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GEEV - erste Änderung - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

09.05.2017

letzter Entwurf vom: 

30.05.2017

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (online): 

Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Grenzüberschreitenden-Erneuerbare-Energien-Verordnung und zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien (Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung - GEEV).

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Aussschreibungen im EEG 2014 und »Altmark Trans«

Die Autoren setzen sich mit der Frage auseinander, ob das mit dem EEG 2014 und der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) erstmals eingeführte Ausschreibungssystem europarechtlich eine Beihilfe darstellt und damit den strengen Kriterien des Vertrags über die Arbeitsweise der europäischen Union (AEUV) unterworfen ist.

Datum: 

03/2016

Autor(en): 

Markus Kahles und Nora Grabmayr

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 03/2016, 138-144

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Die Förderung erneuerbarer Energien im Lichte der Warenverkehrsfreiheit

Der Artikel setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit die europäische Rechtsprechung eine Vereinbarkeit von nationalen diskriminierenden Regelungen zur Förderung von erneuerbaren Energien mit dem Prinzip der Warenverkehrsfreiheit sieht.

Datum: 

08/2014

Autor(en): 

Robert Brückmann und Armin Steinbach

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 08/2014, 346-351

Privilegierung der energieintensiven Industrie und nicht umlagepflichtige Erzeugung vor dem Aus?

In dem Beitrag untersuchen die Autoren mögliche Folgen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014 auf die bisherige Privilegierung der energieintensiven Industrie sowie auf die EEG-Pflichtigkeit von Eigenerzeugungssachverhalten.

Datum: 

04/2014

Autor(en): 

Markus Böhme, Margret Schellberg

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 04/2014, 147-152

Die Europäische Kommission und die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland - Eine Bewertung des EEG-Beihilfeverfahrens und der neuen Umwelt -und Energiebeihilfeleitlinien mit einem kritischen Blick auf die Leitlinienpolitk der Kommission

Die Autorinnen setzen sich in ihrem Beitrag mit dem Standpunkt der europäischen Kommission, wonach die Förderung erneuerbarer Energien nach dem EEG 2012 sowie die darin enthaltene Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen staatliche Beihilfen seien, auseinander und bewerten diese anschließend.

Datum: 

10/2014

Autor(en): 

Marie-Christine Fuchs und Franziska Peters

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 10-11/2014, 409-416

Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag mit dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 (KWKG 2016) einhergehende Neuerungen.

Datum: 

01/2016

Autor(en): 

Ulrich Büdenbender

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 01/2016, 1-13

Icon KWKG

EU-Verordnung REMIT bringt neue Registrierungs- und Datenerhebungspflichten für EEG-Anlagenbetreiber

Der Beitrag beinhaltet Informationen zur EU-Verordnung 1227/2011 über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (REMIT). Mithilfe von REMIT sollen Marktteilnehmer im Strom- und Gashandel vor Marktmissbrauch geschützt werden. Beschrieben wird u.a. was registrierungs- und meldepflichtig ist und wie »Insider-Informationen« definiert werden.

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Katharina Vieweg-Puschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 06/2016, 115

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