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Aufsatz: Erneuerbare Energien 7/2018, 40-42

Der Autor geht in seinem Artikel auf die unsicheren rechtlichen Rahmenbedingungen auf Länderebene für den Windenergieaubau ein. In diesem Kontext werden Lösungsansätze aufgezeigt, die die Akzeptanz von Bürgern in den betreffenden Kommunen für neue Windenergie-Projekte erhöhen können. Abschließend wird der Bedarf für ein neues Strommarktdesign verdeutlicht und auf die notwendige Steuerung eines verbrauchsorientierten Anlagenausbaus hingewiesen.

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Die im August 2011 veröffentlichte und im November 2018 überarbeitete VDE-Anwendungsregel Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz legt die Technischen Mindestanforderungen für Anschluss und Parallelbetrieb von Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz fest.

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Votum 2018/36– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren war zu klären, ob die abgemilderte Sanktion in § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017 bei fehlender Anlagenregistrierung auch dann anwendbar ist, wenn das Einsatzstoff-Tagebuch nach dem 28. Februar vorgelegt worden ist. 

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Gesetzentwurf

Anbei finden Sie die Gesetzgebungsmaterialien zum Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus. Ziel der geplanten Änderungen sind eine effizientere Gestaltung des Netzausbaus, eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren und eine Optimierung der Stromnetze.

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Studie: Martina Richwien und Britta Baums (IFOK GmbH), Knud Rehfeldt und Jutta Simmering (Deutsche WindGuard GmbH) u.a.

Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegebene Studie "Erneuerbare-Energien-Vorhaben in Tagebauregionen" ist Teil mehrerer Studien zum Thema Strukturwandel in den Braunkohleregionen. Übergeordnetes Ziel der Ermittlung von Potenzialen für Windenergie und Fotovoltaik in verschiedenen Tagebauregionen ist ein ökonomisch erfolgreicher Strukturwandel im Rahmen der Energiewende. 

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Rechtsprechung– VIII ZR 156/16
Aktenzeichen: VIII ZR 156/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Energiedienstleistungsunternehmen und ein Bilanzkreisverantwortlicher gegenüber einem Übertragungsnetzbetreiber zur Leistung von Abschlagszahlungen auf die EEG-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz verpflichtet werden können. 

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Gesetzentwurf

Anbei finden Sie die Rechtsetzungsmaterialien zum Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften. Ziel der geplanten Änderungen des StomStG und weiterer rechtlicher Vorschriften ist die EU-beihilferechtskonforme Ausgestaltung von Steuerbefreiungen.

Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

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Aufsatz: photovoltaik 10/2018, S. 76-79

Der Autor weist in seinem Artikel auf den bei der Planung von Fotovoltaikanlagen häufig unbeachteten Aspekt der Blendung durch Reflektionen hin. Hierbei benennt er Maßnahmen zur Vermeidung störender Lichtemissionen sowie die relevanten gesetzlichen Regelungen und Vorgaben.

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Aufsatz: photovoltaik 10/2018, S. 20

Der Autor beleuchtet in seinem Artikel die Forschungsarbeit des Frauenhofer ISE und des Herstellers Schmid zu einem effizienten Fabrikkonzept zur Herstellung individueller Solarmodule. Hierdurch sollen die Kosten für spezifische Fassadenmodule, die bislang zu einem großen Anteil in Handarbeit gefertigt werden, gesenkt werden.  

 

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 19. Oktober 2018 die Ergebnisse der 4. Ausschreibungsrunde 2018 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie die Ergebnisse der 3. Ausschreibungsrunde 2018 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibungfür Wind- und Solaranlagen. 

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Rechtsprechung– 13 K 6520/16
Aktenzeichen: 13 K 6520/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Beklagte die insbesondere in Ziffer 1 ihres Aufsichtsbescheids aufgeführten Bemängelungen:

a) die einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen des § 23 EEG 2009 müssten im Gutachten dokumentiert werden,

b) die Wesentlichkeit einer Verbesserung könne nicht schon bei jeder Modernisierungsmaßnahme angenommen werden, sondern erst dann, wenn die Modernisierungsmaßnahme in einem möglichst umfänglichen Maße ausgeschöpft würden

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Die am 18. Oktober 2018 veröffentlichte

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Mit der seit dem 19. Oktober 2018 geltenden VDE-Anwendungsregel Technische Anschlussregel Hochspannung (TAR Hochspannung) werden neue Anforderungen an in der Hochspannungsebene angeschlossene  Erzeugungs- und Kundenanlagen gestellt (Grundlage für die Technische Mindestanforderung der Netzbetreiber gemäß § 19 EnWG).

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Aufsatz: Finanztest 11/2018, S. 52-55
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel analysiert Bürgerwindparks bezüglich relevanter Risikofaktoren, die vor einer Investitionsentscheidung gründlich geprüft werden sollten. Zudem wird eine Checkliste vorgestellt, durch die eine Bewertung des Investitionsangebots erleichtert werden soll.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Oktober 2018 die dritte Ausschreibungsrunde für KWK-Anlagen und die zweite Ausschreibungsrunde für innovative KWK-Systeme eingeleitet.

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Rechtsprechung– 7 U 25/18
Aktenzeichen: 7 U 25/18

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Beklagte (Netzbetreiberin) eine Entschädigung an die klagende Windenergieanlagenbetreiberin in insgesamt 18 Fällen zu zahlen hat, in denen der erzeugte Strom von der Netzbetreiberin wegen Netzausbaumaßnahmen nicht abgenommen wurde. Des Weiteren zur Frage, ob ein Anspruch auf Härtefallentschädigung besteht.

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Aufsatz: neue energie 10/2018, 68-69

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit Power Purchase Agreements (PPAs), die eine Alternative für das klassische feste Vergütungsmodell nach dem EEG darstelltellen. In diesem Kontext geht er auf Möglichkeiten zum wirtschaftlichen Weiterbetrieb von "alten" Windenergieanlagen ein, die bald aus ihrer auf 20 Jahre angelegten festen Einspeisevergütung nach dem EEG fallen.

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Aufsatz: neue energie 10/2018, 54-57

Der Autor nimmt die Prognosen eines steigenden Energiebedarfs durch Klimaanalgen zum Anlass, sich mit den Möglichkeiten für alternative Kühlkonzepte zu beschäftigen. Hierbei stellt er verschiedene wissenschaftliche Lösungsansätze vor und zeigt auf, wie diese sich zukünftig ergänzen können.

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Aufsatz: neue energie 10/2018, 40-44

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit technischen Lösungsansetzen, die das Risiko für Vogelschlag durch Windenergieanlagen deutlich reduzieren könnten. Zu den technischen Ansätzen betrachtet er auch die sogenannte Ablenkfütterung, die im Rahmen eines Pilotprojektes Vogelarten von Gefährdungsbereichen nahe eines Windparks weglocken soll.

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Aufsatz: neue energie 10/2018, 34-38

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit dem Windenergieausbau in Baden-Württemberg, der wider des gesteckten Ziels eines Windstromanteils von 10 % in 2020 derzeit stagniert. In diesem Kontext geht der Artikel auf das Spannungsfeld zwischen Ausbauzielen und Naturschutz ein und betrachtet die Sichtweisen verschiedener Akteure.

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Studie: Felix Matthes, Franziska Flachsbarth, Charlotte Loreck, Hauke Hermann, Hanno Falkenberg

Die vom WWF Deutschland beauftragte und vom Öko-Institut und Prognos durchgeführte Studie untersucht die Potentiale des regionalen Windenergiezugbaus an Land und der Fotovoltaik, die für eine vollständige Transformation zu einem erneuerbaren Energiesystems bis 2050 bestehen. Hierbei werden Maßnahmen zum Umbau des Energiesystems aufgezeigt und es wird auf die Rolle der Windenergie sowie der Fotovoltaik in diesem Prozess eingegangen. Die Basis für die Analyse bilden umfangreiche Strommarkt- und Netzmodellierungen.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 10/2018, 348 - 352
Gesetzesbezug: MsbG

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit dem Konflikt der e-privacy-VO der Europäischen Union, die nächstes Jahr in Kraft treten soll, und dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) bezüglich der Datenverarbeitung zwischen intelligenten Stromzählern.

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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 10/2018, 339 - 344
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MessEG

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Abrechnung von Ladestrom für Elektrofahrzeuge. Hierbei widmen sie sich zunächst den eichrechtlichen Vorgaben nach dem Mess- und Eichgesetz (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV).

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Studie: Agora Energiewende und Aurora Energy Research

Die Studie untersucht, welche Auswirkungen die Erfüllung der 2030-Ziele des Koalitionsvertrags, nämlich die Reduzierung des Kohlestromanteils sowie eine Erhöhung des Erneuerbare-Energien-Anteils auf 65 Prozent, auf den Strommarkt haben werden.

Sie kommt zu dem Ergebnis, dass bei einer Kohlestromverringerung um zwei Drittel und gleichzeitigem Ausbau der erneuerbaren Energien ein leichter Strompreisfall zu erwarten ist und Deutschland netto nach wie vor Strom exportieren wird. 

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