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Angezeigt werden Ergebnisse 3851 - 3875 von 5283 gesamt (Seite 155 von 212).
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-06-071
Aktenzeichen: BK6-06-071
Gesetzesbezug: EnWG 2005, KWKG 2002, NAV, StromNZV

Im Besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG wegen: "Verweigerung der Anerkennung eines Summenzählers als Zählpunkt" hat die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur am 19.03.2007 den Beschluss BK6-06-071 gefasst, der auf den Internetseiten der BNetzA öffentlich gestellt wurde.

1.0419381
Aufsatz: LKRZ (Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen), 1/2012, 11-14
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In diesem Beitrag wird der rechtliche Rahmen von Solar- und anderen Katastern auf der Ortsebene am Beispiel vom Saarland thematisiert. So wird zunächst eine gemeinderechtliche Einordnung sowie eine datenschutzrechtliche Bewertung vorgenommen. Anschließend wird das Solarkataster als Umweltinformation diskutiert und schließlich die Ausgestaltung einer Befugnisnorm für die Einrichtung von Solarkatastern im Landesrecht betrachtet.

1.0419376
Rechtsprechung– VIII ZR 267/11
Zu der Frage, ob die Verlegung einer Parallelleitung zu einer bestehenden Anschlussleitung eine vom Netzbetreiber geschuldete Verstärkung (Ausbau) des Netzes gem. §§ 9 Abs. 1, 5 Abs. 4 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht).

Zu der Frage, ob die Zuweisung eines anderen als des gesetzlichen Netzverknü

1.0419108
Aufsatz: http://www.solarwirtschaft.de/
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Das Beratungsunternehmen Ecofys GmbH hat eine Studie zur "Abschätzung der Kosten für die Integration großer Mengen an Photovoltaik in die Niederspannungsnetze und Bewertung von Optimierungspotenzialen" veröffentlicht.

1.041885
Aufsatz: NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) 2012, 397-399

Der Autor nimmt eine Einschätzung hinsichtlich des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes bezüglich der Kürzungen der Vergütungsansprüche für die Solarindustrie vor. Dazu werden echte und unechte Rückwirkung vorgestellt und die Übergangsorschriften des EEG thematisiert.

1.041839
Aufsatz: Photon 4/2012, 76-84

Die Autorin untersucht in ihrem Beitrag die als Grund für die geplante Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom angegebene Problematik der Netzstabilität. Dazu geht sie im Einzelnen auf verschiedene Aspekte wie 50,2-Hertz-Problem, technische Umsetzung des Einspeisemanagements, Solarstromprognosen und Speichertechnologien ein.

1.0418328
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht

Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas (Markttransparenzstellen-Gesetz). Das Gesetz soll durch Änderungen des GWB und des EnWG die Schaffung einer Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt regeln.

1.0418066
Aufsatz: Photon 4/2012, 28-34
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 33a-f

Der Autor beschreibt und bewertet in seinem Beitrag das neu eingeführte Instrument der Direktvermarktung aus dem EEG 2012. Dabei geht er auch auf die Entwicklung der Direktvermarktung für PV-Anlagen ein.

1.0418048
Aufsatz: Photon 4/2012, 17,21

Im Rahmen dieses Beitrags werden die Änderungen, die sich aus dem Gesetzentwurf („Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ BT-Drs.17/8877 ) für die Fotovoltaikbranche ergeben, dargestellt und bewertet.

1.0418041
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 4/2012, 81-84

Der Autor erklärt den Eigenversorgungsbegriff des EEG 2012. Dazu geht er zunächst auf die gesetzliche Neuregelung der EEG-umlagefreien Eigenversorgung ein. Anschließend nimmt er eine rechtskonforme Auslegung des Eigenversorgungsbegriffs vor und betrachtet schließlich die Kriterien der Eigenversorgung.

1.0418036
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 4/2012, 76-77

Der Autor geht auf die erneute Reduzierung der Solarförderung ein und thematisiert in diesem Zusammenhang die geplante Reform, deren Vereinbarkeit mit der Konzeption des EEG 2012 sowie weitere Konsequenzen.

1.0418034
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 4/2012, 74-76
Gesetzesbezug: SeeAnlV

In diesem Beitrag werden die Änderungen bei der Zulassung von Netzanschlussvorhaben dargestellt, die im Zuge der Novellierung der Seeanlagenverordnung (SeeAnlV) erfolgten.

1.0418034
Rechtsprechung– I-4 U 58/11
Aktenzeichen: I-4 U 58/11
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Zu der Frage, ob mit einem Stromtarif zum Festpreis geworben werden darf, obwohl Änderungen von Umsatz- und/oder Stromsteuer und der EEG-Umlage davon ausgenommen werden (hier verneint: Die Verwendung der Bezeichnung "Festpreis" für einen Stromtarif sei eine irreführende geschäftliche Handlung, die unwahre oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über die Art des Preises gem. § 5
1.0417999
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 4/2012, 68-72

Die Autoren beschäftigen sich mit der Eigenverbrauchsregelung gem. § 33 Abs. 2 EEG 2009 und EEG 2012.

1.0417998
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 4/2012, 48-56

Der Autor stellt in seinem Beitrag die rechtlichen Voraussetzungen für den Umbau des Energiesektors, die in Deutschland praktizierten Konsensvarianten und die rechtlich gebotenen Elemente für einen Energiekonsens dar und diskutiert diese im Kontext der sogenannten Energiewende.

1.0417997
Aufsatz: neue energie 4/2012, 72-75
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor berichtet in seinem Beitrag über das PV-Symposium Bad Staffelstein 2012, auf dem die PV-Branche insbesondere die geplanten Änderungen des EEG 2012 in Bezug auf PV-Anlagen diskutierte.

1.0417992
Aufsatz: neue energie 4/2012, 66-70
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag auf Fotovoltaik-Versicherungen ein. Es gebe derzeit einen deutlichen Anstieg an Schadensfällen, die insbesondere durch Diebstahl, Feuer, Sturm, Hagel, falsche Bedienung, grobe Fahrlässigkeit, Installations-, Material- und Ausführungsfehler hervorgerufen würden. Vorbeugende Maßnahmen werden im Beitrag vorgestellt.

1.0417992
Aufsatz: neue energie 4/2012, 62-64
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 33a-f

Der Autor stellt in seinem Beitrag die aktuellen Marktentwicklungen zur Direktvermarktung dar. Dazu geht er auf neue Stromhändler am Markt, die Auszahlungspraxis der Marktprämie sowie den zeitversetzten Anstieg der Direktvermarktung bei Wind- und Solarenergie ein.

1.0417992
Aufsatz: N&R (Netzwirtschaften & Recht) 2/2012, 72-83

In diesem Beitrag werden die Entwicklungen des Energiewirtschaftsrechts mit netzwirtschaftlichen Bezügen im Jahr 2011 dargestellt.

Dazu wird zunächst der allgemeine Rahmen skizziert, wobei auf Gesetzgebung (Europäisches Unionsrecht, nationales Recht, Auslegungshilfen), Europäische Netzkodizes und Festlegungen (Netzsicherheit, -zuverlässigkeit, Systemdienstleistungen, Netzzugang, Messwesen, Anreizregulierung, Netzentgelte, gerichtliche Überprüfung) sowie weitere strukturbezogene Aspekte eingegangen wird.

1.0417737
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 3/2011, 24-28
Gesetzesbezug: EEG 2009

Die Autoren diskutieren die nebeneinander bestehenden Förderinstrumente des europäischen CO2-Emissionshandels und des EEG- Einspeisevergütungssystems und deren jeweilige Existenzberechtigung.

1.041753
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 5/2012, 14
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor widmet sich der Frage, ob und inwieweit Fehler in Flächennutzungsplänen juristisch heilbar sind.

1.041742
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 5/2012, 14
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Autor stellt in seinem Beitrag die Anforderungen vor, die die am 19. Januar 2012 vom EU-Parlament verabschiedete Neufassung der Richtlinie 2002/96 EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Waste electrical and electronical Equipment - WEEE) nun auch an die Entsorgung von Fotovoltaik-Modulen stellt.

1.041742
Votum 2012/2– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/2
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 2

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für den in ihrer Anlage erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 5

1.0417298
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2012, 163-167

Die Autoren widmen sich in ihrem Beitrag der Neuordnung der §§ 32, 33 EEG 2012 verglichen mit der alten Fassung des EEG 2009 und analysieren deren Systematik, stellen die Regelungen zur Vergütungshöhe dar und erläutern die Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs für Freiflächenanlagen (Vergütungstatbestände im Überblick, Anlagen auf Konversionsflächen, Planerfordernis).

1.0417275
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Typ

Gericht

Gesetze