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Fachgespräch

Das 35. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG musste leider entfallen.

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Kurzmeldung

Das 35. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG muss leider entfallen.

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Die BNetzA hat am 15. Januar 2020 die Ergebnisse der 5. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Solaranlagen bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. Dezember 2019.

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Studie: Markus Kahles und Thorsten Müller

Die Stiftung Umweltenergierecht veröffentlichte in ihren Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht das Hintergrundpapier: "Senkung der EEG-Umlage und Beihilferecht - Optionen für die Verwendung der Einnahmen aus dem Brennstoffemissionshandelsgesetz und deren Rechtsfolgen".

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Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/20, 3-11

Die Autorin behandelt in ihrem Aufsatz das jeweils am 15. November 2019 beschlossene Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) und den Referentenentwurf des Kohlereduzierungsgesetz (KRG) vom 03.12.2019. Sie gibt einen groben Ausblick auf den internationalen, europäischen und nationalen Rahmen, geht auf das Klimaschutzgesetz genauer ein und zeigt die Konzeptionierung des KRG sowie des BEHG auf. Zu allen Gesetzen zieht die Autorin Kritiken und zeigt Probleme auf.

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Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/20, 12-17
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 60, 60a

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz die EEG-Umlage hinsichtlich ihrer Ausgestaltung, Transparenz und Forderungen nach einer Senkung bzw. Abschaffung. Sie erläutern anhand des Gesetzes welche Positionen in die Berechnung der EEG-Umlage einfließen und kritisieren dabei die Veröffentlichung der Übertragungsnetzbetreiber bezüglich derer zusammenfassenden Darstellung. Eine Senkung/Abschaffung sei indes nicht möglich und auch eine Steuerfinanzierung sei problematisch.

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Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/20, 18-23

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Aggregatoren und deren Einordnung im Hinblick auf das "Saubere Energie für alle Europäer"-Paket. Im Aufgabenzentrum stehe die Koordination der dezentralen Erzeuger und Eigenversorger und dem Markt. Er definiert die dezentralen Erzeuger und gibt einen Ausblick auf die Rechte und Pflichten für Aggregatoren. Die Umsetzung in deutsches Recht erfolge derzeit noch, aber das Paket biete Vorteile und Chancen für Aggregatoren.

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Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/20, 42-43

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 34. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 18. November 2019 im Tagungszentrum Aquino in Berlin stattgefunden hat.

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Die BNetzA hat am 20. Dezember 2019 die Ergebnisse der 6. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. Dezember 2019. Es handelt sich hierbei um eine technologiespezifische Ausschreibung.

Die Ergebnisse der Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land: 

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Am 19. Dezember 2019 zertifizierte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) das dritte Smart Meter Gateway. Damit ist der nächste Schritt für den "verpflichtenden" Rollout der Smart Meter getan, da nun die hierfür notwendige Bedingung, dass mindestens drei voneinander unabhängige Unternehmen zertifizierte intelligente Messsysteme am Markt anbieten, erfüllt ist.

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Die BNetzA hat am 17. Dezember 2019 die Ergebnisse der jeweils 2. Ausschreibungsrunde 2019 für KWK-Anlagen sowie für innovative KWK-Systeme bekannt gegeben. Gebotstermin war für beide Runden der 2. Dezember 2019.

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Studie: Johannes Hilpert und Oliver Antoni
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MsbG

Die Stiftung Umweltenergierecht veröffentlichte im Auftrag der Bergischen Universität Wuppertal im Rahmen des Vorhabens: "Grid Integration - Technische Integration und Steuerung von marktorientierten dezentralen Flexibilitäten in einem Verteilnetzautomatisierungssystem", gefördert durch das BMWi, in ihren Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht die Studie: "Rechtsrahmen für netzdienliche Flexibilitätsplattformen - Rechtliche Prüfung des Konzeptes "Grid Integration "".

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Aufsatz: Energie & Management, Jahresausgabe 2019, 54-55
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor beschreibt die Probleme der Chemieindustrie bei deren Versuchen, auf erneuerbare Energien umzustellen. Während hohe Kosten auf Unternehmen zusteuern, würde sich der Stromverbrauch bei Umstellung von Erdgas auf Strom vervielfachen. Zuweilen deutsche Verordnungen und Abgaben die sofortige Umstellung auf erneuerbare Energien verhindere. Die Branche habe die Herausforderungen jedoch erkannt und man reagiere entsprechend.

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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2019, 165 -180

Der Autor behandelt in dem Aufsatz Auswirkungen des NABEG 2.0 und der Redispatch-Vorgaben der EU-EltVO auf Anlagen im Sinne des EEG 2017 und des KWKG 2016.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 25. November 2019 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Biomasse sowie zur zweiten gemeinsamen Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. bzw. 4. November 2019.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen vom 20. November 2019 (BGBl. I 2019 S. 1719), das am 25. November 2019 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2017 neuntmalig und das KWKG 2016 siebtmalig geändert.

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Fachgespräch

Das 34. Fachgespräch fand am 18. November 2019 in Berlin-Mitte statt.

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Aufsatz: Energie & Management 22/19, 31

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die Perspektive der Gas- und Biomethanbranche hinsichtlich des im Oktober vorgestellten Klimaschutzpakets. Die Gasbranche sehe aufgrund der Papiere einen operativen Spielraum und gute Marktchancen. Der Biogasrat hingegen bemängelt die Benachteiligung von Biogas aufgrund der aus dem Gesetzesentwurf gestrichenen verpflichtenden Nutzung regenerativer Energien im Gebäudeneubau. 

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Aufsatz: Energie & Management 22/19, 28
Gesetzesbezug: KWKG 2016

Der Autor beschreibt in seinem Aufsatz den Einsatz von Solarthermie in KWK-Anlagen. Anhand der Daten des Würzburger Musternetzes erläutert er die Dimensionierung des Speichers anhand unterschiedlicher Betriebsdauer und -umfang der Solarkollektoren. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass kleine flexibel abschaltbare Solaranlagen erfolgreich seien, sei Effizienz wichtig, stelle Hochleistungs-Solarthermie mit Netzspeichern eine wichtige Technologie dar.

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Aufsatz: Energie & Management 22/19, 21
Gesetzesbezug: KWKG 2016

Die Autorin behandelt in ihrem Aufsatz den Einsatz von Wasserstoff in KWK-Anlagen. Sie erläutert die Untersuchung des Einsatzes in Aggregaten eines Unternehmens und wie sich die Motoren verhalten. Bei Wasserstoffbeimischungen bis zu 100% seien keine Anpassungen der Motoren notwendig, danach sei jedoch im Einzelfall zu prüfen und gegebenenfalls die Motoren anzupassen. Andere Unternehmen experimentieren auch bereits mit reinem Wasserstoffbetrieb.

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Aufsatz: Energie & Management 22/19, 14 - 15
Gesetzesbezug: KWKG 2016

Der Aufsatz befasst sich mit den Rahmenbedingungen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) innerhalb Deutschlands. Nach einem Umriss des energiewirtschaftlichen Umfelds der KWK, behandelt der Autor Flexibilität bei Residuallast und Wärmeversorgung. KWK, die gasförmige oder flüssige Brennstoffe nutze, sei die flexibelste Technologie der Stromerzeugung.

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Aufsatz: Energie & Management 22/19, 6
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor befasst sich mit schwimmenden Solarparks der Baywa Re in den Niederlanden und Deutschland. Dabei geht er auf die Kostendynamik des Floating-PV Projekts ein, behandelt Installation und Befestigung auf dem Wasser und erläutert dabei das mögliche Ausbaupotential solcher Solarparks. Politisch habe man verpasst, die Solarstromnutzung auf dem Wasser und auch die Agrophotovoltaik über künftige Innovationsausschreibungen zu fördern.

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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2019, 158 - 160

Die Autoren berichten über die Empfehlung 2018/33, in der die Clearingstelle zu klären hatte, welche Rechtsfolgen nach EEG, KWKG und

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Aufsatz: Biogas Journal 6/209, 36-38

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz die Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik insgesamt und im spezielleren hinsichtlich Biogas. So seien die Erwartungen zum Erreichen der Klimaschutzziele 2030 durch das Klimapaket nicht erfüllt worden. Positives zeichne sich jedoch für Biogas ab, zu dem sich die Bundesregierung als aktiven Träger der Energiewende bekenne. Das Klimapaket stärke Erneuerbare Energien im Wärmebereich und auch Biogas als Kraftstoff für Heim und Verkehr.

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