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Hinweis 2012/21– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 31. Januar 2013 einen Hinweis zu dem Thema „Versetzen von PV-Anlagen“ abgeschlossen.

1.0443729
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2012, 210-214
Gesetzesbezug: EnWG 2011, GasNZV/GasNEV
Die Autoren diskutieren die Bypass- bzw. Y-Lösung für Biogasaufbereitungsanlagen als kombinierten Netzanschluss innerhalb des EnWG und der GasNZV.
1.0443715
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2012, 201-209
Gesetzesbezug: GasNZV/GasNEV

Die Autoren geben in ihrem Beitrag hinsichtlich der Biogaseinspeisung nach der GasNZV einen Überblick über den Ablauf des Netzanschlussverfahrens, die Anschlussberechtigung des Anschlussnehmers und die Netzanschlussprüfung. Außerdem erläutern sie den Ablauf der Anschlusszusage, des Vertragsangebots und der Planung des Netzanschlusses.

1.0443715
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 17+18/2012, 30-33
Der Autor zeigt in seinem Beitrag verschiedene neue Konzepte für den wirtschaftlichen Betrieb von Eigenverbrauchsanlagen auf fremden Dächern auf, wonach Abzüge durch das Marktintegrationsmodell und die EEG-Umlage vermieden werden sollen.
1.0443608
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 17+18/2012, 28-29
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor geht in diesem Beitrag auf die im Zuge der Managementprämienverordnung (MaPrV) angeordnete Senkung der Managementprämie und den sog. Fernsteuerbarkeitsbonus im Rahmen der Direktvermarktung ein.
1.0443608
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 6/2012, 592-594

In ihrem Beitrag gehen die Autoren u.a. auf die Bedeutung und das Potenzial der Flexibilitätsprämie für Biogas und Biomethan ein.

1.0443529
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 6/2012, 580-585
Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die Vergütungsvorschriften nach dem EEG 2012 bei der Verstromung von Biomethan sowie die gaswirtschaftliche Bilanzierung und Nachweisführung nach dem EEG 2012 ein.
1.0443529
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 12/2012, 409-416
Die Autoren stellen verschiedene Modelle des Eigen- bzw. Selbstverbrauchs von Strom vor und prüfen, bei welchen Modellen gemäß § 37 Abs. 3 Satz 2 EEG 2012 (ab 04/2012) eine Befreiung des Stromverbrauchers von der EEG-Umlage möglich ist.

   

1.0443523
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 12/2012, 658-665

Die Autoren stellen den Rechtsrahmen des Herkunftsnachweisregisters, seine Beziehung zum EEG und zum EnWG sowie praxisrelevante Abläufe im Register vor.

1.0443522
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2012, 63-66
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autoren vergleichen die Festlegung der Bundesnetzagentur zur Zusammenfassung mehrerer Stromentnahmestellen für die Netzentgeltabrechnung mit den Pooling-Vorschriften anderer europäischer Staaten.
1.044327
Aufsatz: neue energie 12/2012, 46-50
Der Autor behandelt in seinem Beitrag die aufgrund der Managementprämienverordnung (MaPrV)   zum 1. Januar 2013 eingeführte Absenkung der Managementprämie für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien, die nicht fernsteuerbar sind (sog. Fernsteuerbarkeitsbonus).
1.0443267
Aufsatz: photovoltaik 12/2012, 60-62
Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf Kosten und Nutzen der Nachrüstung von kleinen Fotovoltaikanlagen für das Einspeisemanagement ein.
1.0443267
Aufsatz: WiVerw (Wirtschaft und Verwaltung) 2012/4, 170-187
In seinem Beitrag behandelt der Autor die Vereinbarkeit des EEG mit Freiheitsrechten, die Vereinbarkeit des EEG mit dem Gleichheitssatz sowie die Beurteilung der EEG-Umlage aus finanzverfassungsrechtlicher Sicht.
1.0443265
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 1/2012, 19-23
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 57

In ihrem Beitrag beurteilen die Autoren, ob und inwieweit durch das EEG 2012 eine Aufwertung der Clearingstelle EEG vorgenommen worden ist.

1.0443133
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 16/2012, 112
Der Autor diskutiert die rechtlichen Möglichkeiten, um beim Eigenverbrauch und beim Verkauf von Strom aus solarer Strahlungsenergie nach dem EEG 2012 von der sog. EEG-Umlage befreit zu werden, bzw. diese zu reduzieren.
1.0442768
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 16/2012, 84-87
In diesem Beitrag diskutiert die Autorin den rechtlichen Klärungsbedarf, der sich aus ihrer Sicht hinsichtlich der technischen Vorgaben für PV-Anlagen bis 100 kW gem. § 6 EEG 2012 ergibt.
1.0442768
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 16/2012, 24-26
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In diesem Beitrag fasst die Autorin das 12. Fachgespräch der Clearingstelle EEG am 20. September 2012 zum 1. Änderungsgesetz des EEG 2012 - der sogenannten PV-Novelle - zusammen und geht auf die sich infolgedessen ergebenden rechtlichen Unsicherheiten ein.
1.0442768
Häufige Rechtsfrage Nr. 100

Rechtslage ab dem 1. Januar 2023:

Für Dach-Solaranlagen, deren anzulegender Wert gesetzlich bestimmt wird, bleibt es bei der bisherigen Regelung, dass eine Ersetzung von einem technischen Defekt, einer Beschädigung oder einem Diebstahl abhängig ist.

1.0442758
Rechtsprechung– I-12 O 138/12
Aktenzeichen: I-12 O 138/12

Zu der Frage, ob die Klägerin einen Rückforderungsanspruch hinsichtlich ihrer Zahlungen der EEG-Umlage hat, weil die EEG-Umlage nicht mit der Finanzverfassung im Einklang stehe (hier: verneint. Die Leistung der Klägering sei nicht rechtsgrundlos erfolgt).

1.0442673
Aufsatz: photovoltaik 11/2012, 74-78
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die in der Niederspannungsrichtline VDE-AR-N-4105 vorgeschriebenen Einrichtungen zum Netz- und Anlagenschutz (NA-Schutz) ein.
1.0442525
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 11/2012, 87-89
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MessZV
Der Beitrag geht auf den geplanten Auf- und Ausbau einer Smart-Metering-Infrastruktur und dessen Auswirkungen auf Verteilnetz- und Messstellenbetreiber ein.
1.0442525
Aufsatz: Biogas Journal 6/2012, 148-154

Die Autoren stellen u.a. anhand von Fallbeispielen die Folgen des Austausches und Zubaus von BHKW (sog. Repowering) auf den Vergütungsanspruch für Strom aus Biogasanlagen gem. EEG 2012 dar.

1.0442512
Aufsatz: Biogas Journal 6/2012, 20-23
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Dieser Beitrag ist eine Zusammenfassung der Fachkonferenz des VDI-Wissensforum zum Thema "Bedarfsorientierte Stromerzeugung aus Biogas und Biomethan" vom 18. und 19. September 2012.
1.0442512
Rechtsprechung– 10 K 401.09

Zu der Frage, ob eine KWK-Anlage gleichzeitig dem Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) und dem des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) unterliegen kann (hier: verneint).

1.044204
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Gericht

Gesetze