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22. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Eigenversorgung mit Strom aus Anlagen i.S.d.EEG«

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 22. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zur Eigenversorgung mit Strom aus Anlagen im Sinne des Erneuerbare-Energien-Gesetz, das am 23. Februar 2015 im Hotel Aquino in Berlin stattfand.

Datum: 

11/2015

Autor(en): 

Isabella Baera und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/2015, 264, Erich Schmidt Verlag

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Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes - Gesetzgebungsverfahren

erster Entwurf vom: 

28.08.2015

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum »Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärmekopplungsgesetzes« vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I 2015 S. 2498), welches das bisherige Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG), das sog. KWKG 2012, mit Wirkung zum 1. Januar 2016 aufhebt und zum sog. KWKG 2016 novelliert sowie das EEG 2014 zum viertmalig geändert wurde. Weiterlesen

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Stromspeicher und EEG-Umlage: Eine Analyse der geltenden Rechtslage

Der Autor analysiert wie gespeicherter Strom in Hinblick auf die EEG-Umlage für Speicher bei der Stromerzeugungsanlage, für Speicher im Netz und für Speicher bei Letztverbrauchern zu behandeln ist. „Speicher im Inselbetrieb“ bleiben im Rahmen der Analyse unbeachtet. Insbesondere berücksichtigt der Autor das Problem der doppelten Belastung von Strom mit der EEG-Umlage, wenn es sich um den Einsatz von Stromspeichern in Kombination mit Stromerzeugungsanlagen handelt.

Datum: 

08/2015

Autor(en): 

Wolfdieter v. Hesler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 150-155

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Votum 2015/33 - Technische Einrichtung und KWK-Zuschlag

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.09.2015

beschlossen am: 

22.07.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/33

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin verpflichtet ist, für ihre KWK-Anlage eine Einrichtung zur Abrufung der Ist-Einspeisung und zur Reduzierung der Einspeiseleistung im Sinne des § 6 Abs. 1 EEG 2012 vorzuhalten und ob der Anspruch der Anlagenbetreiberin auf Zuschlagszahlung nach § 4 Abs. 3a KWKG für den in ihrer KWK-Anlage erzeugten und selbst verbrauchten KWK-Strom entfällt, solange die Anlagenbetreiberin keine Einrichtungen im Sinne der ersten Verfahrensfrage vorhält (im Ergebnis: verneint). Weiterlesen

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Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende - Gesetzgebungsverfahren

erster Entwurf vom: 

21.09.2015

letzter Entwurf vom: 

24.06.2016

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende (s. Anhang). Weiterlesen

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Zum Anspruch auf den KWK-Zuschlag gem. § 4 Abs. 3a KWKG 2013 bei Verstoß gegen § 6 Abs. 1 EEG 2012

Datum: 

28.05.2015

Aktenzeichen: 

1 HK O 4502/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zu der Frage, ob die Betreiberin einer KWK-Anlage gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung des Zuschlags gem. § 4 Abs. 3a Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) für den erzeugten und selbstverbrauchten Strom hat, auch wenn die Anlage nicht mit einer Einrichtung zur Fernsteuerung ausgestattet ist.
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Die Erhebung der EEG-Umlage in Fällen der Eigenversorgung nach der Neuregelung der AusglMechV

Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit dem Inhalt und der Reichweite von § 7 der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV), welche am 20. Februar 2015 in Kraft getreten ist.

Datum: 

01/2015

Autor(en): 

Wolfdieter von Hesler und Thomas Höch

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Enreuerbaren Energien) 1/2015, 1-9

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