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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-14-110
Aktenzeichen: BK6-14-110

Am 29. Januar 2015 hat die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur im Festlegungsverfahren zur Anpassung der »Marktprozesse für Einspeisestellen (Strom)« an das EEG 2014 den Beschluss BK6-14-110 (s. Anhang) gefasst, der grundsätzlich mit Geltung ab dem 1. Oktober 2015 den Beschluss BK6-12-153 ersetzt.

1.0551739
Votum 2014/17– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3

1.0551116
Studie: Patrick Adigbli
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Das Deutsch-französische Büro für erneuerbare Energien (DFBEE) hat in Zusammenarbeit mit einem Mitarbeiter der EPEX SPOT die Studie "Direktvermarktung der erneuerbaren Energien an der Europäischen Strombörse - Ein Erfahrungsbericht zur deutschen und französischen Energiewende" erstellt.

1.055104
Aufsatz: Neue Energie 5/2014, 56-61.

Der Autor geht auf die Entwicklungsgeschichte sowie Vor- und Nachteile der hydrothermalen Karbonisierung (HTC) ein. In dem Beitrag beschreibt er zudem Entwicklungshemmnisse der HTC und vergleicht verschiedene Verfahren zur Herstellung von Energieträgern aus Biomasse.

1.0550919
Votum 2015/5– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/5
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf zwei aneinandergrenzenden Flurstücken gelegenen Gebäuden angebracht sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.d. § 19 Abs.

1.0550623
Aufsatz: Biogas Journal 04/2014, 125-126

Die Autorinnen setzen sich in ihrem Beitrag mit den Voten der Clearingstelle EEG 2013/8, 2013/83 und 2013/87 auseinander und erläutern die Arbeitsergebnisse.

1.0550455
Rechtsprechung– 7 U 42/14

Leitsätze des Gerichts:

1.0550396
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: AusglMechV

Der Deutsche Bundestag hat in seiner 85. Plenarsitzung am 5. Februar 2015 beschlossen, der Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus (AusgleichMechV) nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und zur Änderung anderer Verordnungen zuzustimmen. Dem voraus gingen:

1.0550224
Häufige Rechtsfrage Nr. 142

Werden zu Solaranlagen, die dem Marktintegrationsmodell unterfallen (MIM-Anlagen) EEG-Anlagen hinzugebaut, die nicht dem Marktintegrationsmodell unterfallen (Nicht-MIM-Anlagen), ist die Regelung des § 33 Abs. 4 EEG 2012 zu beachten (vgl.

1.0550183
Textfassung vom:

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO – Baunutzungsverordnung)

in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2017 (BGBl. I S. 3786), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176) geändert worden ist.

1.0549623
Die Zusammenfassung des Abschlussberichtes wurde zunächst im Auftrag des Bundesumweltministeriums (BMU), später im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) durch das Bundesverwaltungsamt in Zusammenarbeit mit der Firma BearingPoint erstellt und auf den Internetseiten des BMW
1.0549536
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 04/2014, 93.

Der Autor diskutiert in seinem Beitrag die Frage, wie die Pflicht der Netzbetreiber zum »unverzüglichen« Netzanschluss bzw. Netzausbau auszulegen ist und wann Anlagenbetreiber gegenüber dem Netzbetreiber Schadensersatzansprüche bei nicht unverzüglich erfolgtem Netzanschluss bzw. Netzausbau geltend machen können. Er stellt in diesem Zusammenhang das Votum der Clearingstelle EEG - 2013/35 zur »Unverzüglichkeit des Netzanschlusses und der Kapazitätserweiterung« vor.

1.0548766
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 04/2014, 78-81.

Die Autorin stellt die Ergebnisse einer Befragung zu Eigenverbrauchsanlagen mit Batteriespeichern vor und geht auf Finanzierungsmöglichkeiten für Kunden ein.

 

1.0548762
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 04/2014, 66-69.
Gesetzesbezug: EEG 2014

Der Autor berichtet über die Themen, die beim PV-Symposium 2014 in Bad Staffelstein diskutiert wurden, insbesondere die EEG-Umlage für Eigenstromerzeuger, der Ausbaukorridor für PV-Anlagen und neue Geschäftsmodelle für die Vermarktung von PV-Strom.

1.0548744

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. Februar 2015 die erste Ausschreibung zur Ermittlung der finanziellen Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen bekannt gegeben. Der Gebotstermin für diese Ausschreibung ist der 15. April 2015.

1.0548685
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 04/2014, 32-34.

Der Autor diskutiert die Vorteile von Heizsystemen, bei denen Wärmepumpen mit anderen Wärmeerzeugern kombiniert werden. Dabei geht er auch auf den Eigenverbrauch von PV-Strom ein, der durch den Einsatz von Wärmepumpen gesteigert werden kann.

1.0548662
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 17. Februar 2015 ein Eckpunktepapier zum Verordnungspaket "Intelligente Netze" veröffentlicht.

1.0548165
Studie: Viktoria Fülbier, Nils Wegner und Frank Sailer

Die Stiftung Umweltenergierecht untersucht in der vorliegenden Würzburger Studie, welche allgemeinen planungs- und genehmigungsrechtlichen Grundlagen als Anknüpfungspunkte für Präqualifikationsmerkmale bei Ausschreibungen für Windenergie an Land dienen könnten und unterstützt so die Erstellung der »Marktanalyse Windenergie an Land«. In der Studie wird das vorläufige Ergebnis des Analyseprozesses zum Gesamtplanungsrecht, der Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie zum Genehmigungsrecht, dargestellt.

Wesentliche Ergebnisse der Studie sind:

1.0547464
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme, 10/2014, 72-73.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin stellt in ihrem Beitrag ein Speichersystem mit integriertem Wechselrichter vor, dass für den Einsatz in Einfamilienhäusern zur Optimierung des Eigenverbrauchs entwickelt wurde.

1.0547224
Aufsatz: Biogas Journal 03/2009, 94

Der Beitrag informiert über mehrere Hinweise und Empfehlungen der Clearingstelle EEG im Bereich Biomasse, die im Zusammenhang mit dem in Kraft getretenen EEG 2009 stehen.

1.0547142
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und der KWK-Ausschreibungsverordnung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz-Gebührenverordnung - KWKGGebV) vom 2. April 2002 (BGBl. I 2002 S.

1.05466
Aufsatz: Biogas Journal 02/2009, 78
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, EEG 2009 § 19

Im Beitrag wird die Empfehlung 2008/49 der Clearingstelle EEG zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 1 EEG 2009 vorgestellt.

1.0546464
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 10/2014, 22-23.

In dem Beitrag wird die Technologie der mobilen Wärmespeicherung unter Berücksichtigung technologischer und ökonomischer Aspekte vorgestellt.

1.054624
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 9/2014, 92-95.

Der Autor gibt in seinem Beitrag einen Ausblick auf die von ihm erwartete Entwicklung von Abfallvergärungsanlagen seit inkrafttreten des EEG 2014.

1.0545622
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Gericht

Gesetze