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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: KWKG 2009

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze vom 21.

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Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2870) sollen die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Leitungsbauvorhaben gestrafft werden.

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Gesetz: Bund
Urheber: Bund

 |  KWKG 2000  |  KWKG 2002  |  KWKG 2009  |  KWKG 2012  |  KWKG 2016  |

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Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 2498).

Nachfolgend gelangen Sie zu den folgenden Fassungen des KWKG:

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Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG) vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092), zum 1.

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Gesetz

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG) vom 19. März 2002 (BGBl. I S. 1092). Durch das „Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärmekopplungsgesetzes“ vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S.

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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2019, 511-529
Gesetzesbezug: BImSchG, BGB, TA Lärm

Die Autorin befasst sich mit dem zivilrechtlichen Nachbarschutz gem. § 1004 BGB i.V.m. § 823 BGB gegen die von Windenergieanlagen verursachten Immissionen. Sie vergleicht diesen mit dem verwaltungsrechtlichen Nachbarschutz und erläutert die Unterschiede zwischen den beiden Rechtswegen.

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Aufsatz: neue energie 12/2019, 34 - 37

Der Autor schreibt in seinem Aufsatz über die Erschließung von Wasserstoff als wichtigen Eckpfeiler einer nachhaltigen Energieversorgung. Energieforscher seien sich einig, dass dafür man Strom, Wärme und chemische Energiespeicher benötige, und dass auch der Verkehrssektor wichtige Anreize für die Etablierung von Wasserstofftechnologie schaffe. Man rechne jedoch mit Jahrzehnten, bis Wasserstoff als Energieträger umfassend zum Einsatz kommen könne.

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Aufsatz: neue energie 06/2019, 48–53

Der Autor greift im Beitrag die wirtschaftliche Herausforderung eines Weiterbetriebs von Windenergieanlagen nach dem Auslaufen der EEG-Förderung auf und erläutert die Möglichkeiten der Kostenreduzierung durch die Verwendung von (gebrauchten) Ersatzteilen sowie deren Verfügbarkeit.

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Votum 2017/45– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/45

Im vorliegenden Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anspruchssteller Anspruch auf Vergütung der erzeugten Strommenge hat, ohne dass Übertragungsverluste zum Netzanschlusspunkt i.H.v. 2,45 Prozent berücksichtigt werden.

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Aufsatz: ree (Recht der Erneuerbaren Energie) 04/2015, 209 - 213

Der Aufsatz befasst sich mit dem gesetzlich geregelten Anspruch auf Auszahlung angemessener Abschläge in einstweiligen Verfügungsverfahren nach § 83 EEG 2014. Der Autor stellt die Entscheidungen verschiedener Gerichte zu diesem Thema dar, die den Anwendungsbereich häufig sehr restriktiv auslegen.

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Aufsatz: ree (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2015, 201 - 209
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der Aufsatz befasst sich mit dem Bebauungsplanerfordernis nach § 32 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2009 bei Solar-Freiflächenanlagen und bespricht gleichzeitig die Entscheidung des OLG Naumburg vom 16.

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Aufsatz: REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2016, 263-264

Die Autorin geht in ihrem Beitrag zunächst auf die Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen zum Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ein, welche die Clearingstelle EEG gemeinsam mit sieben Verbänden ausgegeben hat.

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Fachgespräch

Die in § 33 Abs. 2 EEG 2009 schon seit dem 1. Januar 2009 vorgesehene Regelung zum vergüteten Eigenverbrauch von Solarstrom ist im Zuge der jüngsten Novellierung des EEG differenzierter und deutlich ausgeweitet ausgestaltet worden.

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Fachgespräch

Am 1. Januar 2017 tritt das grundlegend umgestaltete Erneuerbare-Energien-Gesetz in Kraft. Im Zentrum der Novelle stehen dabei die Umstellung auf Ausschreibungsmodelle, die Akteursvielfalt und der Ausbau der Erneuerbaren sowie der Netzausbau.

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Fachgespräch

Am 8. März 2016 fand das 23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG im Hotel Aquino in Berlin-Mitte statt.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz über das Mess- und Eichwesen (Eichgesetz - EichG) vom 11. Juli 1969 (BGBl. I S. 759), in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBl. I S. 711), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. März 2011 (BGBl. I S. 338) und aufgehoben durch Art. 27 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722) mit Wirkung vom 1. Januar 2015.

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Textfassung vom:

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO – Baunutzungsverordnung)

 in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2017 (BGBl. I S. 3786).

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Typ

Gericht

Gesetze