, es gebe jedoch auch Kritik. Die Autorinnen ziehen eine erste Bilanz.
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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 4/2008, 85-88
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 10
Im Rahmen der Förderung erneuerbarer Energien kann die Druckluftspeichertechnologie zukünftig eine wichtige Rolle einnehmen. Für die Investitions- und Rechtssicherheit ist es bereits im Vorfeld von Investitionsentscheidungen notwendig, auf planbare Rahmenbedingungen zurückzugreifen. Dabei stellt das geltende Ordnungsrecht schon jetzt geeignete Instrumente zur Verfügung, die dann - sollten die im aktuellen EEG-Entwurf gemachten Vorschläge zur Umsetzung kommen - von ökonomischen Anreizen flankiert werden.
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Aufsatz: ew 9/2008, 36-40
Der Beitrag beschriebt die Erfahrungen eines Stadtwerkes mit einem 2004 in Thüringen errichteten Biomassekraftwerkes zur Verstromung von Waldresthözern; u.a. werden Fragen des Holzpreises, der Schutzauflagen und der Logistik behandelt. Ferner geht der Autor auf die Vor- und Nachteile der Biomassenutzung aus energetischer und ökologischer Sicht ein.
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Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 9/2008, 30-34
Der Beitrag beschreibt zunächst kurz die drei konzeptionellen Varianten der Biogaserzeugung und -umwandlung und stellt sodann ein auf gesellschaftsrechtlicher und operativer Zusammenarbeit beruhendes Modell für die Kooperation zwischen Landwirtschaft und Energiewirtschaft vor.
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Aufsatz: NJW (Neue Juristische Wochenschrift), 2008, 1128
Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung des deutschen und europäischen Energierechts in den Vorjahren (im Anschluss an NJW 2004, 723 und NJW 2005, 2421).
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Rechtsprechung– 17 O 70/07
Aktenzeichen: 17 O 70/07
Gesetzesbezug: EEG 2000

Zur vertraglichen Übernahme der Kosten für Trafostation, Mittelspannungsleitung und Übergabestation durch den Anlagenbetreiber (hier: Laut Urteil des BGH vom 07.02.2007 gehöre zum Netzausbau nur die qualitiative Verstärkung des Netzes.

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Rechtsprechung– 17 O 70/07
Aktenzeichen: 17 O 70/07
Gesetzesbezug: EEG 2000

Zur Frage, ob eine Trafo-Station, eine Mittelspannungsleitung von der Anlage auf dem Grundstück des Anlagenbetreibers zur Kundenübergabestation sowie die Kundenübergabestation selbst gem. § 10 EEG 2000 dem Netzanschluss oder dem Netzausbau zuzuordnen sind

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Rechtsprechung– 15 U 13/07
Aktenzeichen: 15 U 13/07

Zum Begriff des „Gebäudes“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG 2004 (hier bejaht für einen Geräteunterstand für landwirtschaftliche Maschinen). Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage „ausschließlich an oder auf einem Gebäude“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1

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Rechtsprechung– 9 U 105/07 (Hs)
Aktenzeichen: 9 U 105/07 (Hs)
Zur Frage, ob Anlagenbetreiber Einspeisevergütungen nach § 8 EEG verlangen können, wenn sie Betriebshilfsmittel, wie z. B. mineralische Präparate zur Verbesserung der Gärwirkung, der Biomasse zugeben (hier unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung des LG Halle, 16.05.2007 - 11 O 66/06, bejaht).
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Rechtsprechung– 11 B 289/08.AK
Aktenzeichen: 11 B 289/08.AK
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002, EnWG 2005

Zum Rechtsschutz eines Naturschutzverbandes gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Neubau einer Hochspannungsleitung (hier: Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung erfolglos).

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Rechtsprechung– 1 KO 304/06
Aktenzeichen: 1 KO 304/06
Leitsätze:
  1. Eine Konzentrationsplanung im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB setzt ein schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept voraus, das den Anforderungen des Abwägungsgebots genügt und für die Windenergienutzung im Plangebiet in substantieller Weise Raum schafft. Dabei dürfen Vorbehaltsgebiete im Sinne von § 7 Abs.
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Aufsatz: AbfallR (Abfallrecht) 2008, 65-71
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Zur Verhinderung einer gefährlichen anthropogenen Störung des Klimasystems soll die Freisetzung von Treibhausgasen durch kosteneffiziente Maßnahmen verringert und zugleich eine umweltgerechte Energieversorgung durch einen effizienten Einsatz von Energie und die Nutzung von erneuerbaren Energien ermöglicht werden. Auch eine moderne Abfallwirtschaft kann zur Verringerung der Treibhausgasemissionen beitragen; in den letzten 15 Jahren sind die Emissionen in diesem Bereich stark gesunken.
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Rechtsprechung– 1 E 1303/07
Aktenzeichen: 1 E 1303/07
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 16

Zur Frage, ob § 16 EEG 2004 auch auf sogenannte junge Unternehmen des produzierenden Gewerbes Anwendung finden müsse, denen es nicht möglich ist, die gesonderte Nachweisführung durch Unterlagen zu erbringen, die aber die Grenzen des § 16 Abs. 2 EEG 2004 jedenfalls überschreiten, so dass zur Nachweisführung die Vorlage von Prognosedaten bzw. anderen gleich geeigneten Unterlagen genügen

Entscheidung: Verneint.

Begründung: Die gesamte Strommengenbegrenzungsmöglichkeit gem. § 16 Abs. 6 EEG 2004 sei restriktiv ausgestaltet. Sowohl die Bestimmung einer bestimmten Referenzperiode (damit Anknüpfung an feststehdende "Ist-Zahlen") als auch die Nachweisausschlussfrist dienten dazu, dass alle Anträge auf derselben gesicherten Datenbasis entschieden würden. Hierdurch würden gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle antragstellenden Unternehmen in Bezug auf die Entlastungen durch die besondere Ausgleichsregelung sichergestellt und die Mehrbelastung einer Begrenzungsentscheidung auf alle anderen Nichtbegünstigten legitimiert).

Zu § 16 Abs. 6 EEG 2004 als Ausschlussfrist siehe auch: VG Frankfurt (Main), Urt. v. 16.03.2006 - 1 E 1542/05(3) und VGH Kassel, Beschluss v. 13.07.2006 - 6 UZ 1104/06. 

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Rechtsprechung– 8 A 4583/06
Aktenzeichen: 8 A 4583/06

Zum Verhältnis der bauplanungsrechtlichen und der naturschutzrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen für Vorhaben im Außenbereich.

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Aufsatz: http://www.dena.de/fileadmin/user_upload/Download/Dokumente/Meldungen/2008/Kurzanalyse_KuN_Planung_D_2020_2030_Kurzfassung.pdf
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Kurzanalyse der Kraftwerks- und Netzplanung in Deutschland bis 2020 (mit Ausblick auf 2030). – Kurzfassung der zentralen Ergebnisse –
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Rechtsprechung– 1 U 1467/07
Aktenzeichen: 1 U 1467/07
Zur Frage, wann ein Netz technisch zur Aufnahme der Einspeiseleistung geeignet ist (hier aufgrund der ursprünglich angemeldeten Anschlussleistung verneint). Zur Anwendbarkeit der
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Rechtsprechung– 2 O 3226/05
Aktenzeichen: 2 O 3226/05
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2000

Zu der Frage, ob der Betreiber eines Windparks gegen einen Netzbetreiber einen Anspruch auf Schadensersatz hat, wenn der Netzbetreiber die Bitte um Reservierung des damals einspeisewilligen zukünftigen Betreibers im Reservierungsverfahren für einen Netzverknüpfungspunkt nicht berücksichtigt hat (hier verneint: Der Netzbetreiber habe ein diskriminierungsfreies Reservierungsverfahren durchgeführt.

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Rechtsprechung– 16 S 800/08
Aktenzeichen: 16 S 800/08

Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage nicht Fassadenelement sondern auf dem Dach oder als Dach des Gebäudes (§ 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004) angebracht ist (hier: Dachüberstand).

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Aufsatz: DVBl. (Deutsches Verwaltungsblatt) 2008, 292-300
Der Beitrag beschäftigt sich mit ausgesuchten Problemen, die sich bei der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen im Planungsrecht und im Immissionsschutzrecht ergeben und zu denen die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung Anlass hatte, Stellung zu nehmen.
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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 3/2008, 66-67
Gesetzesbezug: RL 2001/77/EG
Zum 1. Januar 2008 wurden die italienischen Förderregelungen für Strom aus erneuerbaren Energien umfassend reformiert (Ministerverordnung vom 19. Februar 2007). Das Zertifikatesystem wurde geändert und neue Einspeisetarifsysteme für kleine Anlagen beschlossen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Eckpunkte des Reformpakets.
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Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 121-126
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Energie-und Klimaprogramms (IEKP), das insgesamt 21 Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes umfasst, hat die Bundesregierung am 5.12.2007 den Entwurf einer Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen.
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Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 113-121
Gesetzesbezug: EEWärmeG
Pünktlich zur internationalen Klimakonferenz auf Bali hat die Bundesregierung am 5.12.2007 mit dem „Integrierten Energie- und Klimaprogramm“ (IEKP) ein umfassendes Gesetzes- und Verordnungspaket zum Klimaschutz verabschiedet. Neben den darin enthaltenen Novellen des Erneuerbare-Energien- und Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes ist ein weiterer zentraler Baustein für die Erreichung der nationalen Klimaschutzziele die Minderung der energiebedingten CO2-Emissionen des Gebäudesektors: Neben einer Erhöhung der Energieeffizienz durch eine Verschärfung der Energieeinsparverordnung will der Bund hier den Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmeversorgung erhöhen.
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Studie: Gerold Janssen und Juliane Albrecht

Die Studie »Umweltschutz im Planungsrecht - Die Verankerung des Klimaschutzes und des Schutzes der biologischen Vielfalt im raumbezogenen Planungsrecht« befasst sich im Auftrag des Umweltbundesamtes in Form eines juristischen Kurzgutachtens mit der Fragestellung, inwieweit das raumbezogene Gesamt- und Fachplanungsrecht die Maßnahmen und Instrumente, die zum Schutz des Klimas und der biologischen Vielfalt geschaffen wurden, in ihrer Wirkungsweise unterstützt oder auch hemmt.

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Aufsatz: http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-presse/hintergrund/atomausstieg.pdf
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Kraftwerkspark ist im Wandel: Einerseits steigt die Stromproduktion der erneuerbaren Energien, andererseits erreichen viele fossile Kraftwerke das Ende ihrer technischen Lebensdauer, und die Strommenge aus Atomkraftwerken ist gemäß der Vereinbarung der Bundesregierung mit den Energieversorgungsunternehmen vom Juni 2000 begrenzt. In der Kurzstudie untersucht das Umweltbundesamt, unter welchen Bedingungen die Versorgungssicherheit auch mit abnehmendem Beitrag der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2020 gewährleistet ist.
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Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 121-126
Gesetzesbezug: EEG 2004
Der Beitrag stellt rechtlich relevante Änderungen am EEG durch dessen Neufassung im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) dar und schildert weitere Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien im Stromsektor.
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